ALG 1 - HILFE, enorme Rückforderung wegen Nachsendeantrag
Hallo Zusammen,
ich muss kurz ausholen. Ich bin Ende letzten Jahres Arbeitslos geworden, habe mich arbeitslos gemeldet und bin dann einen Monat später in ein Dorf nebenan gezogen. Ich habe meine Umzugsabsichten beim ersten Termin mündlich mitgeteilt. Noch vor dem Umzug habe ich einen Nachsendeantrag veranlasst, aber vergessen beim Arbeitsamt nochmal bescheid zu sagen. Dadurch habe ich alle Briefe des Arbeitsamtes in der folgenden Zeit erhalten. Ich war bei Terminen bei meinem Vermittler, hab ca. 80 Bewerbungen geschrieben und habe jeden Monat Kontakt via E-Mail zu meinem Berater gehabt. Im Juli diesen Jahres, also 8 Monate nach Antrag Stellung, ist es dem Amt aufgefallen, dass ich woanders wohne. Da die Post immer zugestellt wurde, gab es nie Probleme und der Umzug ist nicht weiter aufgefallen. Jetzt habe ich die Aufforderung zur Rückerstattung bekommen, weil ich nach dem Umzug nicht bescheid gesagt habe. Es handelt sich um 8 Monate und somit um knapp 10.000 Euro. Heißt also, hätte ich keinen Nachsendeantrag gestellt, wäre der Umzug eher aufgefallen und die Summe wäre wesentlich geringer. Mein Widerspruch ist abgelehnt worden.
Das geht doch nicht, oder. Das ist doch nicht Verhältnismäßig. Da kümmert man sich um die korrekte Zustellung der Post und wird dafür bestraft.
Was denkt Ihr? Was kann ich tun? Klagen?
Gruß Marco
2 Antworten
Die Adressänderung ist selbstverständlich ein Umstand den du der Arbeitsagentur UNAUFGEFORDERT mitteilen musst. Post von der Arbeitsagentur hat eine spezielle Anweisung an den Postboten, dass sie NICHT nachgesendet werden darf. Wenn du dein Merkblatt für Arbeitslose (für das du unterschrieben hast), aufmerksam gelesen hättest müsstest du das wissen.
Du hast somit der Arbeitsagentur nicht uneingeschränkt zur Verfügung gestanden, also stand dir das AlG nicht zu. Sonst könnte ja jeder einen längeren Urlaub einlegen und sich ab und zu mal von wer weiß wo her telefonisch melden.
Und selbstverständlich kannst du klagen. Aber ein ordentlicher Rechtsanwalt wird dir bereits im Erstgespräch sagen, dass die Klage ins Leere laufen wird. Ein anderer wird auf der Basis des Streitwertes erst mal einen Vorschuss verlangen und es dir dann erklären.
Hallo Hans,
danke für dein Feedback. Bist Du Dir sicher, dass die Post nicht nachgesendet werden darf? Genau da liegt de Knackpunkt. Die Post wurde nachgesendet und im Amt als Zugestellt vermerkt. Erst nach Ablauf des Nachsendeantrags wurde die Post nicht zugestellt. So ergibt sich eine Rückzahlung von 8 Monaten. Ich hatte aber schon Briefe vom Amt kurz nach meinem Umzug erhalten. Wären diese nicht zugestellt worden, hätte ich eine wesentlich geringere Rückzahlung gehabt.
Gruß Marco
Da gibt es im Adressfeld eine extra Anweisung für den Postzusteller.
Das ändert aber nichts an deiner Meldepflicht, für die du unterschrieben hast.
du hast aber beim amt unterschrieben, dass du alle relevanten änderungen dort mitteilst... Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II müssen ihrer zuständigen Stelle alle Änderungen ihrer persönlichen Daten mitteilen. Diese Mitteilungen sind wichtig, damit sie die ihnen zustehenden Leistungen in korrekter Höhe erhalten. Auch die Angehörigen einer Bedarfsgemeinschaft müssen Änderungen der Daten mitteilen.
Rechtsgrundlage §§ 56 – 62 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) (Mitwirkungspflichten) §§ 309 – 319 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) (Meldepflichten, Anzeige- und Bescheinigungspflichten, Auskunftspflichten) §§ 60 – 67 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) (Mitwirkungspflichten)
Übrigens kannst du bei einem Postnachlieferungsauftrag den Anforderungen der Arbeitsagentur gar nicht (wie gefordert) innerhalb von 24 Stunden nachkommen.