Urheberrecht zurückziehen?

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3 Antworten

DEin Sachverhalt ist etwas seltsam.

  1. Urheberrecht. Das Urheberrecht bleibt immer mit Dir verbunden.

  2. Verwertung. Du knnst nur das Verwertungsrecht an Deinem geistigen Eigentum übertragen, nie das Urheberrecht als solches.

  3. Nun fängt es in Deinem Sachverhalt an schwierig zu werden. "Verkaufsrecht" übertragen. Verkauf als Buch? Verkauf der Filmrechte? Verkauf als .....?

  4. A soll Geld dafür bekommen. eine Summe? X % des Umsatzes? X Euro pro Exemplar?

  5. Hat B Abrechnung erteilt?

  6. "DAs Produkt ist weiter im Umlauf." Ist der Vertrieb untersagt worden? Mit welcher Fristsetzung?

  7. Wenn man was machen will, muss: DEr B aufgefordert werden (mit Fristsetzung) seine Pflichten zu erfüllen. Wenn er das nciht tut, aus wichtigem Grund kündigen udn weitere Verwertung untersagen. Wenn er es weiter macht, gerichtlich vorgehen udn ggf. mit einstweiliger Verfügung gegen ihn vorgehen.

  8. Natürlich kann ggf. Schadenersatz gefordert werden.

u. U. kann es Betrug sein, aber dazu muss man mehr wissen.

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Kommentar von BekirC
25.02.2014, 19:58

Danke

Bitte:

1.) Ah okay. 2.) Stimmt, ich habs falsch formuliert. 3.) Verkauf als Software Produkt im Handel. 4.) Eine feste vereinbarte Summe im fünfstelligen Bereich resultierend aus % Anteile. D.h: Person B hat von Firma A XX.XXX Euro bekommen, davon stehen mir XX.XXXX Euro zu laut Vertrag. Die Summe ist nicht variabel sondern festgesetzt. 5.) Können Sie dies definieren? 6.) Noch nicht da ich über einige Sachen erst kürzlich gewahr geworden bin .. Jetzt möchte ich ihn untersagen, Sache ist aber dass da noch eine Firma dran hängt die von Person B dass Verkaufsrecht bekommen hat.. 7.) Ich habe ihn schon mehrere Aufforderungen geschickt mit Fristen allerdings per Email, er nahm aber bezug darauf und versprach sich drum zu kümmern. Ist dies rechtlich relevant oder muss es immer postial sein? 8.) Ok

Wenn Person B von Firma A Geld bekommen hat für das Produkt, hatte er doch eigentlich die Pflicht mein Anteil zu übergeben. Dies hat er nicht getan, ist dass nicht der Tatbestand der Unterschlagung?

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Hier ist einiges unklar. Hier ist, was ich verstanden habe (glaube, verstanden zu haben):

  • Du bist Person C und hältst das Urheberrecht mit allen Nutzungsrechten an einem Produkt, z.B. einem Stück Software.

  • Mit wem wurde der Vertrag abgeschlossen und mit welchem Inhalt? Person A, B oder D?

  • Ein Verkaufsrecht gibt es nicht. Was genau soll verkauft werden? Das Produkt (mit allen damit einhergehenden Rechten) oder nur Nutzungsrechte? Ist das ein exklusiver Vertrag oder ein nicht-exklusiver?

  • Person A soll wofür Geld bekommen? Dafür, daß der Vertrag geschlossen wurde? Einen Umsatzanteil an den Verkäufen des nicht genauer von Dir bezeichneten Gegenstands oder Rechts?

  • Was meinst Du mit "Exemplare, etc."?

  • Wer ist Dir nun Geld schuldig? Warum schuldet Dir jemand Geld, wenn doch Person A Geld bekommen soll (wenn auch nicht klar ist, wofür)?

  • Wie kann das Produkt "im Umlauf" sein? Heißt das, Person B vermarktet das Produkt weiterhin und erzielt Einnahmen?

