Wann kann einem das Arbeitslosengeld gekürzt werden?

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Beim Arbeitslosengeld 1 gibt es Sperrzeiten:

Eine Sperrzeit tritt ein, wenn Sie ohne wichtigen Grund Ihr Beschäftigungsverhältnis gelöst oder durch ein arbeitsvertragswidriges Verhalten Anlass für die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses gegeben und dadurch die Arbeitslosigkeit zumindest grob fahrlässig herbeigeführt haben.

Außerdem tritt eine Sperrzeit ein, wenn Sie ohne wichtigen Grund

  • eine von der Agentur für Arbeit angebotene Arbeit ablehnen oder nicht antreten,

  • sich weigern an einer Maßnahme der Eignungsfeststellung, Trainingsmaßnahme, Maßnahme zur beruflichen Aus- und Weiterbildung oder einer Maßnahme zur beruflichen Eingliederung Behinderter teilzunehmen oder die Teilnahme an einer der genannten Maßnahmen abbrechen,

  • trotz Belehrung über die Rechtsfolgen die von der Agentur für Arbeit geforderten Eigenbemühungen nicht nachweisen,

  • einer Aufforderung der Agentur für Arbeit, sich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, trotz Belehrung über die Rechtsfolgen nicht nachkommen oder

  • Ihrer Pflicht zur frühzeitigen Arbeitsuchendmeldung nicht nachgekommen sind.

Hinweis:

Schildern Sie die Ereignisse und Gründe, die zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses oder der Maßnahme beziehungsweise zur Ablehnung eines entsprechenden Angebotes der Agentur für Arbeit geführt haben, möglichst genau und ausführlich. Die Agentur für Arbeit kann den Sachverhalt dann besser beurteilen. Nicht vorgebrachte Tatsachen und Gründe können nicht berücksichtigt werden!

http://www.arbeitsagentur.de/nn_25642/Navigation/zentral/Buerger/Arbeitslos/Alg/Sperrzeit/Sperrzeit-Nav.html

Rechtens ist das alle mal. Ich meine sogar, dass es dazu ein Urteil gibt. Es ist halt wichtig, dass man versucht aus der Arbeitslosigkeit zu kommen. dazu sind solche Termine beim Arbeitsamt notwendig. Wenn die Frau keinen triftigen Grund für das Nichterscheinen hatte, dann ist die Kürzung ok.

Minijob statt Hartz4 - Funktioniert das?

Hallo zusammen,

ich bin aktuell arbeitslos gemeldet, genau gesagt seit dem 1.11.2015 und bekomme ca. 840€ Arbeitslosengeld 1. Das erste Jahr ohne Job ist bald vorbei, danach droht Harzt4. Der Regelsatz würde nicht einmal meinen Anteil an der Miete sichern (Lebensgemeinschaft) und einen Mietzuschuss würde ich nicht bekommen, da die Wohnung nicht in den Rahmenbedingungen des Jobcenters liegt.

Da das alles in allem zu wenig ist, habe ich überlegt, einen Nebenjob (auch außerhalb meiner Branche) anzunehmen. Aber auch damit würde ich nicht genug verdienen, um wenigstens meine Lebenshaltungskosten zu decken. Müsste also zum Regelsatz von 364€ schon um die 500€ dazu verdienen, um Miete, Nebenkosten, Handy, etc. zahlen zu können.

Aus einem Merkblatt vom Arbeitsamt weiß ich nun, dass eine regelmäßige Tätigkeit von mehr als 15 Wochenstunden bedeuten würde, nicht mehr arbeitslos zu sein, und dementsprechend gäbe kein Arbeitslosengeld mehr. Also dessen bin ich mir schon bewusst.

Wenn ich bis zum Ende der Frist keinen Job in meiner Branche finde und in ALGII komme, würde ich gern einen Teilzeit- oder Minijob (dann bspw. auf 450€-Basis) anfangen und zusätzlich einen zweiten, um über die Runden zu kommen.

Ist das überhaupt möglich? Wie und wo würde ich mich denn damit als was melden müssen? Also wäre der erste Minjob dann meine Haupteinnahmequelle? 2 Jobs zu haben scheint ja nicht ungewöhnlich zu sein, aber wie verhält sich das ganze für mich im Detail?

Ich steig da noch nicht ganz durch und hoffe, ihr könnt mir helfen.

Liebe Grüße!

...zur Frage

BG im Alg2, Unterhalt bei eheähnlicher Gemeinschaft nach § 33a EStG absetzbar?

