Wann endet die Widerspruchsfrist?

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4 Antworten

Hallo,

für die Bekanntgabe mit einfachem Brief gilt die Regelung, dass der Verwaltungsakt mit dem dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben gilt 

Da der 28.07. das Aufgabedatum ist, gilt der Bescheid am 31.07. als bekannt gegeben. Am 01.08. um 0.00 Uhr begann die Widerspruchsfrist und endet am 31.08. um 24.00 Uhr. 

Damit wäre der Widerspruch rechtzeitig eingegangen.

Form und Frist des Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt:

Die Begründung beruht auf § 70 VwGO Verwaltungsgerichtsordnung (Form und Frist des Widerspruch) Absatz 1 Der Widerspruch ist innerhalb eines Monats, nachdem der Verwaltungsakt dem beschwerten bekanntgegeben worden ist, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Behörde zu erheben, die den Verwaltungsakt erlassen hat. Die Frist wird durch die Einlegung bei der Behörde die den Widerspruchsbescheid, zu erlassen hat gewahrt.

Die weitere Definition 

Verwaltungsakt und Widerspruch

Wenn eine Behörde eine Maßnahme veranlasst oder eine Entscheidung trifft, die direkte rechtliche Folgen hat, handelt es sich hierbei um einen Verwaltungsakt. Durch einen entsprechenden Bescheid wird der beschwerte Bürger darüber informiert.

Angelsiep 28.08.2017, 08:54

Thema verfehlt !

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Hallo,

der Bescheid vom 28.07.2017 gilt nach der Fiktion des § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB X, wonach ein schriftlicher hoheitlicher Verwaltungsakt am dritten Tag nach Aufgabe bei der Post als bekannt gegeben gilt.

Mithin am 31.07.2017; also mit Beginn am 01.08.2017 um 0:00 Uhr; am 31.08.2017 um 0:00 Uhr endet die Widerspruchsfrist von einem Monat.

Herzliche Grüße

Impact 28.08.2017, 00:58

Deine Begründung ist schon wieder Quatsch.

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Rentner1978 28.08.2017, 02:29
@Impact

Die Begründung beruht auf § 70 VwGO Verwaltungsgerichtsordnung (Form und Frist des Widerspruch) Absatz 1 Der Widerspruch ist innerhalb eines Monats, nachdem der Verwaltungsakt dem beschwerten bekanntgegeben worden ist, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Behörde zu erheben, die den Verwaltungsakt erlassen hat. Die Frist wird durch die Einlegung bei der Behörde die den Widerspruchsbescheid, zu erlassen hat gewahrt.

Die weitere Definition 

Verwaltungsakt und Widerspruch

Wenn eine Behörde eine Maßnahme veranlasst oder eine Entscheidung trifft, die direkte rechtliche Folgen hat, handelt es sich hierbei um einen Verwaltungsakt. Durch einen entsprechenden Bescheid wird der beschwerte Bürger darüber informiert.

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Es ist unerklärlich, warum Du das so exakt wissen musst und warum Dir das erst jetzt einfällt.

Du legst jetzt sofort Widerspruch ein - die Begründung kannst Du immer noch nachliefern.

hildefeuer 28.08.2017, 10:28

Das ist sein Recht, dies exakt zu kennen und entsprechend auszunutzen. Warum sollte man es dem Amt einfach machen und sofort Widerspruch einlegen. Das hat doch keinen Vorteil. Nein im Gegenteil. Durch späten Widerspruch gewinnt man Zeit, was von Vorteil sein kann, je nach dem um was es geht.

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Impact 28.08.2017, 12:46
@hildefeuer

Na, wieder mal querulantisch und unaufmerksam unterwegs.

Zu seinem Recht ist er schon gekommen - er hätte nur die Rechtsbehelferklärung lesen müssen.

Durch späten Widerspruch/Einspruch Zeit zu gewinnen ist Quatsch. Es ist völlig egal, zu welchem Zeitpunkt innerhalb der Frist man diesen einlegt - nur rechtzeitig muss er sein.

Und das hast Du hier übersehen. 

Gepostet wurde die Frage am 27.08. - Fristablauf ist wann?

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