Weniger Miete bezahlt, darf das Jobcenter das Geld zurück verlangen?

4 Antworten

Hallo !

Meinst du die Betriebsnebenkosten ?

Liebe Grüße

Hallo, kann ich gerade nicht genau sagen. Wir müssen im nächsten Monat aber nur die Hälfte der eigentlichen Miete zahlen.

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@Rechtlich, wenn es sich um Guthaben aus der Betriebskostenabrechnung geht, muss diese dem Jobcenter vorgelegt werden, und das Guthaben wird dann mit der nächsten Hartz IV-Zahlung verrechnet. - Also nix mit "Es ist ja nur einmalig. Nicht der Rede wert." Im Gegenteil, dazu sind Grundsicherungsbezieher (dazu gehört ja auch Hartz IV) verpflichtet.

Bitte gib immer einen Link rein, wenn Du solche rechtlichen Fragen mit derartigen Behauptungen beantwortest. Für die Fragesteller ist es wichtig, die Aussagen nachvollziehen zu können. - Und wir Kollegen lernen immer gerne dazu.

Nicht das erste Mal, dass Du darauf hingewiesen wirst!

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@Rechtlich, habe mich inzwischen ausgiebig mit dem Thema Betriebskostenguthaben & Aufstocker beschäftigt und Artikel dazu gefunden.

Es sieht so aus, dass es für Fragesteller positiv ausgeht - siehe die Nachweise in meiner Antwort.

Gleichzeitig gilt für Dich:

Bitte immer belegen, was Du in rechtlichen Fragen behauptest. Im Falle eines Falles reicht es doch nicht, wenn sich Fragesteller gegenüber den Jobcentern berufen auf "User Rechtlich auf Finanzfrage", sondern es müssen Fakten in Form von Gesetzen oder Gerichtsentscheidungen her.

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@cyracus

Das Guthaben steht nur dann dem Empfänger zu, wenn es aus zuvor nicht-anerkannten Kosten entstanden ist. Beispielsweise eine Heizkostenvorauszahlung von 120 Euro, in die Berechnung flossen aber nur 70 Euro ein, verbraucht wurden 80. Dann hat der ALG-Empfänger das Guthaben aus seinem Regelsatz oder dem Freibetrag vom Einkommen selbst erwirtschaftet. (Bei einem Verbrauch von 60,- stünden dem Jobcenter dann die Differenz von 10 Euro pro Monat zu).

Nichts anderes steht in den sehr guten links, Cyracus .

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@cyracus

Ja wenn es positiv ausgeht für den Fragesteller hatte ich doch Recht. Dazu brauche ich keine Links.

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@Andri123

Ja, stimmt. Hatte ja in der Nacht meine Antwort geschrieben. Zum Recherchieren der Links war ich noch wach genug. Um daraus dann gezielte Schlüsse zu ziehen, dazu reichte meine Wachheit bei diesem komplexen Thema nicht mehr. - Dank für Deine Erläuterung.

@Frage543, falls Du noch Beratungsbedarf hast, dafür habe ich Dir ja Anregungen in meiner Antwort gegeben.

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@Rechtlich

Deine Einstellung ist katastrophal. Was sollen Fragesteller denn Deiner Meinung nach tun? Zum Jobcenter gehen und sagen, ""auf finanzfrage.net schreibt Gott namens "Rechtlich", und was der/die schreibt, stimmt schon ... irgendwie ...""? Oder soll Fragesteller dort sagen: ""Auf finanzfrage.net hat dies "Rechtlich" geschrieben, und wenn dort kein anderer etwas anderes schreibt, ist das rechtlich bindend ...""?

Warum wohl weisen wir Dich immer wieder darauf hin, Deine Antworten mit Links zu belegen? Die Fragesteller müssen sich doch auf das, was wir hier schreiben, verlassen können. Außerdem fühlen sie sich sicherer im Gespräch mit dem Jobcenter, wenn sie wissen, worauf sich unsere Antworten beziehen.

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@cyracus

Meine Einstellung auf Fragen zu antworten ist keineswegs katrasthophal.

Ich sagte euch schonmal das ich nur auf Fragen antworte wo ich die Antwort kenne. Dazu kommt das es Fragesteller gibt welche mit der Antwort in einfacher Form zufrieden und Hilfreich bedient sind. Jeder kennt Google wenn ein Fragesteller Mister Google hilfreich genug findet ,braucht er nicht zu fragen.

