Darf das Jobcenter Leistungen kürzen bzw. untersagen wenn Ersparnisse zu schnell ausgegeben wurden?


12.07.2021, 09:42

... Dann dürften ja verarmte Millionäre nie Hartz IV bekommen, weil die in ihrem Leben schlecht gewirtschaftet haben.

11 Antworten

Was man mit seinen Ersparnissen im Leistungsbezug macht, geht das Jobcenter nichts an.

Und dein Beispiel ist völliger Schwachsinn !

Wer will denn diesen Menschen vorschreiben wie sie ihr Geld ausgeben, wenn sie gar nichts mit dem Jobcenter zu tun haben ?

Sie dürfen sich nur nicht selber bedürftig machen und dann Sozialleistungen beantragen, also z.B. ihre Millionen verschenken, zumindest dann nicht, wenn zwischen der Schenkung und Antragstellung weniger als 10 Jahre liegen.

Würde man z.B. im Leistungsbezug einen Betrag X erben, der dann entsprechend als einmaliges Einkommen auf den Bedarf angerechnet würde, kann das Einkommen auf 6 Monate angerechnet werden, nach diesen 6 Monaten kann neu beantragt werden, dann würde das vorherige Einkommen zum Vermögen und das bleibt bis zum ALG - 2 Schonvermögen ohne Anrechnung auf den Bedarf.

Wenn man aber angenommen dieses Geld dann nicht angemessen über diese 6 Monate hinweg für seinen Unterhaltsbedarf einsetzt und vorzeitig wieder auf Leistungen angewiesen wäre, kann es dazu kommen, dass dann Leistungen für einen gewiesen Zeitraum nur als zinsloses Darlehen erbracht werden, also z.B. für 2 Monate, weil man das Geld schon innerhalb von 4 Monaten ausgegeben hat.

Aber dagegen kann man sich natürlich auch wehren, denn wenn man aus dem Leistungsbezug raus ist, kann man sein Geld ausgeben wie man möchte, man sollte aber dann wie gesagt min. diese 6 Monate überbrücken können, oder dann Ausgaben nachweisen können, damit einem dann unter Umständen dann auch vor Ablauf der 6 Monate wieder ganz normal und nicht als Darlehen Leistungen gezahlt werden.

Denn keiner kann einem z.B. verbieten angemessen in den Urlaub zu fahren, oder sich z.B. neue angemessene Wohnungseinrichtung zu kaufen, was die Jobcenter in ihrer Berechnung natürlich nicht einbeziehen.

Pauschal läßt sich das nicht beantworten. Es kommt immer darauf an, was genau vorgefallen ist.

Wenn man jedoch Ersparnisse "verpraßt" hat, kann es schon sein, daß das Jobcenter Leistungen zunächst nur auf Darlehensbasis gewährt oder ggf. auch zunöchst ganz verweigert.

Eine Leistungskürzung kommt aus meiner Sicht jedoch in solchen Fällen nicht in Frage.

Wichtig ist jedoch auch, wann das passiert (ist). Wenn man während des Leistungsbezugs seine Ersparnisse verballert, geht dies das Jobcenter regulär nichts an.

Wichtig ist jedoch auch,  wann das passiert (ist). Wenn man während des Leistungsbezugs seine Ersparnisse verballert, geht dies das Jobcenter regulär nichts an.

Ganz so einfach ist das nicht :

Sind die so entstandenen Hartz-4-Ersparnisse durch  regelmäßige Überweisungen, etwa durch einen Nebenverdienst oder  Geldgeschenke entstanden, werden diese als  Einkommen gewertet und mit dem Regelsatz  verrechnet! Die durch die Formel errechneten Höchstgrenzen gelten für Vermögen, welches bei der Antragstellung vorlag oder was durch einen angemeldeten  Nebenverdienst und/oder  vom Regelsatz erspart wurde.
https://www.hartz4.org/ersparnisse/

