Werden zurückgezahlte Pflegekammerbeiträge auf Alg. 2 angerechnet?

3 Antworten

Unter der Antwort von @Andri123 habe ich ja im Kommentar an @Maerz2019 ausführlich Stellung genommen. - Tut mir echt leid. Leider schreibst Du nicht, wie hoch die Erstattung sein wird.

Soweit ich weiß, wird die Erstattung auf die nächsten sechs Monate Deines Bezuges aufgeteilt. Wenn es mindestens 30 Euro pro Monat ausmacht, stünde Dir jeweils diese Summe (oder entsprechend weniger) frei für Versicherungen wie Haftpflicht-, Hausratsversicherungen, die Du ja aus Deinem Regelsatz zahlen musst, so Du solche Versicherungen hast. Dann hättest Du wenigstens etwas von den Rückzahlungen. (Bei Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung werden diese beiden Versicherungen vom Grundsicherungsamt übernommen.)

Als ich aufgrund des Disputs zwischen den beiden im Internet wie ein Trüffelschwein suchte, um genau zu Deiner Frage eine Info zu finden (leider nicht), fand ich aber diese ausführliche Info von Rechtsanwalt Klose:

Einkommen und Vermögen im Grundsicherungsrecht nach dem SGB II
https://www.ra-klose.com/html/hartz-4-einkommen.html

Lies es vollständig je nach Thema, auch wenn's viel ist, denn er ergänzt gelegentlich berichtigend seine vorher geschriebenen Zeilen (wie bei Einkommen aus Arbeit 20%iger Freibetrag von einst 101 bis 800 Euro zu aktuell bis 1.000 Euro).

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Wie schon in meinem Kommentar angekündigt, jetzt meine Hinweise. Der Anfang ist wegen der Corona-Zeit etwas kompliziert.

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Im folgenden empfehle ich, alles persönlich in Ämtern wie Jobcenter / Grundsicherungsamt abzugeben sowie die Begleitung mittels Ämterlotsen. Letzteres lassen viele dieser Ämter zur Zeit nicht zu, im Einladungsschreiben oder bei Terminvergabe wird hinzugefügt, dass "Kunde" alleine kommen muss. - Falls das für Dich zuständige Amt für "Kunden" noch nicht geöffnet ist, und Du nun etwas zu solchen Ämtern schickst, dann unbedingt per Einschreiben/Rückschein und den Beleg gut aufbewahren.

Zusätzlich empfehle ich, füge in Deinem Schreiben einen ähnlichen Absatz wie diesen hinzu:

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A n f a n g

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"Weil es in dieser Corona-Zeit nicht möglich ist, persönlich bei Ihnen vorbeizukommen, bitte ich, den Erhalt dieses Schreibens

  eventuell auch: "sowie der Anlagen"

auf dem beigefügten Doppel zu bestätigen und mir dies mit dem beigefügten Freimschlag zurückzusenden."

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E n d e

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Auf das Doppel schreibe dort, wo gut Platz ist:

"Brief unterschrieben erhalten" (oder: "... unterschrieben nebst Anlagen erhalten").

Denke unbedingt daran, den an Dich adressierten Freiumschlag mit einer Briefmarke zu versehen.

Wird Dir unterstellt, Du hättest Unterlagen nicht eingereicht oder hättest auf etwas nicht reagiert, könnte das ja Sanktionen (= Geldabzug) nach sich ziehen. Sicherheit, dass Dein Schreiben wirklich zum Sachbearbeiter gelangte, hast Du mit dem Erhalt der Bestätigung. - Es kann hilfreich sein, wenn jemand, mit dem Du nicht verwandt bist und der nicht gemeinsam mit Dir in einer Wohnung wohnt, sieht, wie Du die Unterlagen in den Briefumschlag steckst. Vielleicht ist dieser freundliche Mensch sogar so freundlich und begleitet Dich zur Post, um zuzuschauen, wie Du genau diesen Brief dort aufgibst.

