13. Monatsgehalt zurück zahlen Weihnachtsgeld zurück zahlen bei Eigenkündigung?

5 Antworten

Wenn es nicht tarifvertraglich festgelegt ist, musst Du das Weihnachtsgeld zurückzahlen, weil es eine freiwilige Zahlung des Arbeitgebers ist, die er an Bedingungen binden kann.

http://www.finanztip.de/arbeitsvertrag/weihnachtsgeld/

Wenn es im Vertrag steht, musst du es zurückzahlen. Die Klausel ist zulässig.

... und zwar deshalb, weil das sog. "Weihnachtsgeld" (oftmals auch "Jahressonderzahlung" genannt) sowohl Vergangenheits- als auch Zukunfts-Charakter in sich trägt.

Dies ist auch Tenor der gängigen Rechtsprechung der Arbeitsgerichte.

Nein du musst nichts zurückzahlen.Es gibt einige BAG- Urteile dazu.Weihnachtsgeld ist auch
Eine erbrachte Leistungsprämie.Schau auf der Internetseite des Bundesarbeitsgerichtes nach.Urteile des BAG stehen auch über Betriebsvereinbarungen.

Ja, das ist richtig so! Du mußt es zurückzahlen.

Hast Du die Betriebsvereinbarung unterschrieben oder doch?

Nein unterschrieben hab ich die nicht

@krumeluff82

Ich gehe davon aus, dass Du die mit Deinem Arbeitsvertrag akzeptiert hast. Eine Betriebsvereinbarung ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft. Und wenn Du nix unterschrieben hast, ist das nur eine einseitige "Erklärung" des Arbeitgebers. Ob oder wie  er sich daran hält oder nicht, ist ihm überlassen. Fazit: Du musst zurückzahlen.

@kreuzkampus

kreuzkampus:

Deine Aussagen zur "Betriebsvereinbarung" sind falsch!

Die Betriebsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber, der beide Seiten bindet und darüber Bestandteil der individuellen Arbeitsverträge ist.

Und der einzelne Arbeitnehmer muss eine Betriebsvereinbarung auch nicht unterschreiben, damit sie für ihn Bindungswirkung erhält.

Ob oder wie  er sich daran hält oder nicht, ist ihm überlassen.

Das ist darum Unsinn!

@Familiengerd

Genau so ist es natürlich...

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