Abmeldung von ALG2 bei Selbstständigen, möglichst ohne Rückzahlung

3 Antworten

Es wird jeder Monat für sich bewertet. Es gilt das Zuflussprinzip. Insofern war der Bescheid für 6 Monate (ist üblich) nur vorläufig. Du hättest auch sonst jeden Monat deine Einnahme-Überschuss-Rechnung vorlegen müssen.

In jeder Hinsicht falsch.

@VirtualSelf

Und wie ist es richtig???

@Andyxy111

Durchschnittswerte ... bei Einkommen aus Selbständigkeit werden über den Bewilligungszeitraum Durchschnittswerte gebildet.

Und selbstredend musst du nicht jeden Monat Einnahmen und Ausgaben nachweisen, sondern machst das nur einmal nach Ablauf des Bewilligungszeitraums rückwirkend für den gesamten Zeitraum.

Danke für die schnelle Antwort!

Wenn ich mich nun aber zu Ende Mai abmelde und nach dem Zuflussprinzip Einnahmen erst im Juni entstehen, werden diese Einnahmen mit den Leistungen von April und Mai trotzdem verrechnet, da der Bewilligungszeitraum ja bis September lief?

Hier zwei Zitate aus der Quelle von VirtualSelf:

"Wird eine Erwerbstätigkeit nach Satz 1 nur während ei-nes Teils des Bewilligungszeitraums ausgeübt, ist das Einkommen nur für diesen Zeitraum zu berechnen." § 3 Absatz 1 Satz 3 in der Alg II-V*).

Hat man aber von Anfang des Zeitraums an geschuppert, gilt diese Zeit mit:

"(4) Für jeden Monat ist der Teil des Einkommens zu berücksichti-gen, der sich bei der Teilung des Gesamteinkommens im Bewilli-gungszeitraum durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeit-raum ergibt.

Im Fall des Absatzes 1 Satz 3 gilt als monatliches Ein-kommen derjenige Teil des Einkommens, der der Anzahl der in den in Absatz 1 Satz 3 genannten Zeitraum fallenden Monate entspricht." ---> Wer also in 6 Monaten nur 5 Monate tätig war, teilt sein Gesamteinkommen durch 5 statt durch 6!

Da dies im vorliegenden Fallbeispiel voraussichtlich nicht der Fall sein wird, bleibt es bei einer Teilung des gesamten Einkommens von 6 Monaten durch ... genau: 6!

Ein Sechstel davon würde also den Bedarf an ALG II für April mindern (nach Bereinigung um ditt unn datt!). Legt man den Betrieb aber etwa im August still, ist im April gar ein Fünftel des bereinigten Halbjahresgewinns anzurechnen - und zurückzuerstatten im Falle einer Überzahlung.

Gruß aus Berlin, Gerd

*) Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Alg II-V) vom 21.06.2011.

PS. Unbeschadet dessen steht es jedem Leistungsempfänger frei, eine Weile auf seine Leistungen zu verzichten:

SGB I § 46 Verzicht - " (1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden."

Um es einfach noch mal deutlich hervorzuheben, da es in der guten Analyse untergehen könnte:

Selbstständige sind ggf. auch dann erwerbstätig, wenn sie zeiweise kein anrechnungsfähiges Erwerbs-Einkommen generieren.

@VirtualSelf

Genau! Wie du hier schon angedeutet hast, gehören auch Akquise und Vorbereitung zur Erwerbstätigkeit, ohne dass dabei schon Einkommen generiert werden.

Und notwendig sind diese Tätigkeiten für das Einkommen ebenso wie das Abliefern der Ware oder Dienstleistung - und das Eintreiben der Gelder mittels Rechnung, Mahnung, Klage und Gerichtvollzieher.

Und wenn es ALG II gibt für April, wo man Kunden akquiriert, die dann im Mai bezahlen, wird dies Einkommen eben für April und Mai aufgeteilt und angerechnet auf den Bedarf an ALG II für April und Mai. (Oder länger, wenn die Ewerbstätigkeit weiter andauert.)

Anders bei dem, der gar keine Selbständigkeit anmeldet: Der muss dabei aber werktäglich dem Arbeitsmarkt und der Vermittlung zur Verfügung stehen.

Dass dabei parallel noch selbständig geplant und akquiriert wird, ja schon etwas produziert wird, wird wohl keine Rolle spielen - ich darf ja auch zu Hause töpfern und muss dies erst dem Amt melden, wenn ich einen Verkaufs-Vertrag über diese Töpfe abgeschlossen habe.

Gruß aus Berlin, Gerd

In der Tat werden bei Einkommen aus Selbständigkeit Durchschnittswerte über den Bewilligungszeitraum gebildet; d.h. das strenge Zuflussprinzip wird durch die Verteilung an dieser Stelle explizit durchbrochen.

Bis spätestens 2 Monate nach Ablauf des Bewilligungszeitraums hast du deine Einnahmen und Ausgaben nachzuweisen.

Das heißt: Ein vorzeitiges Sich-vom-Acker-machen beim ersten lukrativen Auftrag ist in dem Fall nicht.

http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Gesetzestext-11-11b-SGB-II-Zu-beruecks-Einkommen.pdf

Und der Bewilligungszeitraum (Bewilligung bisher vorläufig) wird durch die Abmeldung nicht vorzeitig beendet?

@Andyxy111

Nein.

Das würde zu noch lustigeren Einnahmeverlagerungen führen, als sie ohnehin schon möglich sind.

Insoweit beweist der Gesetzgeber an dieser Stelle und im Kleinen ein Minimalmaß an ökonomischem Sachverstand, indem er eine sachgerechte Periodisierung vornimmt. Andernfalls wüden nämlich Investitionen gerade zu Beginn der Selbstständigkeit leistungserhöhend berücksichtigt werden müssen, wärend der Ertrag - die Rendite - aus diesen Investitionen am Staatssäckel vorbeitrudelt.

wie sieht es aus wenn man die Rechnung zeitverzögert stellt, z.B. 3 Monate nach Abmeldung, die Leistung aber innerhalb der anrechenbare Zeit erbracht hat?

@Soundsoso

Grundsätzlich gilt, wenn Einkommen, also das Geld auf dem Konto innerhalb Bewilligungszeitraum liegt, wird es angerechnet, unabhängig davon wann die Leistung erbracht würde. Auch wenn die Leistung vor der Antragstellung erbracht wurde, das Geld aber danach auf dem Konto sitzt, wird es abgerechnet.

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