Einkommensgrenze Unterhalt für Kindsmutter nichtehelich & Hartz 4? wichtig

Verzicht ist nicht so gemeint, dass es stattdessen vom Staat übernommen werden soll, da hab ich mich völlig bescheuert ausgedrückt. Und es bestehen keine Schulden beim Kindsvater, sondern hohe Aufwendungen für die eigenen Eltern...

Wenn der KV auch noch seine Eltern unterstützen muss, dann wird das auch bei einer Unterhaltsberechnung berücksichtigt. Eigene Kinder haben aber Vorrang vor den eigenen Eltern.

Kannst du mir sagen inwiefern, oder ob es hierbei nur bestimmte Bereiche gibt, die berücksichtigt werden?

Ich habe jedenfalls versucht, Deine einzelnen Fragen nach bestem Wissen zu beantworten.

Falls ich was falsch verstanden habe....worum geht es denn dann?

Oder anders gesagt:

Dann drück´Dich doch "weniger bescheuert" aus!

;-)

Hihi, ja ist im Eifer des Gefechts immer etwas schnell hingesudelt ;)

Es is die Frage ob man generell drauf verzichten kann, dies dann natürlich auch anderweitig NICHT erhält. Zusätzlich nur ob die ARGE das "bestraft" in größerem Maße als die tatsächlich entfallende Unterhaltsleistung oder 1 zu 1?

Wenn die Kindsmutter genug Geld verdient, um für sich selber zu sorgen, dann spricht natürlich nichts dagegen, wenn sie generell auf ihren Unterhalt verzichtet. Aber sie darf dann eben nicht hingehen, und Sozialleistungen beantragen. Ihr steht ja nur dann etwas zu, wenn ein Bedarf besteht. Wenn sie aber niergends einen Antrag stellt, dann interessiert es auch niemanden. Wenn man keinen Antrag auf Sozialleistungen für sich selber stellt, dann wird man dafür natürlich nicht bestraft. Das wär´ja noch schöner...! Aber dem Kind darf man natürlich nichts vorenthalten. Im Prinzip könnte man hier zwar auch zum Kindsvater sagen, er soll sein Geld behalten, wenn man statt dessen selber den passenden Ausgleich in gleicher Höhe schaffen würde. Dem Kind darf natürlich kein Nachteil entstehen.

Also kurz gesagt:

So lange keine öffentlichen Kassen "geplündert" werden müssen, und so lange alle Beteiligten finanziell korrekt versorgt sind - und alle zufrieden und glücklich sind, kräht hier kein Hahn danach.

Ja es geht ja auch nicht um den Kindesunterhalt, das is absolut klar und selbstverständlich, dass dieser gezahlt wird.

Weißt du wie sich das bzgl Wiederaufnahme von Arbeit seitens der Mutter verhält bzw auch bzgl eines Ehrenamts? Gilt man dann immernoch als nicht erwerbsfähig?

Elementare Voraussetzung für den Bezug von Alg2 ist die Erwerbsfähigkeit. Ein Mutter gilt nicht als "nicht erwerbsfähig", nur weil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht.
Wenn die Mutter auf größere ihr zustehende Zahlungen freiwillig verzichtet, wird die ARGE die Bedürftigkeit generell in Frage stellen.
Ansonsten gilt für die Arbeitsaufnahme das, was für jeden anderen gilt. Freibeträge auf das Erwerbseinkommen und ggf. Wegfall der Bedürftigkeit.
Zahlungen, die mit einem Ehrenamt verbunden sind, sind unter bestimmten Voraussetzungen anrechnungsfrei.
Problem: nimmt das Ehrenamt relativ viel Zeit ein, wird die ARGE verlangen, dass sie sich stattdessen um eine sozialversicherungspüflichtige Berschäftigung bemüht; d.h. sie kann sich nicht mehr ohne Weiteres auf ihren Mutterstatus berufen.

@Yvonne!

