Hi,
Ich war eben in der Innenstadt und war auf den Weg nach Hause. Ich kam dann an eine Fußgängerkreuzung (wo Normal keine Autos fahren) vorbei und ging gerade aus, mir fiel dann ein dass ich noch in den KIOSK wollte, ich drehte um und wollte um die Ecke doch mir fiel dann ein dass der Hintereingang von Kiosk ab 22 Uhr geschlossen ist. Im Fußgängerweg fuhr nen Auto, als ich mich umdrehte und ging hörte ich nen Motor aufheulen und mir war dann klar dass es ne Polizeikutsche ist ..
Die fuhren mir dann hinterher und nach paar Metern hielten die mich auf und meinten dann "Bleib mal stehen, Allgemeine Personenkontrolle. Ausweis bitte." Hab dann gefragt weshalb die mich Kontrollieren wollen worauf die meinten "Sagte ich doch, Allgemeine Personenkontrolle". Entgegnete dann dass die mich nicht ohne begründeten Verdacht aufhalten und Kontrollieren dürfen. Die Polizisten meinten doch das wäre so worauf ich mit Nein entgegnete. Dann wurd der eine Polizist aggressiv und sagte "Wir halten sie auf weil sie Verdächtig durch die Stadt laufen". Ich fragte was damit gemeint sei worauf der Polizist sagte "SIe guckten so um die Ecke". Ja hab ich, weil ich eig. zum Kiosk wollte .. Was hat das mit Verdächtig sein zutun?
Die Polizisten wollten meine Personalien sehen, hab das verweigert und direkt gesagt ich kooperiere nicht. Die Polizisten versuchten es noch 3-4 mal und meinten was von wegen machen sie doch keine Probleme blabla. Sie versuchten es dann noch mündlich von wegen sagen sie uns die Taten. Nochmal sagte ich, ich kooperiere nicht. Die Polizisten meinten dann "Ok dann fahren wir zur Wache" worauf ich hin sagte "Ok, machen wir": Die Polizisten waren dann erstmal sprachlos, forderten mich dann auf die Hände auf das Polizeiauto zu legen und die Beine auseinander zu machen. Sie durchsuchten mich dann und nahmen mir Portmonaie, Handy, Messer etc. ab. Der Polizist fischte in meinen Portmonaie rum, meinte "Ich hab den Ausweis" (Was in Wahrheit mein Führerschein war) und ging mit samt Portmonaie ausser Sichtfeld in den Wagen um die Personalien zu überprüfen.
Nach Überprüfung durft ich gehen. Die Polizisten waren sichtlich Verärgert. Ich forderte dann noch die Namen weil ich mich förmlich beschweren will.
Nun zu meiner Fragen: 1.) Darf die Polizei einfach so Kontrollieren? Es lag doch gar kein Grund vor. 2.) Dürfen die Polizisten einfach so an mein Portmonaie gehen und meine Privatsphäre beeinträchtigen? Zumal das Portmonaie ausser Sichtweite war.
Rechtlich hab ich folgendes gefunden: (2) Die Verwaltungsbehörden und die Polizei können eine Person, deren Identität nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften festgestellt werden soll oder die an einer Kontrollstelle (§ 14) angetroffen wird, nach Waffen, anderen gefährlichen Werkzeugen und Explosivmitteln durchsuchen, wenn dies nach den Umständen zum Schutz gegen eine Gefahr für Leib oder Leben erforderlich ist.
Nach Waffen und so ja, aber ein Ausweis ist doch keine Waffe? Kennt sich wer aus?