Alg II, EKS, Selbsständig?

1 Antwort

Siehe dazu die Hinweise der Bundesagentur für Arbeit, Randziffern 11.39 und 11.40: https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk0/~edisp/l6019022dstbai377935.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI377938

Insbesondere aus RZ 11.40 ergibt sich meines Erachtens, dass das erzielte Einkommen Selbständiger auf den gesamten Bewilligungszeitraum aufgeteilt wird, in dem das Einkommen erzielt wird.

Falls dies zutrifft, könnte eine Rückforderung rechtens sein.

Gruß aus Berlin, Gerd

Es gibt noch gar keine Rückforderung, nur Aufforderung eine abschließende EKS zu machen. Bei dem§41a SGB II Abs.4:


(4) 1Bei der abschließenden Feststellung des
Leistungsanspruches nach Absatz 3 ist als Einkommen ein monatliches
Durchschnittseinkommen zugrunde zu legen. 2Satz 1 gilt nicht





@Tenedor

Jetzt habe ich gesehen, hat nicht das ganze Text gezeigt. Also habe ich das hier gefunden:

(4) 1Bei der abschließenden Feststellung des
Leistungsanspruches nach Absatz 3 ist als Einkommen ein monatliches
Durchschnittseinkommen zugrunde zu legen. 2Satz 1 gilt nicht

    1.

    in den Fällen des Absatzes 3 Satz 4,

    2.

    soweit
    der Leistungsanspruch in mindestens einem Monat des
    Bewilligungszeitraums durch das zum Zeitpunkt der abschließenden
    Feststellung nachgewiesene zu berücksichtigende Einkommen entfällt oder

    3.

    wenn
    die leistungsberechtigte Person vor der abschließenden Feststellung des
    Leistungsanspruches eine Entscheidung auf der Grundlage des
    tatsächlichen monatlichen Einkommens beantragt

    So, scheinbar, wenn nicht gar keine EKS abschicke, werden die nach Zuflussmonat einzeln berechnen, oder ich beantrage die Berechnung für einzelne Monate. Beide Fälle würden für mich passen. Wie gesagt, müsste erst die abschließende EKS abschicken, daher noch keine Forderungen seite des JC.

Was möchtest Du wissen?