Artikel 17a und 18 a?

1 Antwort

Im Grundgesetz gibt es keinen Artikel 18a . Artikel 17a hast du zutreffend zitiert, er schränkt die Rechte von Ersatz- und Wehrdienstleistenden ein, Artikel 18 bezieht sich auf die Verwirkung von Grundrechten, wenn dieses missbraucht werden und  lautet:

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html#BJNR000010949BJNG000100314

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