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Nun meine vorsorglichen Hinweise für Arbeitslose (ALG 1 und ALG 2 / Hartz IV) und Aufstocker sowie Grundsicherungsbezieher, wie ich sie vor der Corona-Zeit formulierte. Hier gehe ich auch auf das Thema Ämterlotsen ein. So wie berichtet wird, lassen zur Zeit viele Jobcenter Begleitungen nicht zu. Falls dies auf das für Dich zuständige Jobcenter zutrifft, wird man Dir dies mitteilen (NICHT vorher danach fragen, also keine "schlafenden Hunde wecken"). - Du wirst leicht erkennen, was auf Deine Situation zutrifft:

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Umgang mit Sozialbehörden

Mit dem Amt nichts telefonisch klären (das kann man später nie beweisen). Alles schriftlich machen. Am besten Schreiben, Belege und Anträge persönlich abgeben. - Den Erhalt des Schreibens lässt man sich auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel, Datum und Unterschrift bestätigen. Dazu schreibe auf das Doppel dort, wo Platz für Stempel usw. ist: "Schreiben unterschrieben erhalten:" (oder: "... unterschrieben nebst Anlagen erhalten"). - Dies verlangt man mit ruhigem, freundlichem Ton und reicht das Schreiben rüber, „und hier brauche ich noch Stempel mit Datum und Unterschrift“.

Wenn man nur etwas abgeben will, dann wie üblich ein Schreiben aufsetzen, in dem erklärt wird, was "als Anlage" überreicht wird - sind es mehrere Anlagen, diese mit Nummern versehen aufzählen. (Achtung! Anlagen immer als Kopie einreichen. Falls ausnahmsweise mal ein Original verlangt wird, dann davon für die eigenen Unterlagen eine Kopie machen.) - Wiederum dieses Anschreiben auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel und Unterschrift bestätigen lassen.

Diese Bestätigungen sind Gold wert, sie sind mehr wert als ein Einschreibebeleg (mit dem ja nur der Eingang eines Umschlags bestätigt wird).

Mit einer solchen Bestätigung kann von Seiten der Behörde nicht behauptet werden, Schreiben und Belege seien nicht eingegangen. Und wenn doch, eine Fotokopie von deren Bestätigung vorlegen (das Original unbedingt wie eine Kostbarkeit hüten). - Nicht (oder angeblich nicht) abgegebene Unterlagen kann als Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht gedeutet werden, was zu Sanktionen führen kann = Kürzung von Geld. - Und: Werden so die Unterlagen / Belege abgegeben, wird erfahrungsgemäß allgemein die Sache zügiger bearbeitet.

Falls Du meinst, ich würde übertreiben, google mit

jobcenter unterlagen verloren

und lies auch dies:

Hartz IV: Verschwundene Unterlagen mit System?

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-verschwundene-unterlagen-mit-system.php

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Im Gespräch mit den Mitarbeitern immer korrekt und konzentriert sein. Wenn die Mitarbeiter freundlich und zugewandt sind: Auch Infos im Vertrauen landen in der Akte und können später gegen den „Kunden“ (wie es vollmundig bei Sozialbehörden heißt) verwendet werden. - Lies auch

Wichtige Tipps für Hartz-IV-Betroffene

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/wichtige-tipps-fuer-hartz-iv-betroffene.php

und

Die häufigsten Hartz IV Fehler der Jobcenter

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/die-haeufigsten-hartz-iv-fehler-der-jobcenter.php

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Deinen ePersonalausweis musst Du nicht kopieren lassen, alles Wichtige kann davon abgeschrieben werden:

Wann ist das Kopieren des Personalausweises erlaubt

https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/wann-ist-das-kopieren-des-personalausweises-erlaubt/

und

LDI NRW: Personalausweis kopieren oftmals nach DSGVO verboten!

https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/ldi-nrw-personalausweis-kopieren-oftmals-nach-dsgvo-verboten/

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Deine zur Bearbeitung Deiner Sache erforderlichen Bankbelege legst Du vor - sie werden eingesehen, aber NICHT fotokopiert - lies dazu dies:

Hinweise zur datenschutzgerechten Ausgestaltung der Anforderung von Kontoauszügen bei der Beantragung von Sozialleistungen

https://www.datenschutzzentrum.de/artikel/1109-Hinweise-zur-datenschutzgerechten-Ausgestaltung-der-Anforderung-von-Kontoauszuegen-bei-der-Beantragung-von-Sozialleistungen.html