Hallo liebe Leute! Mein Freund (inzwischen ziemlich am Boden) und ich (schon lange da und daher an Nackenschläge gewöhnt) brauchen mal dringend eine wirklich aussagekräftige und verwertbare Antwort. Und zwar geht es um die Frage, ob der arbeitende Partner in einer eheähnlichen Gemeiscnaft, die eine BG bildet, die Unterstützung des nicht-arbeitetnen Partners steuerlich geltend machen kann. Wir erwägen einen Widerspruch.Situation:

Ich bin nach langer, schwerer Krankheit, Aussteuerung, Alg1 und Alg1 2012 im Alg2 gelandet und rückwirkend seit September 2013 in EM-Rente, erste Zahlung Ende März 2014. Mein Freund arbeitet und könnte von seinem Gehalt leben. Da wir aber eine BG, also eine "Verantwortungs- & Einstehensgemeinschaft" bilden, in der jeder Cent angerechnet und durch 2 geteilt wird, reicht das Gehalt nicht und ich bekomme Alg2, d. h. nein - WIR bekommen aufstockend Alg2. Also auch er, weil er durch seine UNTERHALTSVERPFLICHTUNG (-! Nach HartzIV ist er es ja) für mich mit aufkommen muss und dadurch bedürftig wird. So gesehen: "Mein" Alg2 wird also quasi gekürzt, weil wir als BG gesehen werden und sein Einkommen natürlich angerechnet wird. Wodurch er erst in die Bedürftigkeit rutscht.

Nun gibt es das Einkommensteuergesetz mit dem §33, in dem es in Absatz 3 heißt: "3 Der gesetzlich unterhaltsberechtigten Person gleichgestellt ist eine Person, wenn bei ihr zum Unterhalt bestimmte inländische öffentliche Mittel mit Rücksicht auf die Unterhaltsleistungen des Steuerpflichtigen gekürzt werden." Was bei mir der Fall ist, s.o., ich bekäme mehr, wenn ich alleine leben oder das Gehalt meines Freundes nicht angerechnet werden würde.

Und dann gibt es noch ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums "Allgemeine Hinweise zur Berücksichtigung von Unterhaltsaufwendungen nach § 33a, Absatz 1 EStG als außergewöhnliche Belastung ", hier: https://www.lsvd.de/fileadmin/pics/Dokumente/Rechtsprechung2/BMF_Unterhalt.pdf

In dem heißt es:

"Als Personen, die gesetzlich unterhaltsberechtigten Personen gleichstehen, kommen insbesondere Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft oder in Haushaltsgemeinschaft mit dem Steuerpflichtigen lebende Verwandte und Verschwägerte in Betracht (BFH-Urteil vom 23. Oktober 2002, BStBl 2003 II Seite 187)." sowie "Bei Vorliegen einer sozialrechtlichen Bedarfsgemeinschaftzwischen der unterhaltenen Person und dem Steuerpflichtigen werden typischerweise Sozialleistungen gekürzt oder nicht gewährt, da bei Prüfung der Hilfsbedürftigkeit der unterhaltenen Person nicht nur deren eigenes Einkommen und Vermögen, sondern auch das Einkommen und Vermögen der mit ihm in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen berücksichtigt wird. Deshalb sind nach dem SGB II in die Prüfung eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld II die Einkünfte und das Vermögen des Partners einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft einzubeziehen." ALsl genau wie es bei uns un den vielen anderren Bedarfsgemeischaften ist.

...zur Frage

Kein Geld vom Amt, obwohl sehr dringen benötigt. Was tun?

Hallo liebe gutefrage.net Gemeinde,

meine Freundin und ich haben ein großes Problem mit dem Arbeitsamt.

Erstmal zu uns:

Ich bin in der Ausbildung zum Fachinformatiker und verdiene nur mässig (ca. 450 Euro Netto) Geld. Meine Verlobte ist Arbeitslos und Schwanger (7. Monat, das kind kommt also bald). Meine Eltern verdienen sehr gut, ihre nicht.

Jetzt zur geschichte:

Wir haben vor 4 Moanten schon versucht Alg II (Arbeitslosengeld 2) zu beantragen, das Amt schludert aber schön rum und es ging nie richtig vorwärts. Meine Eltern und die Schwester meiner Verlobten haben bisher uns immer viel unterstütz damit wir überhaupt die Miete zahlen konnten.

Nun musste ich beim Amt ersteinmal BAB (Berufsausbildungsbeihilfe) beantragen, was jedoch abgelent wurde, da meine Eltern zu viel verdienen. Mein Vater möchte uns jedoch nicht weiter Finanzieren, zumindest nicht mehr in dem Maß wie er es jetzt tut (er zahlt die gesamte miete von 350 Euro), da ich nun meine 3. Ausbildung angefangen habe und einfach von zuhause weg gegangen bin, um mit meiner Freundin durchzubrennen (Ja das ist natürlich nicht sehr verantwortungsvoll).

Das Jobcenter hat nun beschloßen, das mein Vater unterhaltspflichtig ist und verlangt nun von mir Ihn zu verklagen, was ich jedoch nicht machen kann und werder! Daher bekommen wir nun weder Alg II, BAB oder sonst i-ein Geld.

Was sollen wir tuen? Heiraten und wieder BAB beantragen? Dann ist das Kindergeld was ich bekomme weg (189 Euro) und bekomme nach Internetberechner vom BAB 228 Euro.

Doch lohnt sich das? Ich weiß einfach nicht, wie wir das auf die Reihe bekommen sollen ....

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?