Witwer orientiert sich um- geht eine eingetragene Lebenspartnerschaft ein - fällt Witwerrente weg?

2 Antworten

Interessante Frage. Da es die Rente für den Partner in der eingetr. Partnerschaft ersrt sehr kurz gibt, denke ich mal, da man das Problem noch nciht gelöst hat.

Aber bei analoger Anwedung des Rechts, müßte es so sein.

Wenn man davon ausgeht, dass in der Sozialgesetzgebung die eingetragene Lebenspartnerschaft der Ehe gleich gesetzt wird, waere es in der Tat so, dass der Witwer seine Ansprueche verliert, da die neue Lebenspartnerschaft auch Unterhaltsverpflichtungen begruendet. Aber wie Herr Binder schon sagt, es ist wohl eines der vielen Ungereimtheiten, die erst noch geklaert werden muessen...

Bis jetzt steht im Rentenrecht, daß bei Wiederheirat die Witwer/Witwenrente wegfällt. Wenn man die Regelungen für die eingetragenen Lebenspartnergemeinschaften 1:1 übernimmt, müßte eigentlich auch bei einer Um-Orientierung des Witwers (Eingehen einer gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft) seine Witwerrente wegfallen. Aber wer weiß? Lassen wir uns vom ersten Fall dieser Art überraschen.

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