Artikel 13 & Verstoß gegen Grundgesetz?

5 Antworten

Alles was jetzt folgt, spiegelt meine persönliche Ansicht wider. Sie muss für Dich keinesfalls richtig sein, aber vielleicht hilft sie Dir, die Dinge mit anderen Augen zu betrachten. Ferner erhebt sie keinesfalls den Anspruch auf Richtigkeit, für mich ist sie dennoch solange haltbar, bis sie respektvoll, sachlich und unumstößlich gegenüber meiner Person widerlegt wurde.

Aus meiner Sicht verstößt der Artikel nicht gegen das Grundgesetz.

Eine Zensur findet nicht statt.

Das bezieht sich meiner Meinung vorrangig auf Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung. Jemand, der einen Bericht kopiert und als seinen veröffentlicht, erstattet keinen Bericht, er kopiert ihn. Zumindest definiere ich das für mich so.

Zu Deiner zweiten Frage:

Ist es zulässig, dass es ein Gesetz erlaubt, über dem GRUNDGESETZ des deutschen Rechts zu stehen?

Aus meiner Sicht DURCHAUS.

Du darfst Deine Meinung frei äußern. Das besagt das GG. Wenn Deine Meinung allerdings herabwürdigend, beleidigend oder demütigend ist, dann darfst Du sie auch noch äußern! Dir drohen aber dann Konsequenzen!

Wie Du siehst:

Keine Einschränkung. Es kommen nur negative Konsequenzen auf Dich zu. Wenn Du Dich deshalb eingeschränkt siehst, im Sinne von "etwas nicht dürfen", dann sei versichert, dass Du durchaus darfst. Du musst allerdings damit rechnen, einen Preis zu bezahlen.

spitzfindig spitzfindig , zu spitzfindig gedacht.

Ein Zensur findet nicht statt, aber man hat nicht das Recht ,daß man in all seinen Äußerungen veröffentlicht werden kann . Das ist keine Zensur .

Wenn du meinst , daß es eine Zensur ist , wenn deine Inhalte , die du hochlädst , nicht veröffentlicht werden, dann liegst du falsch : Es sind private Seiten , die dürfen dich sogar ausschließen , wenn sie wollten.

Artikel 13 des EU Parlamentes nicht in Deutschland mein Gott .- bekommt echt keiner mehr was mit

@Halbrecht

Okay sorry

@Halbrecht

ach du meinst die EU-Urheberrechtsreform , und darin den Art 13 ........ ist doch gekippt , jeder kann vom anderen weiter klauen wie er will.

Vielleicht solltest du Artikel 5 auch weiterlesen?

Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Und der Support hier hat gar keine Möglichkeiten, deine Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Du kannst deine Meinung nämlich einfach woanders kundtun. Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man überall alles sagen kann. Du bist hier quasi im "Haus" von gutefrage, hier gelten die Regeln von gutefrage, die du freien Willens bei der Registrierung anerkannt hast. Und wenn denen deine Nase nicht passt, dürfen sie dich auch rauswerfen. Dein Grundrecht wird dadurch nicht tangiert.

Und was hat Artikel 13 damit zu tun?

Ja natürlich dürfen Grundrechte, bis auf die Menschenwürde, durch Gesetze eingeschränkt werden. Jede Polizeiliche Maßnahme z.B. schränkt den Bürgen in irgendeinem Grundrecht ein.
Abhängig von der Qualität des Grundrechts sind jedoch spezielle Anforderungen, wie etwa eine richterliche Entscheidung erforderlich.

Ja.

denn es geht praktisch darum unliebsame Stimmen gegen die Agenda des Maintreams (EU, NATO,UN,BRD) zu zensieren. Das Internet speziell die Kommunikation zwischen den Bürgern der EU soll komplett unterbunden werden, denn Informationen sind der größte Feind eines Faschistischen Systems. Wenn die Bürger eines Antihumanistischen Regimes sich bei alternativen und unabhängigen Medien/Nachrichtenkanälen (zb auf Youtube) über die Verbrechen ihrer Regierung informieren können werden sie nicht tatenlos zusehen.

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