Einfache Antworten sind manschmal hilfreicher.

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Hallo !

Nein das dürfen die nicht,da Ihr nur Aufstocker seit. Da Ihr den größten Teil selbst tragt und die Mietzahlung ja nicht gesenkt wird.

Liebe Grüße

Hallo, danke für deine Antwort. Bist du dir da sicher ?

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@Rechtlich, bitte gib zu Deiner Behauptung einen erläuternden Link rein!

Mich interessiert das nämlich auch!

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@cyracus

Hi cyracus ! Das sind eigene berufliche Erfahrungen und die Situationen kamen im Bekanntenkreis auch vor. Von Links halte ich nichts. Außerdem arbeite ich mit Rechtsanwälten für Sozialrecht zusammen. Es ist aber ganz logisch das es wenn es einmalig ist nicht ins Gewicht fällt weil es durch 12 geteilt werden müßte. :-)

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@Rechtlich

"Von Links halte ich nichts"

Willst Du mich veralbern? Es geht doch nicht um irgendwelche Links, die Du irgendwo zu irgendeinem Thema findest.

"Außerdem arbeite ich mit Rechtsanwälten für Sozialrecht zusammen."

Auch Rechtsanwälte und Gerichte berufen sich auf Gesetze und Urteile und belegen dies in ihren Aussagen, Schriftsätzen, Beschlüssen und Urteilen. Die reden und schreiben auch nicht das Blaue vom Himmel daher.

"Es ist aber ganz logisch das es wenn es einmalig ist nicht ins Gewicht fällt weil es durch 12 geteilt werden müßte. :-)"

Deine Aussage ist alles andere als lustig. Auch einmalige Änderungen der Einkünfte müssen den Sozialtransfer-Ämtern angezeigt werden, und das Unterlassen kann als Sozialbetrug gewertet werden mit allen unangenehmen Folgen.

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Die Tatsache, dass Ihr durch Euer Verhalten weniger Warmmiete zu zahlen habt, geht natürlich in die Berechnung der Aufstockung ein. Defacto wird dieser Betrag um den eurer Warmmietenreduktion gekürzt.

Auch wenn es nur einmalig ist ?

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@Andri123

Ist ja nichts ungewöhnliches wenn die Antwort von User "Rechtlich" ist.

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@user2358

So ist das. Und immer wieder. Ich verstehe nur ihre Motivation nicht.

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Hallo @Snoopy, nach meiner Recherche: In diesem Falle scheint es tatsächlich so zu sein, dass Aufstocker das Betriebskostenguthaben behalten dürfen (siehe Links in meiner Antwort). - Bin selbst positiv überrascht.

Leider gilt dies nicht für Grundsicherungsbezieher, deren Rente aufgestockt werden, sondern nur für diejenigen, die ihren Arbeitslohn vom Jobcenter aufstocken lassen. (Dabei wurde die Rente ja auch erarbeitet!!)

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@cyracus

Ich nehme diese Information zur Kenntnis, halte aber das Vorgehen nicht für richtig, da in beiden Fällen Leistungen vom Staat unberechtigterweise bezogen werden. Wenn es jemand also darauf anlegt sorgt er dafür, dass die Nebenkostenvorauszahlung vorsätzlich zu hoch angesetzt wird und bei der Abrechnung kann dann der eine das zuviel gezahlte einsacken und der andere muß es zurückzahlen.

Zwischen Grundsicherungsbeziehern und Aufstockern ist noch ein wesentlicher Unterschied - im einen Fall wird die Mietzahlung nur zur Berechnung des Aufstockungsbetrages herangezogen und im anderen Fall wird ja die Mietzahlung oftmals vom Amt übernommen.

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@Snooopy155

meine Vermutung stimmt doch nicht so ganz.- Unter der Frage von @Rechtlich bezüglich Betriebskostenabrechnung erklärt dies @Andri123 genauer (Andri Dank dafür). Sein Post ist an mich gerichtet und beginnt mit

"Das Guthaben steht nur dann dem Empfänger zu, wenn es aus zuvor nicht-anerkannten Kosten entstanden ist. Beispielsweise ..."

Wie gut, dass wir uns bei schwierigen Themen oftmals austauschen, und Andri sich in diesem Fall den von mir reingegebenen Links gewidmet hat.

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