Bussgeldbescheid wegen Ruhestörung?

5 Antworten

Gut - ich will das nochmal zusammenfassen. Du hast also einen Schrieb bekommen, dass du der Ruhestörung bezichtigt wirst. Die ist ja auch aktenkundig, denn die Polizei war 2x da.

Jetzt haben sie dir geschrieben, dass du dich dazu nochmal äußern darfst. Dazu kannst du schreiben oder persönlich erscheinen. Das ist so üblich.

Tust du das nicht, wird ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Das meinen sie mit dem Risiko, was du eingehst, wenn du dich nicht meldest, denke ich. Verfahren wird es aber wahrscheinlich sowieso geben, weil die "Tat" ja zweifelsfrei begangen wurde.

Du fragst jetzt nach der möglichen Höhe des Bußgeldes, richtig? Da ist aber von-bis vieles möglich.

https://www.bussgeld-info.de/laermbelaestigung/

Gruß S.

Genau. Absolut korrekt zusammengefasst. Ich wollte einfach wissen was jetzt passiert. Ich bekomme ein Busgeld und dann ist gut oder?

@whabifan

Ja. Rechne mal - mutig ins Blaue getippt und höchstens - mit ca 150€.

Gruß S.

Was jetzt? Hast Du einen Bußgeldbescheid erhalten ("Sie haben eine Ordnungswidrigkeit begangen, zahlen Sie x Euro an folgendes Konto"), oder hast Du eine Vorladung erhalten?

Eine Anhörung laut Brief

@whabifan

Also hast Du keinen Bußgeldbescheid sondern eine Anhörung bekommen. Oder hast Du die Vorladung zu einer Anhörung bekommen?

@Sophonisbe

FS hat eine schrifltiche Anhörung bekommen - auf die antwortet man üblicherweise auch schriftlich - man kann aber auch (mit Termin!) zur Behörde gehen und eine Niederschrift machen lassen .. das heißt, das was man sagen will, schreibt der Behördenmitarbeiter auf

@Sophonisbe

Nur ein Anhörungsbogen. Da steht nicht dass ich jetzt an Tag x um Uhrzeit y irgendwo sein muss. Nur dass ich irgendwo zur Anhörung hin gehen kann oder den Bogen einschicken soll. Wenn ich weder das eine noch das andere mache riskiere ich ein weiteres Bussgeldverfahren. Das ist in etwa der Inhalt des Briefs

@whabifan

Eine Ahörung beim Ordnungsamt?

Normalerweise ist bei Bußgeldbescheiden ein Schrieb dabei, der einen darauf hinweist, dass man Stellung nehmen kann, wenn man möchte. Dass man das Recht hat, angehört zu werden, das ist so in einem Rechtsstaat. In Anspruch nehmen nuß man dieses Recht aber nicht. Man kann auch einfach zahlen.

Lies nochmal genau, was da steht. Eine Ladung ist das ganz sicher nicht.

@whabifan

Ah so. In der Frage hattest Du ja geschrieben, dass Du schon den Bußgeldbescheid bekommen hättest.

Wenn du keinen Widerspruch dagegen einlegen willst und zur Zahlung bereit bist, musst du da auch nicht Stellung nehmen oder gar hingehen. Bezahl und gut.

Der Widerspruch ist ein Rechtsmittel, was JEDEM zusteht. Sie sind verpflichtet, davon in Kenntnis zu setzen, auch wenn man es nicht nutzen will/wird.

Gruß S.

Im Bußgeldverfahren heißt das Rechtsmittel Einspruch ... außerdem hat FS noch gar keinen Bescheid ...

@frodobeutlin100

Vielleicht solltest du einfach die Frage lesen?

Hei,whabifan, mit 20 € wirst du wohl dabei sein (ersatzweisezwei Tage Knast - je nach Einkommen), woll? Grüße!

Ein Bußgeldbescheid ist keine Ladung oder hast du eine Anhörung bekommen?

Ich soll innerhalb einer Woche Stellung zu den Vorwürfen nehmen, entweder schriftlich (da ist so ein Blatt Papier dabei im Brief) oder es Aufschreiben lassen, beim Amt. Ich dachte es wäre am besten dahinzugehen.

@whabifan

also hast Du eine (schriftliche) Anhörung bekommen - Du kannst Dich äußern, musst du aber nicht - auf die Anhörung kannst Du schrifltich oder zur Niederschrift (wird dann in der Behörde aufgeschrieben) äußern und bevor Du einfach hingehst erstmal anrufen und einen Termin ausmachen, es könnte auch sein, das niemand da ist ...

wenn Du alles zugibst kannst Du auch gleich fragen wie hoch das Bußgeld ausfallen wird

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