Darf man diese Ampel umfahren?

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Das Ergebnis basiert auf 15 Abstimmungen

Nein darfst du nicht 73%
Ja darfst du 27%

7 Antworten

Ich glaube es ist eine Grauzone.
So eilig kannst du es doch gar nicht haben, um dir unnötig womöglich einen solchen Ärger ein zu handeln.
Es wird hier mittlerweile ja sogar auch ein Urteil zitiert, wonach es nicht strafbar ist, ich habe aber auch schon mehrfach gehört, dass dafür Knöllchen verteilt wurden und bin mir auch sicher schon mindestens ein Urteil gelesen zu haben, dass das als Rotlichtverstoß gewertet wird oder zumindest werden kann.
An der Stelle muss man sich fragen, ob du wirklich die 60 oder 90 Sekunden nicht hast, um an der Ampel zu warten. Zumal der Pächter der Tankstelle sicherlich angepi…t ist von dir, wenn du über sein Gelände abkürzt. Auch hier meine ich mich zu erinnern, dass der Pächter theoretisch eine Anzeige deswegen gegen dich veranlassen kann, wie die nun genau begründet war, hab ich allerdings nicht mehr im Kopf, da kann dir vielleicht Google weiterhelfen.

Nein darfst du nicht

Hallo ersta

Kenne einige Tankstellen die in so einem Fall Anzeige erstatten

Gruß HobbyTfz

Ja, siehe OLG Hamm, Beschluss vom 02.07.2013 - 1 RBs 98/13:

Eine Lichtzeichenanlage die für den Betroffenen Rotlicht zeigt, verbietet nicht, vor der Ampelanlage auf einen nicht durch die Lichtzeichenanlage geschützten Bereich (hier: ein Tankstellengelände) abzubiegen und nach Durchfahren dieses Geländes hinter der Lichtzeichenanlage wieder in den durch sie geschützten Verkehrsraum einzufahren. Das gilt auch dann, wenn dieser Fahrvorgang der Umfahrung der Lichtzeichenanlage dient. Es liegt dann kein Rotlichtverstoß vor.

Spannend. Ein Kollege hat dafür mal 30€ bezahlt.erdings hat er nicht dagegen geklagt.

Kenne einige Tankstellen die in so einem Fall Anzeige erstatten

@HobbyTfz

Das steht der Tankstelle jederzeit frei, im Urteil wird schließlich auch erwähnt, dass es nicht auf den zivilrechtlichen Aspekt eingeht. Wenn ein Tankstellenbetreiber also meint, er würde durch ein Fahrzeug auf seinem für Fahrzeuge vorgesehenen Tankstellengelände so massiv in seinen Rechten geschädigt, dass dafür ein Gericht bemüht werden muss, kann er natürlich Anzeige erstatten und anschließend die Kosten tragen. Der Autofahrer wird behaupten, er wollte tanken und hätte sich umentschieden.

@migebuff

Die Tankstellen klagen wegen Besitzstörung und kommen damit durch

Ja darfst du

Aber nur mit der Einschränkung, das Du die Erlaubnis des Grundstückseigentümers zur Benutzung seines Grundstückes zu dieisem Zweck hast. Das entscheidet also der Tankstellenpächter. Ausserdem kommst Du aus einer Grundstücksausfahrt auf die Strasse zurück, hast also in jedem Fall den vorfahrtsberechtigeten Verkehr durchzulassen. Ob Du dann dabei was gewinnst, steht auf einem andern Blatt.
Rechtlich gesehen ist das kein Rotlichtverstoss, aber auch nichts, was erwachsene, verantwortungsbewußte Verkehrsteilnehmer machen würden.

Nein, darfst du nicht! Eine Tankstelle ist Privateigentum und keine öffentliche Durchfahrtsstraße!

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