  • Warum sagst Du "wohlwissend dass mir ein großteil des Geldes zusteht"? Die Tatsache, daß Dir Geld geschuldet wird, kommt in Deiner Schilderung nicht vor.

Hier handelt es sich wohl um eine zivilrechtliche Frage des Vertragsbruchs bzw. der Einklagung von Schadensersatzansprüchen. Allerdings kann man das nur sagen, wenn man den Vertrag kennt, denn es kommt auf die genauen Rechte und Pflichten der beteiligten Parteien des Vertrags an.

Konsultiere einen Anwalt für Vertragsrecht und kläre die Sachlage mal im Rahmen einer Erstberatung.

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Kommentar von BekirC
25.02.2014, 20:08

Ich bin Person A, ich wollte die Fragestellung nur fiktiv gestalten.

  1. 1.) Ich bin Person A, hab das Software Produkt entwickelt und hab Person B dafür die Vertriebsrechte gegeben. Im gegenzug sollte ich dafür XX% Anteile von den Einnahmen bekommen, dies wären dann XX.XXX €.
  2. Person B Hat mit Firma A einen Vertrag gemacht der besagte dass die das Produkt vertreiben und dafür Person B dann XX.XXX Euro zahlen. Das ist ein fester Betrag.
  3. 2.) Person B hat mit Person A den Vertrag geschlossen. Festgelegt wurde da dass Person A die Vertriebsrechte des Produktes übergibt, für eventuelle Fehler haftet und Person B dafür XX.XXX Euro zahlt und darüber hinaus XX Gratis exemplare (fertig gepresste CDs) erhält.
  4. 3.) Für die Übergabe der Vertriebsrechte.
  5. 4.) Person B ist mir Geld schuldig, genau deshalb weil er von mir die vertriebsrechte erhalten hat.
  6. 5.) Das Produkt wird im europäischen Markt vertrieben, es wird seit Vertragsabschluß angeboten .. Person B hat davon Profitiert da er von Firma (die das Produkt letztendlich in den Handel stellt/e) Geld bekommen hat .. Firma A verdient weiterhin Geld mit dem Produkt.
  7. 6.) Falsch formuliert, wie gesagt Person A bin ich .. Person B ist mir das Geld schuldig .. Er hat nachweislich (hat Firma A mir bestätigt) das Geld erhalten, von dem Geld sollte ich XX.XXX Euro bekommen .. Person B hats aber nicht überwiesen.

Ist das alles Zivilrecht? Kann man da nicht auch via Polizei ein Verkaufsstop erzwingen?

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ich sehe aus der Frage und aus den Kommentaren, dass hier juristischer Beistand sehr wichtig sein könnte. Man muss hier sauber vorgehen, sonst gibt es noch mehr Schaden.

  • das Urheberrecht bleibt bei Person A
  • es wurde die Verwertung weitergegeben. Klar ist mir nicht, wie sauber der Vertrag ist und ob eine Firma B überhaupt verkaufen darf
  • Polizei ist der falsche Ansprechpartner
  • 'Mahnungen' per eMail erhöhen den Druck nicht wirklich. Auch ist die Nachweisbarkeit nicht zwingend gegeben.

Bisher ist B nicht seiner Zahlungsverpflichtung nachgekommen. Damit ist hier der Druck zu erhöhen. Das ist Mahnwesen.

Zahlt er immer noch nicht, sollte er die Konsequenzen kennen, sonst verliert man wieder Zeit. Für mich ist eine Verfügung das schnellste Mittel, um B zu bremsen.

Ich würde zu einem Juristen gehen und die Sachlage zu klären. Handwerkliche Fehler sollten keine vorhanden sein.

Sprich die juristischen Mittel durch. Mit der Polizei kommst du nicht weiter. Und ich frage mich auch, was die hier soll.

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Kommentar von BekirC
25.02.2014, 20:34

Danke für deinen Rat. Werde mich morgen um einen Anwalt bemühen der da tätig wird.

Müsste der Vertrag auf Deutsch übersetzt werden (der ist english obwohl alle in D ansässig) oder spielt das erstmal für die Verfügung und Mahnung unrelevant?

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