ALG2 bzw Hartz4: wann verjährt eine rückzahlungsaufforderung?

5 Antworten

Der Brief von 2012 hat die Verjährung erst einmal gehemmt. Eine Verjährung träte also 3 Jahre nach Ablauf des Jahres 2012 ein. (31.12.2015)

Die Fristen für die Verjährung ergeben sich aus SGB X § 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes.

Das kann ein Jahr sein oder zwei oder drei oder vier oder zehn.

Durch eine Forderung (wie im Januar 2012) sollte eine Verjährung aber gehemmt worden sein - sie läuft also erst weiter, wenn sich die Forderung erledigt hat.

Gruß aus Berlin, Gerd

Wenn du diesen Anhörungsbogen zum Sachverhalt ausgefüllt und abgegeben hast und bis jetzt noch kein weiteres Schreiben bei dir gelandet ist, könnte ich jetzt sagen, dass du auch ja nicht nachfragst :-)))

Meiner Erfahrung nach vergisst aber kein Amt eine Zahlungsaufforderung. Da deine Zeiten im September und Oktober 2011 waren und das Anhörungsschreiben im Januar 2012 kam, ist das schon ziemlich zeitnah gewesen.

Dass du noch keine weitere Nachricht erhalten hast, ist zwar etwas ungewöhnlich, aber vielleicht gibt es noch andere Fälle vor dir, die erst noch bearbeitet werden.

In dem Schreiben stand doch sicher der Betrag, den du zu Unrecht erhalten hast. Wie hoch war der, weißt du das noch? Das Schreiben hast du doch noch? Und hast du dir eine Kopie vom eingereichten Anhörungsbogen gemacht, als Nachweis für dich?

die Summe beider monate beläuft sich zusammen auf rund 1200€

ich habe die unterlagen noch alle da und hefte immer 'ne kopie mit ab von dem was ich geantwortet habe

@Iriel

Wow! Keine kleine Summe!

Das Internet ist wirklich nicht sehr hilfreich, ich hab was von 4 Jahren Verjährungsfrist gelesen.

Hast du vor oder nach dem Zahlungsaufforderungsschreiben ein vorläufiges Änderungsschreiben zu deinem Leistungsbezug erhalten?

Ich würde dir raten, dich vor Ort mal an eine Beratungsstelle zu wenden. Oder du gehst mal direkt ins Jobcenter in die Widerspruchsabteilung und fragst da mal nach, ob die dir was sagen können.

@touchyourheart

wahrscheinlich gilt da die 3 Jahresfrist zum Jahresende. Der Anhoerungsbogen unterbricht die Verjaehrung aber, das waere dann Dezember 2015 (Januar 2012 ist ausschlaggebend). Waere aber auch moeglich, dass die ihren Anspruch schon verwirkt haben, weil sie nichts weiter unternommen haben 2 Jahre lang. (verwirkt ist nicht verjaehrt, aber man kann die Forderung trotzdem nicht mehr durchsetzen)

Frag aber bloss nicht nach und erinnere die dran, dann wollen die ihr Geld gleich. Man soll schlafende Hunde nicht wecken. Wenn sie wirklich was fordern, dann wuerde ich zum Anwalt gehen, der kann das vorraussichtlich abwenden.

@petrapetra64

ja, das liebe interent, überall steht was anderes o.O

vor dem Anhörungsschreiben, hab ich im Oktober den Aufhebungsbescheid bekommen, dass die Zahlung ab November eingestellt wird

danach kam nur die Anhörung auf die ich geantwortet hab und seitdem nie wieder was zu dem Fall

natürlich hab ich da nicht weiter nachgehackt, iwe du schon sagst, schlafende hunde soll ma nicht wecken ;)

ein bekannter hatte mir auch mal was von einer Frist von 2 Jahren erzählt, aber die gesetze ändern sich ja auch ständig....

danke für die guten hinweise ^^

Hallo, da gibt es eine 3 Jahres- Frist , solange können die das

überzahlte Geld zurückfordern.§ 195 BGB.

VG pw

Hattest du eigentlich im Antrag dazumal angegeben, dass du Bafög beantragt hast?

nein, weil ich selbst vorher nicht wusste was kommt.

ich war in der Fachoberschule bis august, hatte eine prüfung nicht geschafft und wollte erstmal die nachprüfung probiern (anstatt geich zu sagen, man wiederholt das schuljahr), bei nachprüfung besteht kein anspruch auf bafög, weil man nicht am unterricht teilnimmt

deshalb eben alg2 erstmal beantragt

nachprüfung war im september, ende september (am 23.) erhielt ich dann die nachricht dass ich die nachprüfung auch nicht geschafft habe, also blieb nur noch schuljahr wiederholen-option und bin ab 26. wieder zum Unterricht

erst dann konnt ich überhaupt wieder bafög beantragen und habe dem jobcenter natürlich so schnell es ging die neue schulbescheinigung eingereicht

war halt leider alles sehr kurzfristig und einfach ein ungünstiger zeitpunkt so am monatsende, da können die zahlungen nicht mehr gestoppt werden

@Iriel

Genau aus diesem Grund hasse ich auch die Formulierung "zu Unrecht erhalten", weil das immer so klingt, als ob man bewusst Missbrauch betrieben hat.

Wenn du deine Schulbescheinigung zeitnah, also sobald du sie hattest, eingereicht hast und das zum Monatsende war, kann die laufende Zahlung für den Folgemonat natürlich nicht mehr gestoppt werden.

Wie hoch ist denn dein monatliches Budget, wieviel könntest du monatlich zurückzahlen?

@touchyourheart

ich hatte damals natürlich was zurückgelegt, als das Anhörungsschreiben kam hab ich in meiner Antwort eine Anzahlung angeboten und dass ich den rest nur in raten begleichen könnte (durch späteren umzug ist das geld leider für den umzug drauf gegangen)... nach der fachoberschule hab ich dann direkt mit studium angefangen und beziehe daher im moment auch nur bafög, zur zeit 319€ im monat plus 100€ unterhalt von meinem vater...

anspruch auf kindergeld hab ich nicht mehr, da ich über 25 bin

@Iriel

Du hast 420 Euro - davon kannst du doch aber nicht leben?

@touchyourheart

ja das ist verdammt wenig, bis November letzten jahres hab ich deshalb noch nebenbei gejobbt, musste aber aufhören weil ich dadurch nicht mehr genug zeit für uni und lernen hatte. Momentan unterstützt mich mein freund noch zusätzlich, so komm ich halbwegs über die runden

@Iriel

Du bist demnach eine junge Frau? :-))) Schön, dass dich dein Freund unterstützt. Was mir gerade so einfällt: Weiß das Amt eigentlich, dass du umgezogen bist? Kann es dir Post zustellen an deine neue Adresse?

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