Was versteht man unter einer Vinkulierungsklausel in der Satzung einer Gesellschaft?

2 Antworten

Vinkulierungsklauseln beinhalten Beschränkungen über die Verfügung von Gesellschafts anteilen. wie bei der vinkulierten Namensaktie, die nur mit Zustimmung der AG verkauft werden dürfen, ist es für die Gesellschaftsanteile ebenso. Sie dürfen ggf. nur mit Zustimmung der Gesellschafterversammlung verkauft werden.

vinculare (lat.) = binden, fesseln

Die Antwort von wfwbinder ist zutreffend. Ergänzend sei dazu noch angemerkt, dass sogenannte Vinkulierungsklauseln nur für Aktiengesellschaften mit Namensaktien möglich sind. Die Klauseln sind nicht zulässig bei Aktiengesellschaften mit Inhaberaktien.

Vinkulierungsklauseln finden sich auch in GmbH-Gesellschaftsverträgen (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Vinkulation). Sie haben dort die gleich verfügungsbeschränkende Wirkung wie in AG-Satzungen. Im Gesellschaftsvertrag kann festgelegt werden, welche Mehrheit der Gesellschafterversammlung oder welches Organ die Verfügungsbeschränkungen aufheben kann.

0

Was möchtest Du wissen?