Darf ich mein Fahrrad durchgehend am Fahrradständer stehen lassen?
Direkt vor meiner Wohnungstür in der kleinen Innenstadt, in der ich lebe, sind Fahrradständer in den Boden eingelassen. Ich habe mein Fahrrad nun seit ca. zwei Wochen dort stehen, da ich es immer wieder benutze und nicht jedes mal vom Keller nach oben und vice versa schleppen möchte. Das Haus, in dem ich eine von vier Wohnungen beziehe, verfügt über einen Fahrradschuppen für dessen Benutzung man aber 800 Euro blechen müsste. Nun hat jemand einen Zettel an meinem Fahrradlenker befestigt, darauf steht "dies ist kein öffentlicher Parkplatz - bitte künftig beachten!". Das Gebäude, in dem ich wohne beherbergt auch eine Sparkassen-Filiale. Es ist anzunehmen, dass die Fahrradständer zur Filiale gehören, das ist aber nirgends angeschrieben. Haben sie also das Recht, mir zu befehlen, dass ich mein Fahrrad wegstelle, obwohl die Notiz anonym ist und von sonst wem stammen könnte und darüber hinaus auch kein informierendes oder warnendes Schild bei den Fahrradständern angebracht ist?
Vielen Dank im Voraus für alle hilfreichen Antworten!
3 Antworten
Wenn der Fahrradständer weder zu Deiner Mietsache gehört noch öffentlich ist, gehört er wohl einem anderen Mieter, zum Beispiel der Sparkasse.
Wenn Du Dein Fahrrad dort unberechtigt abstellst, stellt das evtl. eine Besitzstörung durch verbotene Eigenmacht (§§ 858, 862 BGB) dar. Der rechtmäßige Besitzer hat einen Unterlassungsanspruch, den er z.B. durch eine Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung durchsetzen kann.
Wenn Dir das lieber ist als ein handgeschriebener Zettel, stellst Du Dein Rad halt weiterhin dort ab...
Klingt sinnvoll, danke! Ich hatte ohnehin nicht vor, mein Rad dort stehen zu lassen. Ich find's nur nervig, dass die Leute dermaßen kleinkariert sind. Von wegen Kants kategorischer Imperativ und was weiß ich. Daher wollte ich dem gerne etwas entgegensetzen.
ich vermute mal die fahrradständer insd auf nem gehweg.
dann kommt es denk ich darauf an, ob die stadt den ständer auf eigene kosten aufgebaut hat (dann ist er allgemein nutzbar) oder ob die sparkasse dafür miete bezahlt den hier zu haben (dann dürfen die bestimmen wer dort "parkt" und wer nicht.
bin mir aber auch nicht ganz sicher :'D wenn dort öfter mal kein platz für kunden ist, würd ich mein rad halt woanders hinstellen
Wenn kein Schild oder so zu sehen ist können die nichts sagen (glaub ich zumindest)
Generell ist dort immer genug Platz und die Ständer sind nicht auf dem Gehweg. Danke jedenfalls!^^