Während Kurzarbeit jemanden einstellen?

Corona/Covid-19 Hinweis

… mehr anzeigen

2 Antworten

Oben ist von einigen Monate Leiharbeit im gleichen Betrieb die Rede und weiter unten von seit über einem Jahr. Passt nicht richtig zusammen.

Nach 18 Monaten muss der Einsatzbetrieb dem Zeitarbeiter das gleiche Entgelt überweisen, wie den Festangestellten. Die Reform (Vergleichsentgelt) geht auf Andrea Nahles, ehm. SPD-Vorsitzende zurück. Das hat zur Folge, das die meisten Zeitarbeiter vom Einsatzbetrieb nach 18 Monaten abgemeldet werden.

Die Agentur für Arbeit muss der Übernahme zustimmen, weil es sich praktisch um eine Neuanstellung in KUG handelt. Außerdem fehlen der Frage die Hintergrundinfos. Bezieht die gesamte Belegschaft des Einsatzbetriebes KUG, nur einzelne Abteilungen und bezieht die Abteilung des Zeitarbeiters selbst KUG? Befindet sich der Leiharbeiter selbst in Kurzarbeit?

Fazit: die Agentur für Arbeit stimmt in der Regel allerdings nicht zu, wenn der Betrieb zeitgleich KUG beantragt und erhält und Neueinstellungen bzw. Übernahmen vornehmen möchte, der Widerspruch ist zu groß.

Ausnahmen werden hier beschrieben:

https://www.etl-rechtsanwaelte.de/aktuelles/fragen-und-antworten-zum-kurzarbeitergeld-kug

  • Es wird eine völlig neue Stelle für den Arbeitnehmer geschaffen. Diese Stelle kann von niemandem unter den bislang für den Arbeitgeber tätigen Arbeitnehmern ausgefüllt werden.
  • Der Arbeitsvertrag mit dem neuen Arbeitnehmer wurde zeitlich und verbindlich vor der Phase der Kurzarbeit geschlossen.
  • Der neu eingestellte Arbeitnehmer arbeitet in einem Bereich des Betriebes bzw. Unternehmens, in dem keine Kurzarbeitet geleistet wird, weil es dort keinen Arbeitsausfall gibt. Auch dann dürfte aber sicherzustellen sein, dass die konkrete Stelle von niemandem unter den bislang für den Arbeitgeber tätigen Arbeitnehmern ausgefüllt werden kann.
  • Eine Einstellung während der Kurzarbeit ist schließlich dann möglich, wenn der neue Arbeitnehmer eine spezielle Qualifikation aufweist und mit dieser einen Mitarbeiter ersetzt, der - z.B. krankheitsbedingt - für längere Zeit ausfällt (Beispiel: Der einzige Meister in einem Meisterbetrieb fällt krankheitsbedingt aus, der Betrieb benötigt aber einen Meister).

Einstellung einer unentbehrlichen Fachkraft

Anerkannt ist das Vorliegen der persönlichen Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld, wenn eine nicht entbehrliche Fachkraft unumgänglich eingestellt werden muss, um die Weiterführung des Betriebes insgesamt zu gewährleisten. Wann genau ein Arbeitnehmer als Fachkraft in diesem Sinne gilt, ist indes nicht eindeutig geregelt. Alleine eine fachlich herausragende Qualifikation wird hierfür wohl nicht ausreichen – entscheidendes Prüfkriterium wird die – im Streitfalle vom Arbeitgeber darzulegende – Unentbehrlichkeit sein.

Was möchtest Du wissen?