Dürfen Demonstranten Straßen blockieren?

14 Antworten

nein, dürfen sie nicht. Das tun übrigens nur autonome Linke, Linksextreme, Jusos und Junge Linke, Antifa und der Schwarze Block. Und sie behindern meist nicht einfach Strassenverkehr, sondern versuchen, angemeldete Demonstrationen mit Themen, die ihnen nicht konvenieren, zu blockieren, militant anzugreifen und zu verhindern.

Je nach dem, wer gerade im Rathaus das Sagen hat, kann linker Mob dann seinen altstalinistischen "Kampf gegen Rechts" erfolgreich durchziehen, was übrigens strafbar ist, oder die Polizei ermöglicht die Demo, schützt ihre Teilnehmer und erteilt Platzverweise. Demonstration (angemeldet) ist ein erkämpftes Grundrecht. Kein Geschenk an die Untertanen, das nach Maßgabe der Opportunität gewährt oder entzogen wird.

Dass sich zum Beispiel Gegendemonstranten in Berlin unter Führung des türkischen Linke-Abgeordneten Hakan Tas, der sich 2018 der (angemeldeten) Frauendemo "Kandel ist überall" in den Weg gestellt hatte, war ein klarer Rechtsbruch. Hakan Tas und weitere Linke-Aktivisten hätten zumindest Platzverweise erhalten müssen. Aber dazu hätte es anderer, nämlich rechtsstaalicher Mehrheiten in Berliner Senat bedurft. Bunte verspüren offensichtlich größere Nähe zur Autokratie und zu Absolutismus als zum Rechtsstaat. jedenfalls dann, wenn sie zufällig mal gerade am Drücker sind.

das ist ja auch ganz normale Machtpolitik. Die innerparteiliche Migrantenlobby in SPD/Grüne/Linke bestimmt die migrationspolitischen Ziele ("Einwanderung für Alle". "Alle dürfen rein."). Da man aber argumentativ im deutschen Wahlvolk keine Mehrheiten mehr damit gewinnen kann, wird die offene und verschleierte Massenansiedlung von Millionen Personen ohne Aufenthaltsstatus forciert, und simultan das Wahlrecht für Ausländer gefordert. Also nicht nur die Vollkasko Alimentierung von Versorgungssuchenden aus aller Herren Länder, sondern auch deren aktive Wahlberechtigung.

Demos müssen angemeldet werden. Inklusive dem Weg den die Demo geht.

Dabei wird der Weg dann von der Polizei frei gemacht.

Man trifft also theoretisch gar nicht mit Autofahrern zusammen

Wenn es jedoch nicht abgemeldet ist und einige eine stark-befahrene Kreuzung sperren?

@skippyboi

Wenn sie nicht angemeldet ist kommt die Polizei und löst die Demo auf.

Eine Demonstration muss angemeldet werden. Dabei finden dann Kooperationsgespräche statt, in denen u.a. auch festgelegt wird, ob auf der Straße demonstriert wird. Das hängt natürlich insbesondere von Größe und Örtlichkeit der Demo ab. Wenn auf der Straße demonstriert wird, dann sperrt die Polizei die entsprechenden Straßen, so dass es gar nicht zu der von dir geschilderten Problematik kommt.

Solltest du auf eine nicht angemeldete oder gegen Auflagen verstoßende und daher nicht abgesperrte Demo auf der Straße treffen, ist der gesunde Menschenverstand zu nutzen.

dürfen nein,wenn sie es trotzdem machen kommen schadensersatz forderungen.genauso wenn sich ein autofahrer durchpresst und jemand verletzt.erzwingen darf er nichts

Demonstrationen müssen normalerweise angemeldet werden, daher werden dann oft dafür bestimmte Straßenzüge gesperrt.

Was möchtest Du wissen?