Darf die Polizei mit Blaulicht und Sirene mit 170 durch die 30 Zone fahren?

5 Antworten

Die Polizei hat mit dem Sondersignal, also dem Blaulicht und der Sirene zwei spezielle Rechte:

Sonderrecht im Straßenverkehr:

Grundsätzlich geht es hier darum, dass sich die Polizei mit Sondersignal den grundsätzlichen Regeln widersetzen darf. Beispielsweise spielen die maximal zugelassenen Höchstgeschwindigkeiten keine Rolle mehr.

Wegerecht im Straßenverkehr:

Hier wird geregelt, dass alle weiteren Teilnehmer des Straßenverkehrs Platz zu machen haben und z.B. auf der Autobahn sofort eine Rettungsgasse bilden müssen, was sie aber schon bei einem Stau müssen, woran sich jedoch fast niemand hält.

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Hier findest du mehr zum Sonder- und Wegerecht der Polizei:

Wohl kaum... Die Polizei hat zwar Sonderrechte, darf also die Regeln der StVO wo nötig brechen, muss dabei aber immer die Sicherheit beachten.

Eine 30er-Zone ist normalerweise in einem Wohngebiet eingerichtet, mit Kreuzungen, parkenden Autos, Menschen...

Solange nichts passiert, wird wohl keiner was sagen. Wenn aber doch, dann wird sich der Polizist für so eine Fahrweise verantworten müssen, dabei ist es dann vermutlich egal, was die Meldung war. Mit mehr als dem 5-fachen der erlaubten Geschwindigkeit durch ein Wohngebiet... vergiss es...

Theoretisch schon, denn Sonderrechte nach Paragraph 35 der Straßenverkehrsordnung befreien von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung. Jedoch heißt es weiterhin das Sonderrechte nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden dürfen, das heißt kommt es mit 170 km/h zum Unfall ist der Fahrer dran und bekommt wahrscheinlich die volle Schuld am Unfall zugesprochen. Verhältnismäßig wären vielleicht 50 km/h bei erlaubten 30. 

Es würde erst zu einer Bestrafung kommen! wenn andere dadurch gefährdet oder geschädigt werden. Es ist aber kaum vorstellbar, dass ein Polizist so unverantwortlich handelt. Der Grundsatz für jede einsatzfahrt lautet: Ankommen ist Pflicht!

klar, wenn die situation es erfordert

Welche Situation würde es denn rechtfertigen, dass man die Geschwindigkeitsbegrenzung um mehr als das 5-fache überschreitet? Bist du schon Mal mit 170 gefahren?

@Bomberos911

ein gutes beispiel ist der terroranschlag und die regeln des straßenverkehrs sind für die einsatzkräfte dann nicht mehr geltend

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