Die Anwohner müssen die Kosten für einen öffentlichen Parkplatz tragen?
Liebe Community-Mitglieder,
letztens hörte ich, dass in einer naheliegenden Gemeinde von mir die Anwohner die Kosten für den Bau eines öffentlichen Parkplatzes (sie haben keinen Vorteil wie Einnahmen etc.) übernehmen sollten. Auf diesem Parkplatz ist etwa Platz für 8-10 Autos (also relativ klein). Jedoch sollten die Anwohner des gesamten (!) Straßenzuges die vollen Kosten (berechnet nach Größe des Hauses der Anwohner) übernehmen. Soweit meine Informationen reichen, wurden die Anwohner nicht einmal über dieses Vorgehen von der Gemeinde informiert. Die etwaigen Kosten für ein durchschnittliches Haus würden etwa 10.000 - 15.000 Euro betragen.
Meine Frage ist hier, ob dies überhaupt zulässig sein kann.
Mit freundlichen Grüßen und Danke schon mal im voraus,
dexterle
5 Antworten
Ja das kann durchaus sein!
ja das ist zulässig, bei uns müssen die anwohner den kompletten preis für neue bürgersteige und kanalisation in der straße zahlen:))
Das ist egal, denn das ist leider zulässig
Ja nach Satzung können die Anwohner an den Kosten für die Errichtung/ Erneuerung einer Strasse vor ihrem Grundstück beteiligt werden. Ob das auch für einen solchen Parkplatz gilt, muss dann auch in der Satzung stehen. Bebauungspläne für die Gemeinde (auch Strassenbaumaßnahmen, Abwasseranschlußmaßnahmen, etc.) sind in aller Regel öffentlich ausgelegt , da muss die Gemeinde also nicht jeden um Zustimmung fragen. Mal sollte sich als Bürger schon dafür interessieren, was die Gemeinde so plant, sonst wird man als Bürger/Eigentümer unabgenehm überrascht.
Dann wird das so im Bebauungsplan des betreffenden Gebietes drin stehen. Wer diese Bedingung nicht akzeptiert bekommt dort eben keine Baugenehmigung. Entsprechend den Wohneinheiten muss auch öffentlicher Parkraum geschaffen werden. Die Anwohner verlangen von der Kommune ja auch Parkplätze. Die Umlage der Kosten auf die Anlieger ist durchaus nicht ungewöhnlich.
Die etwaigen Kosten für ein durchschnittliches Haus würden etwa 10.000 - 15.000 Euro betragen.
nie und nimmer,hier waren bei strassenerneuerung mit 2 stellplätzen ca. 1000€ berechnet worden.
das schon, aber das dieser kleine Parkplatz dann insgesamt Kosten für etwa 100.000 Euro beansprucht? V.a. weil dieser Grund nicht große Veränderungen brauchte...