Das Jobcenter wird alles was zu viel auf deinem konto ist direkt wegnehmen. Wenn man Geld vom Jobcenter bezieht darf man höchstens einen nebenjob von 130 Euro in anspruch nehmen. Alle einnahmen müssen angegeben werden ansonsten sind die berechtigt dir das Geld zu sperren. Aber wenn du dir Bargeld zusammensparst und das schnell ausgibst können die da null gegen machen da du ja extra was gespart hast. Das jobcenter darf nur leistungen kürzen wenn du zu viel Geld hast bzw hinterm rücken von denen gearbeitet wird. Und ja wenn Millionäre auf einmal arm werden und keinen cent haben dürfen sie ebenfalls Leistungen beziehen.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

Größtenteils ist Deine Antwort blanker Unsinn.

@Agamemnon712

Nein ist es ncith da es bei mir so war.

@GMNproductions

Dann scheint bei Dir sehr viel schiefgelaufen zu sein, und Du solltest nicht von Dir auf andere schließen.

@Agamemnon712

Mache ich auch nciht aber das jobcenter macht die regeln und diese sind nun mal so und die wurden mir auch erklärt und ausgedruckt damit ich sie mir nochmal durchlesen kann. Naja es war halt so und gut ist ich hasse es das andere einfach immer behaupten müssen das es nicht so gewesen ist obwohl sie nciht mal dabei waren

@GMNproductions

Kann ich mir nicht vorstellen, ich bin bisher nur kompetenten Kollegen begegnet. Nicht mal ein Azubi würde so einen Quatsch verzapfen.

Sie nehmen nicht weg, sie rechnen auf den Leistungsanspruch an.

Die Aussage zum Einkommen ist leider völliger Blödsinn. Im SGB II gibt es keine Begrenzung des Zuverdienstes. Einkommen wird unter Berücksichtigung der Freibeträge auf die Leistung angerechnet. Das ist auch völlig richtig.

@Alwimueha

Doch es gibt grenzen und die wurden mir auch genannt wie ich schon grade mal geschrieben hatte es war bei mir so.

@GMNproductions

Eben nicht! Falls Du den Grundfreibetrag für die Einkommensanrechnung gemeint haben solltest: der beträgt beim ALG II 100,- EUR und beim ALG I 165,- EUR. Man darf selbstverständlich mehr verdienen, das wird dann eben angerechnet. Ein Freibetrag von 130,- EUR ist mit in diesem Zusammenhang unbekannt.

Das passiert zum Teil wirklich.

Das heißt aber nicht, dass man als Millionär auf Hartz-4-Niveau konsumieren muss, um irgendwann mal dem Vorwurf zu entgehen, seine Ersparnisse verschleudert zu haben.

Spätestens dann, wenn man absehen kann, dass man früher oder später tatsächlich in die Bedürftigkeit rutschen könnte, wird aber verlangt, dass man zumindest "vernünftig" lebt.

Stichwort Vermögensverschleuderung.

Jain. Man darf die Hilfsbedürftigkeit nicht mutwillig herbeiführen. Man muß aber auch nicht privat für den Fall der Verarmung vorsorgen.

wenn Ersparnisse zu schnell ausgegeben wurden?

Es kommt nicht auf die Geschwindigkeit, sondern auf die Gründe an. Vor allem achtete das Jobcenter darauf, das das Vermögen nicht verheimlicht wird. Auch darf das Vermögen nicht verschleudert werden.

Wenn sie kurz vor dem Bezug 10000€ abheben, wird das Jobcenter Nachweise haben wollen was mit den Geld passiert ist.

Dann dürften ja verarmte Millionäre nie Hartz IV bekommen, weil die in ihrem Leben schlecht gewirtschaftet haben.

Entscheiden sind die Zeiten kurz vor dem Harz 4 Bezug, wenn dieser schon absehbar ist. Was da vor Jahren war spielt nur in Bezug auf Schenkungen eine Rolle.

Woher ich das weiß:Recherche

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