Unrechtmäßige Pfändung?

2 Antworten

Man kann sich ja nicht rückwirkend arbeitslos melden. Es sind wohl also einige Monate entstanden, für die er selbst freiwillig versichert war. Und da er sein Einkommen nicht angegeben hat, wurde der Höchstbetrag von fast 700,-€ pro Monat festgesetzt. Das kann die KV evtl. rückwirkend ändern und auf den Mindestbeitrag von knapp 200,-€ senken, wenn das Einkommen für diese Monate angegeben wird. Ein Rückstand wird aber bleiben.

Für die Zeit, in der er nun ALG bekommt, ist er natürlich wieder pflichtversichert.

Dasselbe gilt für die GEZ. Für Monate ohne ALG-II-Bezug muss er zahlen, ab Leistungsbezug kann er rückwirkend eine Befreiung beantragen.

Übrigens können KV und GEZ direkt vom Zoll pfänden lassen, sie brauchen da keinen Vollstreckungstitel vom Amtsgericht.

Auch der behördliche Bescheid ist Vollstreckungstitel.

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Das kann man ganz kurz beantworten:

Es liegen bestandskräftige Vollstreckungstitel vor.

Damit ist die Pfändung rechtmäßig.

Wenn jetzt noch jemand gefunden wird der die offenen Forderungen bezahlt -ob das geschehen kann sei dahin gestellt- wird die Vollstreckung erst mit Eingang der ausstehenden Beträge beim Gläubiger unrechtmäßig.

Würde er möglicherweise die Forderung denn wieder zurück bekommen - zB bei einer nachträglichen Klärung? Immerhin hätte die Krankenversicherung während der angemeldet Arbeitslosigkeit eigentlich über das Arbeitsamt bezahlt werden soll und hätte an ihn keine Förderung haben dürfen! Bei der GEZ wäre er eigentlich auch befreit gewesen!

Ja, er hat die Widerspruchsfrist verstreichen lassen - seine Chance was dagegen zu tun. Aber das sollte jmd. doch nicht 5.000 Euro, evtl. die Insolvenz kosten!

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@Dreimals

Hätte - sollte - würde.

Das hilft alles nichts. Fristen sind dazu da, um eingehalten zu werden.

Tut man dies nicht, hat man verloren.

Hinter dem Verhalten des Freundes steckt doch sicher eine Krankheit.

Mit etwas Geschick und Mitwirkung könnte man evtl. in dieser Richtung noch etwas bereinigen.

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