Ab wann ist Gerichtsbeschluss rechtswirksam?
Hallo , jetzt probiere ich es mit einer neuen Frage . Und zwar ab wann ist der gerichtsbeschluss wirksam ?
Ich habe heute einen Beschluss erhalten vom 11.01.2018 , in dem steht. Der Beschluss wird mit Rechtskraft wirksam .
Jetzt ist es so .
Die Bank und der Gläubiger haben am 12.01. Den Beschluss erhalten und haben einen wiederspruchsfrist von 2 Wochen . Die heute ja abläuft . Ab wann gelten den diese 2 Wochen ? Ab erhalt des Beschlusses, wenn ihn jeder hat? Oder ab den Tag , wie es im Beschluss steht ?
Danke :)
2 Antworten
Fristen gelten immer ab Zustellung eines Beschlusses. Notiere Dir auf dem Beschluß "erhalten am" dann hast Du zumindest einen Eigenbeleg, falls das mal wichtig werden sollte.
Ok werde ich machen . Also weil ich den Beschluss erst heute erhalten habe, dauert Diese Frist jetzt noch mal zwei Wochen, bis der Beschluss wirksam ist ? Der Gläubiger hat diesen Beschluss ja schon seid dem 12.01. Ich werde diesbezüglich keine Beschwerde einlegen , da
Immer ab Zugang. Als zugegangen gilt was in deinem Hoheitsbereich angekommen ist. In der Regel also der Briefkasten.
Nein. Jeder kann nur innerhalb seiner 2 Wochen Frist widersprechen.
Und ja der Beschluss gilt schon. Es gibt ggf. Noch Möglichkeiten der Anfechtung o.ä. irgendwann kommt in der Regel noch der Rechtskraftvermerk. Dann is es ein für alk
Oh vielen dank Und echt Spitze das du dich damit so auskennst . Und sorry dazu habe ich jetzt noch eine dumme Frage 🙈 in dem Beschluss geht es um eine Erhöhung des Freibetrages beim p-konto , ab wann muss mir die Bank dieses dann freischalten ? Ab heute oder erst wenn meine Frist auch abgelaufen ist ?
Kein Problem. Ich weiß zwar nicht was ein P-Konto ist aber das ist wohl auch zweitrangig. Ich befürchte die Bank könnte auf den Rechtskraftvermerk bestehen wenn sie das wöllte.
Ohje ok. Das befürchte ich bei meiner Bank auch. Wie lange dauert es bis der rechtkraftvermerk kommt?
Das hat keine Regel. Kommt aifs Gericht an. Aber das sind schon oft Monate..
Oh Gott ok. Vielen Dank für deine zahlreichen
Ok alles klar . Also ab heute 2 Wochen Frist . Gilt der Beschluss dann automatisch oder muss das Gericht dann noch mal einen schicken ? Ich hatte noch nie so einen gerichtsbeschluss . Und im Internet werde ich diesbezüglich auch nicht schlau .