Bauen im Freistellungsverfahren: Chance oder Falle?

hallo iseek,

die folgende Regel solltet Ihr beachten: "Lass Dich nicht auf etwas ein, was Du nicht überschaust."

Es scheint mir empfehlenswert zu sein, einen Anwalt für Baurecht einzuschalten. Das wird zwar zusätzliche Kosten bedeuten, jedoch habt ihr dann jemanden an Eurer Seite, der dafür sorgt, dass die Gesamtinvestitionen Euch auch tatsächlich ans Ziel bringen. Es wäre mehr als ärgerlich, wenn ihr jetzt an der falschen Stelle spart.

Ich vermute, dass mit Freistellungsverfahren das hier so genannte Genehmigungsfreie Bauvorhaben gemeint ist. In Niedersachen § 62 LBO.

Ob das Bauvorhaben danach beantragt (bzw. mitgeteilt) werden kann, unterliegt bestimmten Rahmenbedingungen. Also nur innerhalb von Ortschaften, nur innerhalb von Gebieten, in denen ein Bebauungsplan gilt usw.

Wenn diese Voraussetzungen bestehen, ist das Verfahren möglich. Die Verantwortung für die Richtigkeit der Baumaßnahme liegt dann bei Planer*in und Bauherr*in. Es währe also zu prüfen, ob das BV in der jetzt geplanten Form den Vorschriften entspricht. Das kann man von hier nicht beurteilen. Falls das der Fall ist, spricht nichts gegen das Verfahren.

Die Alternative, ein Bauantrag im vereinfachten Verfahren, das ihr wohl bisher laufen habt, enthebt euch auch nicht der Verantwortung, allerdings prüft die Behörde die Einhaltung der Rahmenbedingungen.

Den Bauantrag müsstet ihr aber schon vorliegen haben und die Genehmigung auch. Sonst hätte man nicht beginnen dürfen.

Mir kommt das Ganze etwas schräg vor, denn wenn eine Genehmigung erteilt ist, macht ein "Freistellungsverfahren" keinen Sinn mehr. Vielleicht haben die angefangen ohne Genehmigung?

Bitte checkt dann nach, ob die Genehmigung vorliegt, welche Auflagen gemacht wurden, ob eine richtige Statik vorliegt, ob die Vorgaben der Berufsgenossenschaft eingehalten wurden. Im Zweifel seid ihr immer die Gekniffenen.