Rückübertragung v.Grund u.Boden können Schwiegereltern verlangen+was ist mit dem renovierten Haus?

3 Antworten

Die Angaben in dem Sachverhalt (obwohl ausführlich) reichen nicht aus, um es genau zu beurteilen, denn es ist ein juristisch schwieriges Vertragswerk.

So müßte man:

  1. die Rückfallklausel genau analysieren

  2. Prüfen was für den Fall erheblicher Investitionen genannt ist

  3. prüfen, ob eine weiterübertragung möglich ist

  4. Ob sich die Rückübertragung (wie du schreibst) eventuell auf den Grund und boden bezieht

  5. Was mit eventuellen anderen Beslastungen ist

  6. Wurden die 750.000,- aus eigenen m ittel gezahlt? Wenn von der Bank, wie wurde das abgesichert?

  7. als Tipp macht doch auf Deinen Mann eine 100.000,- Euro Risiko LV, die ist (relativ) billig und könnte das Problem lösen.

Ich wpürde das Problem mit Eurem Steuerberater udn einem Anwalt/Notar besprechen.

wissen wir aber erst seit ca. 3 Jahren!!!

Ein VERTRAG setzt schon begrifflich die Beteiligung von mindestens 2 Parteien voraus und ist ja wohl kaum mit Geheimtinte verfaßt worden. Der Notar, den man in Grundstückssachen mit der Beurkundung beauftragen muß, hat so was garnicht. Mit anderen Worten: Der Vertrag ist von Euch nicht durchgelesen worden. An dieser Stelle könnte man im Grunde schon aufhören, denn ich befürchte, dass Ihr auch etwaig den Verwendungsersatz betreffende Passagen nicht zur Kenntnis genommen habt. An sich muß Euer erster Prüfungspunkt sein, den Übertragungsvertrag sorgfältigst durchzulesen.

Die vereinbarte Rückfallklausel machte zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ja wohl durchaus Sinn. Dein Mann war seinerzeit offenbar ledig. Sofern keine Kinder aus früheren Verbindungen vorhanden waren wären die Eltern nach dem Gesetz ohnehin Erbe gewesen. Es sollte verhindert werden, dass testamentarisch eine Erbfolge mit anderem Inhalt verfügt werden konnte.

Das ist jetzt der Ausgangspunkt. Weiterer Ausgangspunkt ist, dass Bauwerke wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks sind und daher nicht Gegenstand besonderer Rechte sein können. Mit dem Rückfall des Grundstücks würden diese zwangsnotwendig auch an die Eltern fallen.

So und nun kommen wir zum Kern Deines Problems: Du redest da von "wir" haben 750.000 Euro reingesteckt. Wessen Geld war das? Dein Geld, das Geld des Ehemannes, gemeinsames Geld oder gar kreditfinanziertes Geld? Das macht durchaus einen Unterschied: Nach meiner Wertung würde der Rückfall sich auf den Zustand beschränken in dem sich das Grundstück an Todestag befindet. Lasten Kredite darauf, müssen diese übernommen werden. Hast Du persönlich Geld in das Grundstück gesteckt, kommen Ausgleichsansprüche in Betracht, insbesondere aus Bereicherungsgesichtspunkten. Hat aber ein Mann sein eigenes Geld dort investiert,dann sehe ich eher schwarz. In jedem Falle sollte man mit dieser Sache zu einem Anwalt gehen und sich beraten lassen.

Danke

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Ich denke es kommt auch darauf an, wie diese Klausel formuliert ist, die die Rückübertragung von Grund und Boden begründet. Evtl. ist diese gar nicht haltbar. Wenn der Anspruch begründet ist, dann würde ich eine Risikolebensversicherung abschließen, die die 100.000 im Fall des Falles übernimmt, damit Du und die Kinder abgesichert bist.

Danke

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Rückübertragung v.Grund u.Boden können Schwiegereltern verlangen+was ist mit Wohnhauserweiterung

Rückübertragung v.Grund u.Boden können es die Schwiegereltern wieder verlangen? Und was ist mit Wohnhauserweiterung von meinem Mann seinem Elterlichen Haus, das Darlehen für Neubau bezahlen wir als Eheleute (Teilungserklärung /Wohneigentum?

Mein Mann, Schwiegervater und ich haben zusammen einen Übertragsvertrag (Notariel Beglaubigt) im Jahre 1996 Abgeschlossen. Grundstück Schwiegervater. Als Eigentümer eingetragen. Schwiegervater überträgt den Grundbesitz mit allen damit verbundenen Rechten auf meinen Mann. Eine Gegenleistung ist vom Übernehmer (meinem Mann) nicht zu erbringen, wobei die Vertragsbeteiligten klarstellen, dass die Errichtung des Übertragenen Wohnungseigentums alleine und seiner Ehefrau (ich) erfolgen wird. Der Übernehmer (mein Mann) hat sich jedoch den Schenkungswert auf seinen Pflichteil am Nachlaß des Übergebers (Schwiegervater) anrechnen zu lassen. Darüber hinaus ist der Schenkungswert gemäß §§ 2050 ff. BGB gegenüber den übrigen Abkömmlingen des Übergebers (Schwiegervater) auszugleichen.

Weiterübertragung (mein Mann an mich)

Mein Mann überträgt einen ideellen Miteigentumsanteil zu 1/2 an dem vorstehenden erworbenen Wohnungseigentum an seine Ehefrau (ich). Eine Gegenleistung ist von .... (mir) nicht zu erbringen. Bei dieser Übertragung handelt es sich um eine sogenannte ehebedingte "unbenannte" Zuwendung als Beitrag zur Verwirklichung der ehelichen Lebensgemeinschaft. Es wurden 2 Wohnungsgrundbüche angelegt mit verschiedenen Grundbuchs Nr. für Schwiegervater (Wohnung Nr1. Schwiegervater) mit Teilungserkläung.

1) Für uns mit Wohnung Nr2. mit einer anderen Grundbuch Nr. wobei Schwiegervater als Eigentümer und Teilungserklärung von 1996 auch drin steht.

2a) Mein Mann 2b) ich.

Schwiegervater verstab im Jahe 2013 und machte bevor er starb (2012) noch mit seiner Ehefrau einen Ehe und Erbvertrag. Darin steht das sie als seine Ehefrau ....Alleinerbin eingesetzt wurde. Aber im Wohnungsgrundbuch (Wohnung Nr. 1) mein Mann alleine Eigentümer ist und Schwiegermutter und Bruder das Wohnungsrecht auf Lebzeiten eingeräumt.

1) Jetzt meine Fragen: Da im Wohnungsgrundbuch Wohnung Nr2. ( meinem Mann und mir) noch Schwiegervater mit Teilungserklärung darin steht, gehört dies jetzt Ehefrau von Schwiegervater?

2) Meine Frage: Wenn wir nichts ändern --> kann uns bzw. mir, dann meine Schwiegermutter und meinen Mann seine 2 Brüder nach meinem Mann seinem Ableben von dem neuen Anbau Wohnung Nr. 2 was wegnehmen?

BITTE um Antwort Danke im voraus

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