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Immer wieder kommt es vor, dass Jobcenter / Sozialämter eine aktuelle Mietbescheinigung vom Vermieter verlangen, obwohl Mietvertrag und letzte Mietanpassung eingereicht sowie Bankbelege mit den Mietezahlungen vorgelegt wurden - dazu:

Jobcenter Regensburg: Vermieterbescheinigungen verstoßen gegen Datenschutz

https://kanzlei-hhs.de/jobcenter-regensburg-vermieterbescheinigungen-verstosen-gegen-datenschutz/

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Auch dieses Thema erinnert an "und ewig grüßt das Murmeltier": Handy-Nummern und Email-Adressen. - Lies dazu:

Hartz IV: Jobcenter erschleichen sich rechtswidrig Email-Adressen und Handynummern

https://www.gegen-hartz.de/news/hartz-iv-jobcenter-erschleichen-sich-rechtswidrig-email-adressen-und-handynummern

Ebenso darf das Jobcenter Deine privaten Daten wie zum Beispiel Handy-Nummer und Email-Adresse nicht an Dritte weitergeben. - Im folgenden Artikel ein Musterschreiben zur entsprechenden Datenlöschung:

Neue Jobcenter Hartz IV Kommandos: “Ich rufe sie an! Erwarten Sie meinen Anruf”

https://www.gegen-hartz.de/news/neue-jobcenter-hartz-iv-kommandos-ich-rufe-sie-an-erwarten-sie-meinen-anruf

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Oft ist es ratsam, zum Amt einen Beistand / Ämterlotsen als Begleitung mitzunehmen. Dieser Ämterlotse muss nur zuhören und kann dabei Protokoll führen, oder hinterher macht man gemeinsam ein Erinnerungsprotokoll. Der Beistand kann aber auch für Dich Erklärungen abgeben, dazu § 13, Absatz 4 SGB X (google mit 13 sgb 10):

  • (4) Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistand erscheinen. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit dieser nicht unverzüglich widerspricht.

Für einen ehrenamtlichen Behördenbegleiter = Beistand google jeweils mit Deinem Wohnort (oder dem nächstgrößeren, wenn Deiner klein ist) mit

  • Ämterlotsen
  • Behördenlotsen
  • Behördenbegleiter
  • Hartz IV Mitläufer

Diese Ämterbegleiter sind wertvolle Hilfen und notfalls auch Zeugen, und (die meisten? alle?) haben für diesen ehrenamtlichen Dienst eine kleine Ausbildung genossen und kennen sich bestenfalls mit den Gesetzen aus. (Sag beim Amt niemals, Du hättest einen Zeugen dabei! Zeugen dürfen des Raumes verwiesen werden - Beistände dagegen nicht, auf die hast Du ein Recht.)

In Hamburg z.B. bietet die Diakonie Begleitung durch Ämterlotsen an.

Lebst Du in einer Bedarfsgemeinschaft (oder Haushaltsgemeinschaft): Andere Mitglieder solch einer Gemeinschaft können für Dich kein Beistand sein, denn sie sind nicht neutral, sondern automatisch selbst Betroffene.

Google mit

legitimation eines beistands pdf (die Wörter genau so)

und lade Dir die Datei vom elo-forum runter. Darin erfährst Du die gesetzliche Grundlage für Beistände und dass jeder Bürger ein Recht darauf hat, sich bei Behördengängen von einem Beistand begleiten zu lassen.

In der Info erfährst Du unter anderem, dass wenn Dein Beistand für Dich etwas sagt, und Du widersprichst nicht, gilt es so, als hättest Du selbst es gesagt.

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A C H T U N G ! - sehr wichtig für Hartz IV-Bezieher:

Folge den Dir aufgegebenen Mitwirkungspflichten wie Bewerbungen schreiben, an Maßnahmen / Fortbildungen teilnehmen (auch falls Dir eine der Maßnahmen blöd, unsinnig oder für Dich unangemessen erscheinen mag). In solch einem Fall wende Dich an eine Arbeitsloseninitiative / Arbeitslosenberatung / Rechtsberatung. - Bezüglich fehlender Mitwirkung wurde das Gesetz für Hartz IV-Bezieher krass verschärft, und das kann sehr schmerzhafte finanzielle Folgen für Dich haben!

