Wird eine hohe Pflegegeldnachzahlung beim Bezug con Grundsicherung eingezogen (Vermögen?)?

1 Antwort

Hallo !

Nein. Pflegegeld darf nicht angerechnet werden. Dies gibt es im vollem Umfang zusätzlich.

Liebe Grüße

Woher ich das weiß:
Berufserfahrung
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Danke für die Antwort. Ein Bekannter ist der Meinung, dass eine Pflegegeldnachzahlung von ca. 6000€ nicht mehr als Pflegegeld sondern als Guthaben d.h.Vemögen gilt und deshalb vom SGB XII hier bei der Grundsicherung angerechnet wird.

Lieben Gruß

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@muni1

5000€ nicht 6000€

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@muni1

Kann schon sein, dass das Grusi-amt das so versucht. Dann holt Ihr Euch einen Beratungshilfeschein und geht zum Anwalt.

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@Andri123

Ja aber ist eine Nachzahlung von tausenden, kein Vermögen?

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@muni1

Ich lese dazu Unterschiedliches. Auf jeden Fall würde ich die Zahlung dem Amt melden. Der Schonvermögensbetrag liegt ja bei 5.000,-€. Wenn da was verlangt wird, kann man ja 10,-€ für einen Beratungshilfeschein investieren.

Ob dieses Urteil übertragbar wäre, weiss ich auch nicht.

https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&url=http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/%3Fquelle%3Djlink%26docid%3DJURE140020347%26psml%3Dbsndprod.psml%26max%3Dtrue&ved=2ahUKEwiIsYLhoczeAhWNzaQKHVz-BegQFjAGegQIAhAB&usg=AOvVaw2ESaKE8RdC26qK87I8GE38

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@Andri123

Das Urteil zeigt ja schon, dass Pflegegeld doch antassbar ist. Ich gehe davon aus, dass das Geld doch als Vermögen angesehen wird und angerechnet wird. Der Freibetrag beträgt ja bei unter 60jährige 1.600€

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@muni1

Irgendwie findet man nirgendwo was genaues

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@muni1

Nein. Erstens beträgt das Schonvermögen seit 4/17 5.000,-€ auch für unter 60-jährige (ganz sicher, ich habe damals bei sämtlichen Abteilungen des Sozialamtes angerufen und auch viel gegoogelt)

und zweitens wäre m.E. die Härtefallregelung anzuwenden, da es sich nicht um angespartes Pflegegeld handelt, sondern um eine Nachzahlung, über die vorher gar nicht verfügt werden konnte. Dafür habe ich Dir einen Link geschickt. Das Urteil war das Ergebnis meiner ersten Recherche, inzwischen hätte ich das hier nicht unbedingt reingestellt.

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@muni1

Und drittens würde ich mir im Voraus gar nicht so viele Gedanken machen, weil das Sozialamt evtl. das bereits selbst als Härtefall einstuft und gar nichts fordert.

Ich hatte mal den Fall einer viel höheren Nachzahlung einer OEG-Rente, und da haben mich sowohl Sozialamt als auch Betreuungsgericht sehr gut darüber aufgeklärt, aufgrund welcher Rechtsgrundlage es bei beiden Stellen zu keiner Forderung kommt. Das waren dann jeweils unterschiedliche Rechtsgrundlagen, aber geklappt hat es jedenfalls bei beiden.

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@Andri123

Lieben Dank dass du dir so viel Mühe gemacht hast.

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@muni1

Nein keine Angst es darf nicht angerechnet werden. Ansonsten wie Andri 123 sagt einen Anwalt. Es gehört dem zu Pflegenden und nicht dem Amt.

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