Wie (und wo) ist "erhebliches Vermögen" definiert im Zusammenhang mit Corona-Hilfen für Selbständige?

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3 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Laut https://selbststaendige.verdi.de/beratung/corona-infopool/++co++aa8e1eea-6896-11ea-bfc7-001a4a160100 dürfte sich der Vermögensbegriff an Randziffer 21.37 der Wohngeld-Verwaltungsvorschrift orientieren. Soweit ich die Rechtsprechung richtig interpretiere, z.B. https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2019/pressemitteilung.818769.php , sind diese 60.000 Euro kein fester Wert. Allerdings kann und darf ich keine juristischen Auskünfte erteilen.

Am sichersten fährst Du, wenn Du im Sinn behältst, das die Vermögensprüfung möglicherweise vielleicht eventuell WerWeissDasSchon irgendwann (Ende 2020?) nachgeholt wird.

Es ist unter Garantie davon auszugehen, dass umfassende Vermögensprüfung-Stichproben vorgenommen werden. Nach der UNO-Zitat schlimmsten Katatastrophe der Menschheit seit dem 2. Weltkrieg wird die große Langeweile einkehren, wie gewohnt auch bei den Behörden.

Danke für die Antwort.

Aber noch einmal die Frage (s. o.): Wie (und wo) ist "erhebliches Vermögen" definiert im Zusammenhang mit Corona-Hilfen für Selbständige? Oder wer könnte das wissen: Bundes(?) oder Landes(?)wirtschaftsministerium? Arbeitsagentur?

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Zwar OT, aber trotzdem: Es ist mitnichten so, dass jeder die vollen 9000 € einfach so behalten darf. In den Bescheiden steht klar drin, dass - wenn die Umsatzeinbußen abzüglich der Kostenersparnis (z.b. verminderte Miete) weniger als den bewilligten Betrag beträgt, der Überschuss zurückzuzahlen ist.

Okay, danke für die Antwort. Aber noch einmal die Frage (s. o.): Wie (und wo) ist "erhebliches Vermögen" definiert im Zusammenhang mit Corona-Hilfen für Selbständige? Oder wer könnte das wissen: Bundes(?) oder Landes(?)wirtschaftsministerium? Arbeitsagentur?

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@postbankopfer

Bitte schreie uns nicht an. Wir sind hier, um nach besten Wissen hilfreich zu antworten.

Ganze oder weite Texte in Fettdruck werden im Internet als Anschreien gedeutet. Das ist sehr unhöflich und unfreundlich. Fettdruck wird nur zur Hervorhebung einzelner Textstellen benutzt, z.B. damit andere bestimmte Worte leicht wiederfinden oder um die Wichtigkeit kurzer (!) Textstellen deutlich zu machen.

Du tippst ja nicht "nur" in Fettdruck, sondern auch noch mit großer fetter Schrift. Das ist nicht anschreien, sondern wütendes Anbrüllen. - Bitte zumindest nicht hier.

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Unter der Antwort von @Maerz2019 habe ich einen Link vom Börsenblatt reingegeben, vielleicht wissen die das ja.

@Eifelia, was ist OT?

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@cyracus

OT = off topic, also nicht genau zur Frage passende Antwort

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@cyracus

Weil der TE schrieb, dass "Soloselbständige einmalig bis zu 9000 € erhalten können, die nicht zurückgezahlt werden müssen" und das SO nicht immer und überall stimmt, was meiner Erfahrung nach vielen Antragstellern nicht wirklich bewusst ist?

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