Veräußerung eines Hauses mit lebenslangem Wohnrecht möglich?

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Kann ein vorzeitig an die Kinder übertragenes Haus, für das die Eltern aber ein lebenslanges Wohnrecht haben, problemlos veräußert werden?

Problemlos sicher nicht: Wer kauft schon ein Haus, dass er (mindestens auf den Bereich des Wohnrechts) lebzeitig der Berechtigten weder selbst nutzen noch vermieten kann, aber Lasten und Kosten tragen muss?

Was ist, wenn eine Rückforderungsklausel im Überlassungsvertrag enthalten ist.

Die könnten die Eltern natürlich ziehen und Rückauflassung betreiben. Wäre die bei Verkauf geregelt, genügt eine Verkaufsabsicht (Inserat, Makler); bei gegebenem groben Undank wäre sie ebenso denkbar.

G imager761

Was für eine Rückforderungsklausel?

Grundsätzlich kann verkauft werden, praktisch ist es aber kaum möglich, weil:

  1. ein Wohnrecht eingetragen ist (das Haus also nicht selbst genutzt/vermietet werden kann

  2. Das Wohnrecht vermutlich im ersten Rang steht. Also eine Finanzierung durch eine Bank im zweiten Rang stehen würde. Läßt sich eine Bank aus meiner Sicht nicht drauf ein.

  3. Ist diese Rückforderungsklausel auch im Grundbuch festgehalten?

Was ist, wenn eine Rückforderungsklausel im Überlassungsvertrag enthalten ist.

Rückforderungsklauseln sind bei Immobilienschenkungen an Kinder üblich und wenn der Notar seine Aufgaben gewissenhaft wahrgenommen hat, sind sie auch durch Vormerkung abgesichert. Ein solches Haus ist faktisch unveräußerbar. Sobald nämlich ohne Zustimmung des Schenkers ein Verkauf erfolgt ist der Rückforderungsfall eingetreten. Der Verkauf kann also nicht vollzogen werden. Damit wird auch der Kaufpreis nicht zur Zahlung fällig.

Auch ohne Rückforderungsklausel wäre eine mit Wohnrecht belastete Immobilie nicht marktfähig. Welcher Käufer möchte denn schon unabsehbare Zeit warten bis er selber einziehen kann?

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