Das Jobcenter kann dann ihren "Kunden" berechnen, was das Jobcenter hätte sparen können, hätte der "Kunde" die Anweisung befolgt und dadurch Arbeit gefunden - und das nicht nur für die Vergangenheit, sondern auch für künftige Jahre. (Das ist also ein Schauen-wir-mal-in-die-Glaskugel-Gesetz, völlig gaga, leider aber real.) Und das kann sehr, sehr, sehr teuer für den "Kunden" werden.

U n d :

Sollst Du im Jobcenter eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) unterschreiben, unterschreibe sie nicht dort, nimm sie mit nach Hause!! - Geh auf YouTube und gib dort ein: Eingliederungsvereinbarung. - So bekommst Du viele wertvolle Infos zu diesem Thema.

Ach, eins noch: Die gerade bei Hartz IV und Grundsicherung sehr kreativen Gesetze schmiedenden Politiker haben sich extra etwas ausgedacht für "abstrengungsloses Einkommen".

Einkommen mit Anstrengung ist Arbeit, anstrengungsloses Einkommen sind z.B. Spielgewinne, Steuerrückzahlungen, Erbschaften (wenn sie klein sind, wenn sie groß sind, ist Hilfsbedürftiger ja kein Hilfsbedürftiger mehr) ... Davon gibt es nicht den Freibetrag von 100 Euro plus die zu berechnenden Prozente, sondern so wie ich es eben formulierte, die Aufteilung auf die sechs Monate, wovon dann bis zu 30 Euro je Monat für Versicherungen frei ist.

Diese Politiker sind nicht nur kreativ, sondern auch pfiffig: Bei den Ärmsten knausern bis die Balken biegen, bei eigenen Einkünften klotzen. - Aber nicht ärgern, das ändert nichts, und: Ärger macht hässlich und alt. ‹(••)›

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https://hartz4widerspruch.de/ratgeber/finanzen/vermoegen-einkommen/#_Vermoegen

Wird mein ganzes Vermögen angerechnet?

Grundsätzlich darf Ihr ganzes Vermögen angerechnet werden. Es gibt aber ein sogenanntes Schonvermögen. Das heißt, dass das Jobcenter pro Person Vermögen in Höhe von mindestens 3.100 EUR nicht anrechnen darf. Diesen Betrag dürfen Sie immer besitzen und bekommen trotzdem Ihre vollen Leistungen vom Jobcenter. Darüber hinaus dürfen Sie pro vollendetem Lebensjahr ein weiteres Vermögen in Höhe von 150 EUR angesparen. Hier gibt es aber in § 12 SGB II eine Obergrenze, die sich nach Ihrem Geburtsdatum richtet:

Jahrgänge und Schonvermögen / Freibetrag:

01.01.1948 bis 31.12.1957

=> 9.750 EUR

01.01.1958 bis 31.12.1963

=> 9.900 EUR

ab 01.01.1964

=> 10.050 EUR

Minderjährige

=> 3.100 EUR

Weiterhin gibt es einen Freibetrag von 750,00 EUR für notwendige Anschaffungen. Dieser Freibetrag steht jeder in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Person zu und soll beispielsweise für notwendige Haushaltsgegenstände oder Bekleidung genutzt werden.

zählt die Rückzahlung zu Vermögen? auch wenn ich die Mitgliedschaft bei der Pflegekammer nicht angegeben habe bei der Antragstellung? Weil auch nicht danach gefragt wurde.

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@honeyyyyy

Ja, meiner Meinung nach auf jeden Fall. Vermögen ist ja unspezifisch. Job Center können über die BAFIN eine Kontenüberprüfung durchführen. Du kannst Dich sicherheitshalber in so einer wichtigen Frage bei einer Erwerbslosenintiative o. ä. Beratungsstelle erkundigen.

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Hi Maerz2019, bei Deinem Link finde ich nichts zur Beantwortung der Frage.

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Ich glaube eher, dass die Erstattung als Einkommen (und nicht als Vermögen) gilt.

Hier im link lese ich, dass das zumindest steuerrechtlich so sei.

https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&url=https://www.pflegemagazin-rlp.de/haeufige-fragen-zu-den-beitraegen&ved=2ahUKEwjd4ZeoqrLrAhXksaQKHWoSDXIQFjAMegQIAhAB&usg=AOvVaw0IE7NcJ2PSphaYwlak7_86

Falsche Fährte und für heute - leider - ein drittes Mal => nicht hilfreich!

