Dürfen auf Privatgrund eigene Verkehrsregeln aufgestellt werden?

15 Antworten

Auf meinen eigenen Grundstück, welches ich durch Schranken und Zäune, klar vom Bereich der StVO abgegrenzt habe, kann ich meine eigenen Verkehrsregeln erlassen. Wichtig ist nur das es abgegrenzt ist und entsprechende Hinweistafeln angebracht sind.

Beispiel:

Habe ein riesige Grundstück (mehrere ha Land) und möchte dort die Stadt London nachbauen incl. Strassen, Sehenswürdigkeiten u.v.m. Wenn ich das Geld dazu habe und die geltenden deutschen Bauvorschriften einhalte wird es mir keiner verbieten können. Nun will ich die Öffentlichkeit gegen Entgeld auf das Grundstück lassen, auch mit Fahrzeugen. Am Eingang ist dann der Hinweis das hier die StVO nicht gilt, sondern auf dem Grundstück ist Linksverkehr Vorschrift und die Verkehrszeichen von England sowie die StVO von England gelten  hier. Dann ist Das so und jeder der mit seinem Fahrzeug mein Grundstück befahren will, muss sich danach richten.

Für Straftaten bzw. Vergehen gilt aber weiterhin das deutsche Strafrecht, denn nur die StVO ist ausser Kraft gesetzt, auf meinem Grundstück. Somit würde das mit dem Rammen anderer Fahrzeuge nicht möglich sein.

Deine Antwort ist präzise und gut nachvollziehbar. Sehr schön konstruierter Fall, solche Antworten wünscht man sich. Vielen Dank!

.... ja, aber es darf wirklich kein Fremder auf das Grundstück gelangen.

Wenn doch, dann ist es wieder öffentlich und eine etwaige Trunkenheitsfahrt wird somit entsprechend geahndet.

Ja, es gibt höher gestellte Paragrafen, z.B. was die Haftung angeht. Du kannst nicht bestimmen, wer wofür haftet, das bestimmt das BGB. Das steht sowieso über deinen Regeln. 

D.h. du kannst z.B.  nicht sagen, dass der Parkende haftet, wenn ein anderer sein Auto beschädigt. 

Bei einem ganz regulären Autorennen, findet genau das statt.

Also: Ja

Worin liegt der Sinn auf einem Privatgrundstück eigene/andere Verkehrsregeln zu erstellen????

mir ist keiner bekannt