Darf die polizei eine Personenkontrolle durchführen ohne einen Grund?
Ich bin letztens nach Hause gelaufen .. auf einmal sehe ich, dass die Polizei auf dem Gehweg gefahren ist . Auf jeden Fall hat der eine Polizist gesagt, dass es eine Personenkontrolle ist .. dann musste ich meinen Ausweis zeigen , mir wurde in die Tasche geschaut und ich wurde noch abgetatscht.. deswegen meine Frage darf die Polizei einen einfach so kontrollieren ohne Grund .
16 Antworten
Mal der Versuch, eine ganz sachliche Antwort zu geben:
In den Sicherheits- und Ordnungsgesetzen der Bundesländer ist jeweils geregelt, was die Polizei darf und was nicht. Normalerweise findet sich dort so ein Passus, dass zur Gefahrenabwehr Personenkontrollen und unter Umständen auch Taschenkontrollen erlaubt sind. Es ist also nicht so, dass die Polizei einfach so und irgendwie sowieso jeden überall kontrollieren darf.
Aber sie darf es zur Gefahrenabwehr. Wenn ihr also z. B. gemeldet wird (von aufmerksamen Nachbarn), dass in einer Straßenecke jemand dealt und du zufällig gerade aus der Richtung kommst, dann darf sie dich kontrollieren. Wenn da ein Einbruch war, dann darf sie dich kontrollieren. Wenn irgendeine andere Straftat verfolgt wird, dann darf sie dich kontrollieren. Wenn in der Gegend in der letzten Zeit Straftaten begangen worden sind, dann darf sie dort kontrollieren. Sie muss dir das in der Situation auch nicht sofort erklären - das könnte ja taktisch höchst unklug sein.
Das ist Teil der normalen Polizeiarbeit - und auch ganz im Sinne der Bürgerinnen und Bürger. Stell dir vor, dir klaut jemand was, du meldest einen Einbruch, der Täter macht sich davon und die Polizei tut gar nix, weil sie nicht darf= Also fühle dich nicht gleich schlecht behandelt - die tun ihren Job, damit du und andere sicher leben können. Sie können dir nicht an der Nasenspitze ansehen, ob du noch nie mit der Polizei zu tun hattest (diesen Eindruck können auch Ganoven vermitteln).
Du hast aber jederzeit das Recht, dich über eine Kontrolle zu beschweren, wenn du den Eindruck hast, dass du schikaniert worden bist. Lass dir den Namen des Beamten geben (im Zweifel reicht das Kennzeichen des Dienstwagens). Dann wird man dir auch Auskunft geben können, warum du kontrolliert worden bist (es sei denn, das könnte im Rahmen einer laufenden Ermittlung ein Problem sein). Aber denk dran: Die Polizei hat weder Zeit noch Lust, einfach mal so jemanden zu kontrollieren - die haben keine Langeweile...
Natürlich darf die Polizei das, auch wenn für dich der Grund nicht ersichtlich ist.
Die werden eine bestimmte Person nach einem Diebstahl etc. gesucht haben.
Nein, weil die Polizei bekanntlich eine Gruppe von Verbrechern ist, die die Aufgabe hat, Menschen so stark wie möglich zu schaden.
Und jetzt mal ernsthaft: Ich finde es wirklich amüsant, dass bei jeder Handlung heutzutage, die die Polizei durchführt, gleich gefragt wird: Darf sie das? Darf sie das? Klar, man sollte Handlungen hinterfragen, nur sollte man mal überlegen, ob dieses Hinterfrage wirklich notwendig ist und die Begründung nicht auf der Hand liegt.
Wenn die Polizei begründet hat, warum sie dich kontrolliert, dann ist das ihr gutes Recht und ihre Pflicht zur Abwehr von möglichen Gefahren für andere Menschen oder der Person selbst oder für die Sicherheit des Straßenverkehrs Menschen anzuhalten und zu kontrollieren.
LG
Schwer zu sagen.
Das Theoretische Recht unterscheidet sich doch deutlich von der Praktischen Anwendung. An sich dürften sie das nicht. Andernfalls werfen sie dir einfach vor, du bist verdächtig gelaufen etc.
Solang du nichts zu verbergen hast zeig ihnen einfach den Ausweis, lass sie in deine Tasche schauen und denk dir nichts dabei. Aber bitte mach keinen auf ''Ich kenne meine Rechte'' wie viele amerikanische Youtuber. Das bringt dich nur in Schwierigkeiten und das braucht nun wirklich niemand.
Also ich stelle hier klar . Ich habe gar nichts einzuwenden wenn man mich nach meinem Ausweis fragt und meine Sachen kontrolliert.. wenn es erlaubt ist .. aber wenn es gar keinen Grund gibt mich anzuhalten und ich einfach nach Hause schlender und dann fast angefahren werde , nur um kontrolliert zu werden. Das verärgert mich halt sehr .. es war auch sofort klar dass ich noch nie was mit der Polizei zu tun hatte.. also hätte ich mir gewünscht dass man dann lockerer mit mir umgeht und nicht wie die Polizisten einfach bockig redet .. auf jeden Fall wollte ich nur fragen ob sie es dürfen , weil viele meiner Freunde gesagt haben , dass man das eigentlich gar nicht darf