Wohnung zu Lebzeiten an Enkelin übertragen - Nießbrauch Großeltern - Pflegefall - zahlungspflichtig?

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Ein ganz wesentlicher Teil des Sachverhalts fehlt: Wer hat die Wohnung übertragen? Die Großeltern oder die Eltern? Wenn die Großeltern: Ist noch anderes Vermögen vorhanden?

Bei Verarmung des Schenkers können Schenkungen zurück gefordert werden:

http://dejure.org/gesetze/BGB/528.html

Es handelt sich um einen Anspruch den das Sozialamt stellvertretend für die Großeltern geltend machen kann und mit Sicherheit auch geltend machen würde.Einziger Hoffnungsschimmer ist da die 10-Jahresfrist des § 529 BGB.

Das kann man so pauschal nicht sagen.

Erstmal steht wegen des Nießbrauchs den Großeltern die Miete aus der Wohnung zu.

Ob die Schenkung widerrufen werden kann, weil die schenken in Not geraten sind, ist gesondert zu prüfen.

Da in der Regel nicht beide Großeltern gleichzeitig ein Pflegefall werden kommt eine Verwertung des Nießbrauchrechtes erst dann infrage, wenn der Überlebende Großelternteil oder beide in einem Pflegeheim untergebracht werden müssen. Da ein Nießbrauchrecht auch Unterhaltskosten des Objektes beinhaltenwird der Wert des Nießbrauchrechtes sicher niedriger zu bewerten sein als mögliche Mieteinnahmen. Über die Details wird der mit der Eintragung des Niesbrauchs beauftragte Notar sicher hinreichend Informationen geben.

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Wenn die Pflgekosten nicht aus dem Nießbrauch (Mieteinnahmen) bezahlt werden könnten, käme eine Widerruf der Schenkung n. § 528 BGB in Betracht, wenn diese innerhalb der letzten 10 Jahre erfolgte und die Enkeln diese Kostenlücke nicht freiwillig schliessen wollte. Denn das Sozialamt würde diesen Rückübertagungsanspruch auf sich überleiten, würde Antrag auf Grundsicherung gestellt.

Andernfalls wäre auch sie zu Elternunterhalt heranzuziehen: Grundsätzlich besteht nach § 1601 BGB auch eine Unterhaltspflicht der Enkel gegenüber ihren Großeltern.

G imager761

Wie wird der Kapitalwert des Nießrechtes final bestimmt?

Hallo,

folgendes Szenario: Eine Frau erbt von ihrem Vater den Nießbrauch an einer Wohnung. Sie wird einige Zeit später Pflegefall, wobei die Kosten vorerst von Sozialamt übernommen werden, ihre Rente aber nicht ausreicht und das Sozialamt daher höchstwahrscheinlich versuchen wird, den Nießbrauch einzusetzen. Zusätzlich befindet sie sich in einem Insolvenzverfahren.

Mir ist soweit klar, dass sie die monatlichen Einnahmen (oder einen Teil davon) der Wohnung dann ans Sozialamt (falls nicht anders bezahlbar) und den Treuhändler abführen muss. Ich habe auch gelesen, dass bei einem lebenslangen Nießbrauch üblicherweise ein Kapitalwert berechnet wird.

  • In wie weit sind die Wohnungsbesitzer nun der Nießbraucherin verpflichtet? 
  • Müssen sie "nur" die monatlichen Einnahmen an die Nießbraucherin (bzw. das Sozialamt / ihren Treuhändler) zahlen, solange sie lebt?
  • Oder (eher der schlechtere Fall), müssen die Wohnungsbesitzer auch nach dem Tod der Frau noch für Forderungen der Nießbraucherin aufkommen, bis der regulär errechnete Kapitalwert (Jahreswert * Faktor aus Tabelle) des Nießbrauchs "abbezahlt" wurde?
  • Kann Sozialamt oder Treuhändler von Wohnungsbesitzer verlangen, die Wohnung zu verkaufen, damit der Kapitalwert bzw. die offenen Schuld / Forderung auf einen Schlag zurückgezahlt wird?

Die Frau ist schwer krank und wird daher höchst wahrscheinlich nicht so alt, wie üblicherweise bei der Kapitalwertberechnung angenommen wird. Eigentlich müsste der Kapitalwert doch dann anhand der tatsächlichen Lebensdauer erneut berechnet / korrigiert werden?

Vielen Dank für die Auskünfte!

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