Postwertzeichen mit DM

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5 Antworten

Sie sind nicht mehr gültig. In der Regel kommen sie aber an. Denn nicht jeder Brief wird kontrolliert und der Postbote am Ende hat kein Interesse, sich Arbeit zu machen.

Besonders gut klappts ins Ausland.

Also: wenns nicht eilig ist, kann mans versuchen.

Vie Glück

Barmer

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So, nun reicht es: Wir sind hier nicht im Busch. Hier wird nichts per Ordre del Mufti entschieden, sondern durch Gesetz und das hier einschlägige wurde noch nicht zitiert: § 43 PostG. Das Bundesministerium der Finanzen darf Postwertzeichen für ungültig erklären:

https://www.jusmeum.de/gesetz/PostG/Abschnitt10-%C2%A743

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Ist ja wieder einmal lustig hier :-))

Da hat ein HerrSchmitt aber eine Lavine losgetreten ....... !!!!

Recht hin oder her, kein normaler Mensch käme auf diese absurde Idee, mit solch einem "Sammlerstück", heute noch einen Brief zu frankieren ?

HerrSchmitt sollte es einmal selbst austesten und kann uns dann informieren, wie die Post den Fall einschätzt !

K.

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Ich hatte mich unlängst in der Postfiliale erkundigt:

Die Briefmarken ohne Währungszeichen sind nicht mehr gültig. Die Kombimarken mit DM und € sind weiterhin gültig.

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Kommentar von EnnoBecker
25.10.2013, 12:41

sind nicht mehr gültig

Das finde ich interessant.

Man kann doch davon ausgehen, dass der Postbeförderer noch derselbe ist wie zu DM-Zeiten, oder?

Der Vertrag mit der Post lautet doch: "Schaff mir den Brief von A nach B - ich gebe dir Geld". Ist doch so, oder?

Und da es blöd ist, Münzen auf den Brief zu kleben oder jedesmal seine 58 Cent selber bei der Post abzugeben, haben sich die Leute ausgedacht, dass man ja Klebezettel gegen Geld herausgeben kann, damit der Briefeschreiber nachweisen kann, dass die Beförderung bezahlt worden ist. Zusatzeffekt: Die Post bekommt ihr Geld noch vor der Leistungserbringung.

So, und jetzt die Frage: Wie ist die Ausgabe von Briefmarken vertragsrechtlich zu bewerten?

Klar ist, dass ich bei Kauf von Briefmarken das RECHT habe, den damit frankierten Brief befördern zu lassen. Die PFLICHT habe ich nicht - ich kann die Briefmarken auch verbrennen.

Hat aber die Post umgekehrt die Pflicht, den Brief zu befördern, wenn ich die Briefmarken aufklebe?

Wenn ja, wie kann eine Briefmarke dann ungültig werden?

Wenn nein, wie ist die Beförderung sichergestellt und warum gibt es Regressansprüche gegen die Post, wenn die eine Sendung verbummeln?

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http://www.hk2.eu/tce/frame/main/320.htm

Postwertzeichen sind Inhaberpapiere i.S.d. § 807 BGB:

"Ein Inhaberpapier im Sinne des § 807 BGB liegt vor, wenn der Aussteller des Papiers sich durch Leistung an den Inhaber befreien kann, der Inhaber die versprochene Leistung zu fordern berechtigt ist und der Besitz der Urkunde zur Geltendmachung des Rechts oder der Forderung erforderlich ist (...). Dies ist bei einer gültigen Briefmarke der Fall."

Die staatliche Ungültigerklärung der Marke sei eine nicht vorhergesehene Lücke der Abreden zwischen Post und ihren Kunden, die durch ergänzende Auslegung zu schließen sei.

Redliche und verständige Parteien hätten bei Kenntnis der planwidrigen Regelungslücke nach dem Vertragszweck und sachgemäßer Abwägung ihrer beiderseitigen Interessen nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) eine Umtauschmöglichkeit für ungültig gewordene Briefmarken vereinbart, diese aber auf ein Jahr befristet.

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Kommentar von LittleArrow
25.10.2013, 13:35

Und idR darfst getrost davon ausgehen, dass beim Normalkunden die Ungültigkeitserklärung nicht bekannt ist und so die Umtauschfrist bereits seit langem verstrichen ist.

Entscheidend ist aber, dass die ungültige Marke nicht mehr für den Postverkehr zugelassen ist.

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Kommentar von Privatier59
26.10.2013, 06:33

Nicht alles ist ein Fall für Treu und Glauben, insbesondere dann nicht, wenn es eine Spezialvorschrift wie den § 43 PostG gibt und der geht dann vor. Und im übrigen konnte man die alten Briefmarken ja umtauschen.

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