Darf ein Polizist mir mündlich verbieten mein Auto zu fahren?
Mein auto hat vorne an der stoß stange einen umfallschaden. Mit dem wagen bin ich trotzdem länger gefahren bis ein polizist mein auto angeschaut hat und gesagt hag das er es mkr verbietet das auto zu fahren weil es scharfe kanten hat ohne mir etwas schriftliches zu geben oder sonnstwas einfach nur mündlich mehr nicht. Darf er mir das fahren meinem Autos verbieten?
15 Antworten
Ja kann er.
Dann sieht der, wie einsichtig Du bist.
Ist nach dieser Anordung aufgrund Deines gezeigten Einsichtigkeitslevels die Gefahr begründbar, dass Du Dich dessen widersetzen wirst, wird der Polizeibeamte das Fahrzeug sogleich sicherstellen und Deinem Zugriff durch Abschleppen entziehen - die Kosten hierfür trägst Du.
Das geht natürlich auch müdlich, nirgendwo steh geschrieben, dass ein Verwaltungsakt stets schriftlich zu erfolgen hat.
Warum macht der das?
Nicht weil der das darf oder will, sondern weil der das muss. Es bleibt einem Polizeibeamten gar nichts anderes übrig, als Dir das zu verbieten, denn die Polizei ist in der sogenannten Garantenpflicht. Sie hat die Pflicht, erkannte Gefahren zu beseitigen.
Wenn irgendwas hinterher passiert, ist der Polizist der Mops.
Hierbei hat sie das mildeste Mittel einzusetzen, welches Erfolg verspricht, der sogenannte Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.
Das mildeste Mittel ist zunächst, Dir zu befehlen, das Fahrzeug nicht mehr zu verwenden, solange die Gefahr besteht. Das kostet kein Geld.
Hat der das gemacht, konnte von Deiner Einsicht ausgehen und Du fährst doch mit rum, wenn der weg ist, ist der Polizist aus der Haftung.
Konnte dieser jedoch nicht von Deiner Einsichtigkeit ausgehen, dann wird das nächst mögliche Mittel verwendet, dann bist Du die Karre los. Aufgrund Deiner mangelnden Einsicht dann jedoch bist Du Störer, damit für die angewendeten Mittel zur Störungsbeseitigung in der Haftung, d.h. Du zahlst den Abschlepper und die Unterbringung.
Ja darf er. Ggf. können die Dein Auto auch still legen, da es eine Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer darstellt.
Du hast wohl Glück gehabt, dass er da nicht gleich tat. Nun komm in die Puschen und lass das reparieren. Pronto.
Da sollte einem doch der normale Menschenverstand schon sagen, dass das gefährlich ist. Wozu braucht man da noch ein Verbot? Egal ob mündlich oder schriftlich.
natürlich darf er das.
alternativ kann er dir mündlich mitteilen das dein auto eine gefahr darstellt und legt es stiill. er zieht die papiere ein und gibt dir eine schriftliche quittung
Das nennt sich mündliche Verwarnung. Du bist mit nicht mal einem blauen Auge davon gekommen also bring dein Auto in Ordnung und gut ist.