Ich definiere die Erwerbsfähigkeit so, dass jemand in der Lage sein muss, selber voll für seinen Lebensunterhalt aufzukommen. Also einer bezahlten Beschäftigung nachzugehen, die ausreicht, den eigenen finanziellen Bedarf zu decken. Wenn jemand ehrenamtlich tätig ist und dafür kein Einkommen bezieht, dann ist er "beschäftigt", aber nicht erwerbstätig. Auch dann, wenn er nur eine Aufwandsentschädigung - etwa Fahrtkosten o.ä. bekommt. Bezieher von Erwerbsunfähigkeitsrenten dürfen nicht mehr als zwei Stunden täglich einer bezahlten geringfügigen Beschäftigung nachgehen. Das ist jetzt natürlich kein Vergleich mit Müttern von zu betreuenden Kindern. Ich weiß jetzt auch nicht so genau, worauf Du hinaus willst. Im Prinzip bleibt es bei der Aussage, so lange von der Mutter keine Sozialleistungen beansprucht werden, kann sie wie auch immer für ihren Lebensunerhalt aufkommen. Wenn dafür ein Ehrenamt reicht - bitte! Warum nicht?

Erwerbsfähigkeit im Sinne des SGBII-Rechts ist in § 8 SGB II relativ eindeutig definiert:
(1) Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein.
Mutterschaft ist weder Krankheit, noch Behinderung und somit kein Ausschlussgrund.

@VirtualSelf: Ich hab gesagt bekommen, als Mutter kann einem für die Dauer von 3 Jahren ab Geburt, teils auch darüber hinaus keine Tätigkeit im Sinne der Erwerbsfähigkeit "zugemutet" werden, was demselben Status entspreche. Deswegen soll ja auch der Kindsvater eimtreten unterhaltsbedingt. Natürlich kommt dies weder Krankheit noch Behinderung gleich, is ja klar.

Und in diesem Sinne hatte ich auch gedacht, als ich es wörtlich mit "erwerbsfähig" abgekürzt hab. Jaaaaaaa, ich sollte mich genauer ausdrücken.

@ Bluejeansboy und Schreiberlilli: Find ich klasse, dass man bei aller Diskussion so nett zueinander ist, so gehört sich das :) Und das Kompliment muss ich teilen, liebe Lilli, danke für die tollen Ratschläge :)

@Yvonne
Die Zumutbarkeit hat in diesem Fall nichts mit Erwerbsfähigkeit, sondern nur mit der Verfügbarkeit zu tun.
Und dass es sich um den selben Status handelt, ist eine Falschinformation, denn wärst du voll erwerbsgemindert (= nicht erwerbsfähig), wäre im Grundsatz nicht die ARGE für dich zuständig.
Inwiefern soll der Vater einspringen: soll er Kind betreuen? Das darf die ARGE nicht verlangen!!!

@ VirtualSelf: Danke, ich seh das genauso. Von den Fehlinfos auf der ARGE hab ich langsam genug, deswegen hier auch meine Fragerei :) Mit Einspringen war die Zahlung von Unterhalt an die Mutter gemeint...

Oh! Danke für die Blumen! Ich hol´dann mal rasch den Briefkastenschlüssel.... :D

@Yvonne!

:D :D :D

@casilein: Unterhaltsvorschuss wurde während der Vaterschaftsfeststellung gezahlt, angerechnet, is geklärt und wird zurückgezahlt, das is alles kein Ding. Für Kind und dessen Unterhalt ist auch gesorgt. @McKean: Tausend Dank für den Paragraphen, werd mich gleich mal kundig machen :)

@McKean!

Dieser Paragraph dürfte in diesem Fall sicher keine Anwendung finden.

ARGE will wissen, ob Ansprüche bestehn.
Wenn du sagst, Vater kenn ich nicht, kann die ARGE gar nichts machen (kann aber anderweitige Probleme gebewn).
Wenn du sagst, Einkommen kenne ich nicht, sagt ARGE, mach dich schlau.
Kommt dabei nichts raus, wird die ARGE dich auffordern, mögliche Ansprüche abzutreten.

@Yvonne! Wenn die Arge Dir einen Brief geschrieben hat, dann hast Du anscheinend doch Leistungen beantragt. Sonst kämen sie doch gar nicht auf die Idee! Oder habe ich jetzt irgendwas nicht richtig verstanden? Also, wenn Du von denen kein Geld WILLST und für Deinen Lebensunterhalt selber aufkommen wirst, dann interessieren sie sich nicht für Deine Privatangelegenheiten! Das geht sie in DIESEM Fall auch gar nichts an!