Die Pflegekammer ist ein Berufsverband, eine KdöR - und hat mit Einkommen/Entgelt gar nichts zu tun. Das sind Beiträge von Mitarbeitern aus Pflegeberufen, die in der Kammer per Gesetz Mitglied sein müssen.

Man kann sich das in etwa wie eine IHK-Zwangsmitgliedschaft vorstellen. Oder eher auch wie die Psychotheraupeutenkammer, bei der niedergelassene Psychotherapeuten per Gesetz Mitglied sein müssen oder auch eine Ärztekammer.

Die Pflegekammer ist eine berufsständische Organisation und selbstverständlich zählen die Rückerstattungen in Sachen ALG II als Vermögen.

Um bei Deinem hinkenden Vergleich zu bleiben: selbst ein wie auch immer geartetes rückerstattetes Einkommen, zB eine Abfindung, würde als Vermögen zählen.

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@Maerz2019

Warum so unfreundlich zu @Andri123? Ich nehme Andri als einen derjenigen wahr, die durchdacht und hilfreich antworten.

Du kommentierst:

"Um bei Deinem hinkenden Vergleich zu bleiben: selbst ein wie auch immer geartetes rückerstattetes Einkommen, zB eine Abfindung, würde als Vermögen zählen."

Das ist bezogen auf die hier gestellte Frage falsch. Hier gilt das Zuflussprinzip. Fließen die von Dir genannten Einkommen vor Antragstellung auf Hartz IV aufs Konto, gilt es als Vermögen. Fließt es aber während des Hartz IV-Bezuges (wie bei Fragesteller), gilt es als Einkommen.

Abfindung ist auf Arbeitslosengeld II als Einkommen anzurechnen
https://www.hensche.de/Arbeitsrecht_aktuell_Abfindung_Arbeitslosengeld_II_Anrechnung_Zeitpunkt_Abfindungszahlung_BSG_B4AS47-08-R.html

So leid es mir für Fragesteller auch tut: Ginge die Rückzahlung vor Hartz IV-Bezug auf sein Konto, wäre es Vermögen. Bei Antragstellung werden seine Einkünfte und Vermögen geprüft, und daraus ergibt sich dann, ob und wieweit er als hilfsbedürftig gilt. Wie wir ja die Finanzpolitik bezüglich Hartz IV und Grundsicherung kennen, wird da um jeden Cent gefeilscht = Erbsenzählerei.

Ob vor Antragstellung - sagen wir mal - 500 Euro mehr oder weniger auf seinem Konto sind, wirkt sich auf das ihm zustehende Freivermögen aus.

Dann bezieht er Hartz IV, die Vermögensprüfung zu Beginn ist abgeschlossen, und was dann auf sein Konto fließt, gilt als Einkommen mit gesetzlich vorgeschriebenen Ausnahmen.

Richtig, die Beiträge wurden nicht freiwillig gezahlt, sondern sie waren Pflicht, genauso wie die Steuern, die abgedrückt werden müssen. Auch wenn Steuerrückzahlungen aus dem Arbeitsverhältnis von vor Hartz IV-Bezug während des Hartz IV-Bezuges aufs Konto fließen, gelten sie nicht als Vermögen, sondern als Einkommen.

Sorry, vergleichbar mit Deiner Freundlichkeit: Dein Vergleich hinkt nicht nur, sondern humpelt gewaltig.

Nun werde ich Fragesteller antworten und ihn zudem mit meinen Hinweisen beglücken.

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@cyracus

Danke für die Aufklärung. Du gibst Dir Mühe! Nur warum hat das Andri nicht selbst erklärt? Immer nur diese komischen Google-Links zu posten ist in komplizierten Sachverhalten halt nicht durchweg der Kracher. Lediglich zwei geschriebene Sätze als Freundlichkeit oder sogar als durchdacht und hilfreich zu deklarieren, halte ich für vollkommen überbewertet!

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@Maerz2019

Oh, schon häufiger dankte ich Andri begeistert für einen von ihm reingesetzten hilfreichen Link, den ich vorher nicht kannte. - Schreiben ja nicht alle sooooooooo laaaaaaaaaaange Beiträge wie ich, für die ich Spezialist bin ‹(••)›

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