Arbeitsverhältnis wegen Rente beendet. Weihnachtsgeld zurückgeben?

5 Antworten

Wenn der Chef ihr das als "Abschiedsgeld" gezahlt hat, steht es ihr auf jeden Fall zu. Damit hat die Firma allerdings KEINEN Präzedenzfall geschaffen. Jeder weitere, der in den Ruhestand geht, muss sich jeweils fragen lassen, in wie fern er das verdient hat.

Hallo!

behalt das Geld und fertig bei Bezug von Rente musst du sowas nicht angeben deine Rente steht dir zu egal was du hast oder bekommst

mfg

Der Renteneintritt ist ein Beendigungstatbestand des Arbeitsverhältnisses, ja. Aber wenn in Eurem Betrieb Weihnachtsgeld gezahlt wird, dann steht es ihr auch zu. Denn es ist ja das Weihnachtsgeld für 2011, offenbar endet das Arbeitsverhältnis erst zum 1.1.2012, also ist sie bis zum 31.12.2011 noch beschäftigt.

Ich verstehe die Frage nicht. Ist es eine Verständnisfrage? Antwort s.o. Ansonsten, selbst wenn es ihr nicht zustehen würde, warum sollte sie es zurückzahlen müssen, wenn es doch der Chef "aus Kulanz" freiwillig gezahlt hat?

In Wirklichkeit ist es keine Kulanz, sondern seine Rechtspflicht. Aus, wie gesagt, oben genanntem Grund.

Vereinbart war das sie Geld als Abschiedsgeschenk erhält. Dass Sie nun das Weihnachtsgeld als ABschied bekommt damit hat sie nicht gerechnet.

@Romilda12345

Na, dann ist es dennoch - außer für den Betrieb gelten die Voraussetzungen, aus denen keine Rechtspflicht zur Auszahlung des Weihnachtsgeldes folgt, es also nicht Bestandteil des Gehalts ist - kein "Geschenk" des Arbeitgeber, sondern seine Pflicht. Besteht keine Rechtspflicht, ist es das auch nicht, sondern lediglich Kulanz.

dies kann durchaus nach branchen unterschiedlich sein. beispiel im einzehandel ist für volles w.geld eine betriebszugehörigkeit vom 01.12 bis zum 30.11 notwendig. in diesem fall könnte kein w.geld zurückgefordert werden da sie den gesamten zeitraum über beschäftigt war.

Die entscheidende Frage ist, auf welcher Basis das Weihnachtsgeld gezahlt wurde, also Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag, betriebliche Übung, Nettigkeit des Chefs,...

Allein davon hängt ab, ob ihr die Zahlung überhaupt zusteht und ob sie sie, weil das Arbeitsverhältnis ja jetzt schon endet, eigentlich zurückzahlen müsste, was üblicherweise der Fall ist, falls das Arbeitsverhältnis nicht wenigstens bis zum 31.März des kommenden Jahren weiterhin besteht.

Lohn am 15.: Was ist "angemessene" Frist für Vorlage der monatl.Lohn-/Einkommensbescheinigung?

Hallo zusammen

In "unserer" Firma (140 MitarbeiterInnen) sind auch einige MA geringfügig bzw. in Teilzeit tätig, die ergänzende Sozialleistungen beziehen u. dafür ihre Lohnabrechnungen und/oder Einkommensbescheinigungen bei "ihrem" Leistungsträger vorlegen müssen. Bei manchen ist das monatlich der Fall, bei anderen in regelmäßigen Abständen. Die Löhne werden bei uns zum 15. des Monats ausgezahlt. Sie werden extern über ein Steuerbüro gehandhabt, das auch die Lohnabrechnungen erstellt u.an das wir auch die Einkommensbescheinigungs-Formulare schicken u. dann ausgefüllt zurückgekommen. Bei uns im Büro wird dann das Nötigste noch überprüft/ erfasst/ abgelegt, u.dann geht's sofort ans Eintüten u.Frankieren der Lohnabrechnungen u.Unterlagen usw. Die Auszahlung der Lohnbeträge erfolgt zwar vertragsgemäß zum 15. des Monats - aber es ist sowohl beim Steuerberater als auch bei uns schlichtweg nicht umsetzbar, dass die MitarbeiterInnen auch die Lohnzettel u.Bescheinigungen zeitgleich schon am 15. in der Post bzw. in der Hand haben. (Diesen Monat z.B. war das Geld am 15. auf den Konten, und die Lohnbriefe gehen jetzt zwei Arbeitstage später, am Montag Nachmittag 19.1., mit der Post raus).

Dass die Löhne jeweils zum 15. gezahlt werden, geht aus den Arbeitsverträgen hervor u. wird seitens der Firma auch in den Einkommensnachweis-Formularen entsprechend angegeben/ angekreuzt. So ziemlich jeden Monat haben wir aber aufgeregte MitarbeiterInnen am Telefon (oder im Büro stehen..), die "ihrem" Leistungsträger trotzdem spätestens bis (!) zum 15. des Lohnmonats ihren Lohnzettel u.die EK-Bescheinigung vorlegen sollen. Anforderungsschreiben der Behörden (mit Hinweisen auf die Mitwirkungspflichten u. auf's Einbehalten der Leistungen bis zur Vorlage der Unterlagen etc.) wurden uns auch schon mehrfach gezeigt, von verschiedenen Trägern/ Wohnorten.

Bei allem Verständnis für Behörden und deren Zahlungsläufe: Schneller als schnell geht's nunmal nicht .... hier wird Unmögliches von diesen Mitarbeitern (u.vom Betrieb) erwartet. Für sie ist das eine enorme Belastung u.Zumutung - und auch für uns ist das stressig (jeden Monat Anrufe, Besuche im Büro, Tränen, Diskussionen...)
Aus unserer Sicht ist der Versand der Unterlagen spätestens nach 1-3 Werktagen nach Lohneingang durchaus "zeitnah". Die Mitarbeiter bringen die Papiere auch immer sofort persönlich zum Jobcenter oder schicken sie per Post. D.h. die Leistungssachbearbeiter haben die Papiere innerhalb 3-5 Tagen nach Lohnzahlung auf dem Tisch. "Spätestens am" (!) Zahlungstag ist aber schlichtweg nicht möglich.
Daher mal meine Frage an die Experten hier: Wie sieht da die Rechtslage aus - was genau gilt als "angemessener" Zeitraum für so eine Vorlage-Fristsetzung seitens der Behörden gegenüber den Leistungsbeziehern ?

Vielen Dank im Voraus für hilfreiche Tipps (bitte rechtlich "mit Hand und Fuß" ;)

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