Ich hatte das wohl nicht ganz verstanden, ich meinte man müsse separat die Ansprüche bzgl. Vaterschaft und Unterhalt der ARGE abtreten, was mir aber nicht in irgend einem Sinne vorkam. Deswegen hatte ich mich gewundert :)

Hab ich wie ich annehm falsch verstanden?!? Oder?! Heißt: Sobald ich Leistungen beantrage, trete ich automatisch die Rechte ab? Heut früh meinte der Sachbearbeiter auf der ARGE zu mir, entweder die Unterhaltsangelegenheiten dreht das Jugendamt oder wir klären das unter uns, dann müsse ich lediglich noch Meldung darüber machen und gut. Mehr war nicht rauszufinden, da keiner Auskunft geben wollte sonst oder behauptet hat, nix zu wissen. Daher auch meine Verwirrtheit diesbezüglich...

Ach so! Du kannst natürlich auch eine Amtspflegschaft beim Jugendamt beantragen. Die kümmern sich dann im Auftrag des Kindes um den Unterhalt für das Kind. Aber Deinen eigenen Unterhalt müsstest Du entweder selber geltend machen oder die ARGE tritt in Vorleistung und holt sich dann das Geld vom Kindsvater wieder. Also, wenn Du jetzt Sozialleistungen beantragst, obwohl die Unterhalt zusteht, dann hat das Amt das Recht darauf, sich das Geld auf dieser Art wieder zu beschaffen, in dem sie den KV anschreibt und seine Einkommensverhältnisse überprüft und dann ggf. zur Kasse bittet, wenn er über das nötige Einkommen und Vermögen verfügt und ansonsten keine Belastungen hat. Wenn er aber noch andere finanziellen Verpflichtugen hat, wird das auch berücksichtigt...Ansonten kannst Du Deinen finanziellen Angelegenheiten auch selber regeln, indem Du Dir entweder Deinen Unterhalt selber "beschaffst" und keine Leistungen beantragst oder statt dessen tatsächlich arbeiten gehst, auch wenn Du es gar nicht musst! Das geht natürlich auch. Hatte ich das schon mal geschrieben? Das weiß ich jetzt auch nicht mehr. Falls ja, doppelt gemoppelt hält besser!

Die Beistandschaft beim Jugendamt, die bis zur Vaterschaftsfeststellung betand, werd ich auflösen mal, da wir uns über den Kindesunterhalt schon geeinigt ham. Da ja Leistungen bereits seit vor der Geburt bestehen, wird das dann auch rückwirkend vom KV gefordert seitens der ARGE? Wenn wir uns einigen bzgl meinem Unterhalt (was sicherlich nicht meine Regelleistung übersteigt) kann ich das ja in dem Änderungswisch mitteilen und es wird angerechnet vom bestehenden Satz, seh ich das richtig?

Ich verstehe den Sachverhalt mittlerweile nicht mehr.
Entweder du beantragst keine ARGE-Leistungen, dann steht es euch relativ frei, euch über Unterhalt zu einigen; oder aber du beantragst ARGE-Leistungen; dann steht es euch nicht frei, euch auf irgendeine Summe zu einigen, sondern die ARGE wird erwarten und dich zwingen, das einzufordern, was dir rechtlich zusteht. Nicht mehr, nicht weniger. Und die ARGE wird im Zweifel einen Titel sehen wollen.

ARGE Leistungen bestanden bereits vor der Geburt, also ist kein zuukünftiger antrag mehr erforderlich. Ja, was den Unterhalt für KM angeht is mir das mit der ARGE mittlerweile klar :) Aber was den Kindesunterhalt angeht, hab ich von dem Jugendamt die Info, dass die einigung darüber relativ frei ist.

Die Meinung des Jugendamtes ist für die ARGE nicht bindend; d.h. die ARGE wird dich auffordern, das rauszuholen, was rechtlich möglich ist.

Ja wie gesagt, beim Thema Jugendamt geht es ja umden Kindesunterhalt. Würde dieser aber über die Beistandschaft und somit über das Jugendamt geregelt werden, was oftmals ja auch etwas variieren kann von Sachbearbeiterin zu Sachbearbeiterin, kann die ARGE hierbei ja auch nicht sonderlich viel sagen. Bzgl des KU ham wir das gemäß der Berechnung vomJugendamt, jedoch ohne Beistandschaft, untereinander geregelt, heißt entsprechende Zahlen, und danach vom Jugendamt bestätigt, das der Betrag allen Angaben und Vorgaben entspricht... Deswegen würde ich mich arg wundern, wenn daran auch noch rumgemäkelt wird seitens der ARGE..