Was ist gegen Drittschuldner zu unternehmen, der nicht antwortet?
Ich weiß von einem Schuldner, dass er sein Auto verkauft hat. Ich habe daher eine Pfändung des Kaufpreises über das Gericht vornehmen lassen. Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss ist dem Käufer bzw. Drittschuldner zugestellt worden. Dieser gibt aber die Drittschuldnererklärung nicht ab und antwortet überhaupt nicht. Was kann ich am besten tun?
5 Antworten
Generell ist jeder, der als Drittschuldner angeschrieben wird, zur Auskunft verpflichtet wie auch immer diese Auskunft erteilt wird, positiv oder auch negativ. Sollte ein Drittschuldner dieser Verpflichtung nicht nachkommen hat dies weitreichende Folgen für den Drittschuldner. Geregelt ist dies in der ZPO. Ich denke, ein Anruf bei dem vermeintlichen Drittschuldner könnte da weiterhelfen, wenn dies keine Früchte trägt muss man wohl den weg der Drittschuldnerklage anstreben. Das ist ja schon ausführlich erklärt worden.
Mit Einziehungsklage (= Drittschuldnerklage) wird eine zivilrechtliche Klage bezeichnet, mit der der Gläubiger eine ihm zur Einziehung überwiesene Forderung gegen den Drittschuldner auf dem Klageweg im eigenen Namen geltend macht. Das ist bei Zahlungsweigerung des Drittschuldners notwendig, da auch ein Überweisungsbeschluss kein Titel gegen den Drittschuldner ist.
Gemäß § 841 ZPO ist der Gläubiger verpflichtet dem Schuldner den Streit zu verkünden.
Man kann gegen den Drittschuldner eine Einziehungsklage erheben. Das ist eine normale Zahlungsklage. Der Umstand, dass er die Drittschuldnererklärung nicht abgegeben hat, ist unerheblich.
Mit Einziehungsklage (= Drittschuldnerklage) wird eine zivilrechtliche Klage bezeichnet, mit der der Gläubiger eine ihm zur Einziehung überwiesene Forderung gegen den Drittschuldner auf dem Klageweg im eigenen Namen geltend macht. Das ist bei Zahlungsweigerung des Drittschuldners notwendig, da auch ein Überweisungsbeschluss kein Titel gegen den Drittschuldner ist.
Gemäß § 841 ZPO ist der Gläubiger verpflichtet dem Schuldner den Streit zu verkünden.
Er kann den Drittschuldner sofort auf Leistung verklagen.