Darf polizei pc untersuchen oder mitnehmen?

5 Antworten

Bei dringendem Tatverdacht und / oder schweren Vergehen. Dein beschriebener Fall würde wohl nicht ausreichen.

So einfach ist das nicht. Und bei illegalen Downloads schon mal gar nicht. Dafür sind Gerichte zuständig. Aber aus Verdacht das du etwas illegales auf dem Computer hast, darf die Polizei nicht einfach ins Haus und deinen Computer mit nehmen. Das wäre der Fall wenn dich jemand wegen K-Por.nos oder Terroristischen Aktivitäten etc...angezeigt hätte. Dann bekommt die Polizei auch kurzfristig einen Durchsuchungsbefehl. Aber nicht wegen Musik, Filmen oder Spielen. Da muss erst eine Anzeige vorliegen und ein Gericht müsste einen Beschluss raus geben. Und auch dann ist es nicht so das einfach die Polizei kommen dürfte. In solchen Fällen folgt eigentlich immer ein Inkasso Beschluss. Polizei darf immer nur schnell eingreifen wenn Gefahr im Verzug ist. Also keine Sorge.

Die Polizei kümmert sich da gar nicht drum. Dazu muss ein Erlass von der Staatsanwaltschaft aus gehen. Dazu muss erstmal eine Anzeige gegen Dich erstattet worden sein. Wegen einiger Downloads kommt die Polizei nicht von sich aus vorbei, auch wenn Dich einer verpfeift. Hier geht es um Entschädigung, also Zivilklage. Sollte aber eine Klage existieren, darf die Polizei Deinen PC usw zwecks Beweissicherung beschlagnahmen

Manometer: Der Fragesteller spricht ja gerade davon, was bei einer Anzeige bei der Polizei passiert. Und ob die Anzeige nun bei der Staatsanwaltschaft eingeht, oder bei der Polizei, ist im Prinzip völlig egal. Und einen Erlass von der Staatsanwaltschaft besorgen sich die Polizisten eben von der Staatsanwaltschaft, wenn sie das wollen und entsprechend "begründen".

Das geht nur über eine Anzeige. Zu dieser Anzeige darf der Beschuldigte auch schriftlich Stellung nehmen und hat alle Zeit der Welt, gegebenenfalls seine Festplatte auszutauschen. Auch ein Besuch wird vorher angekündigt, da keine Gefahr im Verzug ist.

Danach bekommt der Anzeigende eine Verleumdungsklage an den Hals, die sich gewaschen hat.

Das kann so gehen, muss es aber nicht. Und bei Vorliegen eines Beschlusses muss der Besuch keineswegs angekündigt werden. Dann würde sich ja jede Haus- oder Wohnungsdurchsuchung erübrigen.

Nur so mal kurz aufgrund eines Streites bei der Polizei vorbeigehen und dort etwa erzählen, funktioniert nicht.

Zunächst müsste er schon bei der Polizei eine Anzeige machen.

Die Polizeibehörde kann aufgrund der gemachten Angaben nun ein Ermittlungsverfahren einleiten. Dabei haben die Strafverfolgungsbehörden das "Recht des ersten Zugriffs", das sie berechtigt, aber auch verpflichtet, von sich aus den Sachverhalt zu erforschen und alle unaufschiebbaren Ermittlungshandlungen vorzunehmen.

Ermittlungen sind alle Erhebungen von Beweisen. Ein wichtiger Teil der Ermittlungen ist die Vernehmung des Beschuldigten.

Im Ermittlungsverfahren sind darüber hinaus eine Vielzahl weiterer Zwangsmaßnahmen, beispielsweise Personen- oder Wohnungsdurchsuchungen, etc. möglich. Die Voraussetzungen für solche Maßnahmen und die Anordnungsbefugnis sind im Einzelnen in der Strafprozessordnung geregelt. Je intensiver eine derartige Maßnahme in individuelle Rechte einer Person eingreift, umso strenger sind die Voraussetzungen für deren Anordnung. Viele dieser Maßnahmen setzen eine Entscheidung des Richters voraus.

Also im Klartext; die Polizei wird nicht, weil irgendein Kumpel dir was anhängen will bei dir vorbeirauschen und deinen PC untersuchen oder gar mitnehmen.

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