Frage von Trineldy, 48

Wie sind die Verjährungsfristen beim Zurückfordern von falsch gewährten Wohnungsbauprämien des Bausparvertrags der LBS?

Hallo zusammen,

mein zum 30.06.2014 ausbezahlter Betrag aus dem LBS Bausparvertrag habe ich nach der Sperrfrist endlich für den Hauskauf ausbezahlt bekommen. Nun nach nunmehr 3 Jahren fordert die LBS die auf dem Kontoauszug ausgewiesenen 90,12 EUR zurück - wobei sie hier nur einen Betrag von 45,06 EUR zurückfordern. Darf die LBS überhaupt diese Prämie (weil der Vertrag ja auch schon längst gekündigt ist) zurückfordern, wieso ist es nur die Hälfte des Prämie, die sie zurückfordern und bin ich verpflichtet das tatsächlich zurückzuzahlen, wenn die LBS selbst den Fehler verursacht hat? In dem Schreiben der LBS schreiben sie "Der Rückforderungsanspruch kann vier Jahre nach dem Jahr der Prämienauszahlung erhoben werden." - stimmt das überhaupt? Ich habe selbst den Antrag auf Wohnungsbauprämie jedes Jahr gestellt und bisher noch nie eine Antwort erhalten... Wem geht es genauso? Wer hat Erfahrung hiermit?

Vielen Dank für Eure Hilfe und viele Grüße Ann-Kathrin

Antwort
von muksman, 24

Die Prämie wird, genauso wie auch die Riester-Zulage, nicht von der Bausparkasse, sondern vom entsprechenden Gesetzgeber gewährt. Grundsätzlich wird die Prämie erst einmal angefordert (durch dich über die Bausparkasse) und dann dem Sparkonto gutgeschrieben. Erst später (und auch teilweise "viel" später) prüft das Finanzamt dann ob du überhaupt berechtigt warst diese Prämie zu erhalten. Bei der Wohnungsbauprämie also ob du innerhalb der festgeschriebenen Einkommensgrenzen lagst. Warum "nur die Hälfte" klingt für mich einfach danach, dass du in einem Jahr Prämienberechtigt warst, im anderen dann aber nicht. Einkommenssteigerung? 

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