Blitzer Verjährung 2019?

7 Antworten

Hallo,

theoretisch ist das "verjährt", praktisch kann dir mit diesen Angaben keiner sagen, ob es auch wirklich der Fall ist.

Die Verjährung von drei Monaten kann auch unterbrochen werden und beginnt dann von neuem zu laufen.

Unter anderem ist das der Fall, wenn an den Beschuldigten ein Anhörungsbogen versendet wurde.

Viele Grüße

Michael

Ich hänge mich hier einfach mit einer Ergänzung dran...

Mit hoher Wahrscheinlichkeit wurde ein Anhörungsbogen verschickt, denn das ist Pflicht. Dieser hätte die Verjährung unterbrochen und neu beginnen lassen.

Aber auch eine andere Variante ist denkbar:
Der Bußgeldbescheid wurde am Freitag, 28.06. fristgerecht erlassen und erst am 02.07. verschickt. Da er den Fragesteller innerhalb von 2 Wochen erreicht hat, wäre auch das rechtmäßig.

Trotzdem kann man mit Verweis auf die Verjährung Einspruch einlegen.
Die Bußgeldbehörde wird sich erklären und dann weiß man woran man ist.

Ja ist verjährt. Wenn aber der Halter einen Anhörungsbogen vorher bekommen hat, hemmt das die Verjährung.

Wichtig aber zu wissen, es zählt nicht der Poststempel, auch nicht das Zustellungsdatum, sondern das Datum der Anordnung.

Wurde der Bußgeldbescheid am 26.03. angeordnet, und Du hast ihn erst heute im Briefkasten, wäre er gerade noch gültig.

Ja ist verjährt. Wenn aber der Halter einen Anhörungsbogen vorher bekommen hat, hemmt das die Verjährung.

Der Anhörungsbogen muss an den Fahrer gehen, wenn der Halter nicht auch Fahrer war, hat er damit nichts zu tun.

wenn es verjährt wäre, würde es dir niemand schicken

als Datum des Erhalts gilt das Datum 2-3 Tage nach dem Poststempel

es wurde am 2.07 abgeschickt

In Monaten kann ja nichts verjähren..

Das ist normale Bearbeitungszeit.. Musst du wohl berappen!

In Monaten kann ja nichts verjähren..

Wenn dem denn so wäre ;-)

Nunja, die Verjährungsfrist bei der Ordnunswidrigkeit sind aber wirklich 3 Monate. ich würde es an seiner Stelle nicht bezahlen. Der Anspruch ist ja da, das heißt zahlt er, obwohl verjährt kann er es nicht zurückfordern

@Raven751

Aber legt er Widerspruch ein, könnte die Zahlung auch höher ausfallen

Nein, es wird noch Postlaufzeit eingerechnet. Alles noch im Rahmen.

Das macht keinen Sinn...es geht ja drum dass niemand die Daten über die Fahrzeugnutzung länger als 3 Monate aufheben muss. Außerdem hat der Brief garantiert nicht länger als 2 Tage gebraucht.

@punkexpert34

also es war ein Einschreiben mit heutigem Datum. Abgeschickt am 2.07

@punkexpert34
es geht ja drum dass niemand die Daten über die Fahrzeugnutzung länger als 3 Monate aufheben muss

Die Verjährung beträgt zwar drei Monate, aber darum geht es ganz sicher nicht !!!

Gruß Michael

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