Nachträgliche Änderung eines bestandskräftigen Steuerbescheids?

4 Antworten

Man kann ja nun nicht rückwirkend ab 2010 verheiratet sein, wenn die Ehe erst in 2018 vollzogen wurde. Und ab Ende 2017 ist es überhaupt erst möglich. Da gelten auch nicht die Änderungsbedingungen der AO.

Ich habe unter der sehr höflichen Antwort von cats123 einen Link geteilt, der anderes behauptet. Magst du dir das mal bitte anschauen und berichten, wie du das verstehst?

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@PaLuSc

Da hast Du doch guten Stoff für einen Widerspruch, wozu brauchst Du meine Meinung? Viel Glück!

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@Andri123

Es heisst erstens Einspruch und ist zweitens nicht zulässig.

Es sind Änderungsanträge zu stellen unter Berufung auf das Urteil.

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Liebe Andri,

hier hast du halb recht.

Fangen wir mit "nicht recht haben" an: Laut dem FG Hamburg soll es ein rückwirkendes Ereignis nach § 175 AO sein. Soweit okay und verständlich. Nach dieser Vorschrift wäre eine Änderung möglich.

Und nun zu "du hast recht":

Um einen Steuerbescheid ändern zu können (oder überhaupt zu erlassen oder aufzuheben), sind zwei Voraussetzungen nötig:

  1. Der Finanzamt muss eine Korrekturvorschrift zur Seite stehen, § 175 gehört dazu und dieser Teil ist erfüllt.
  2. Die Festsetzungsverjährung darf noch nicht eingetreten sein. Ein Steuerbescheid für 2010 dürfte jedoch festsetzungsverjährt sein.

Hier wäre also zu prüfen, welche Bescheide noch nicht festsetzungsverjährt sind, sei es, weil die Zeit noch nicht um ist, sei es, weil etwas die Verjährung gehemmt hat.

Für die noch nicht verjährten Bescheide wäre eine Änderung also möglich, wenn die materiell-rechtlichen Voraussetzungen vorliegen.

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Hallo,

spontan hätte ich ebenso wie meine Vorgänger geantwortet, bin aber stets der Meinung

" Wer nicht wagt - der nicht gewinnt ",

insbesondere betr. eingestellten Link !

Warum sich hier (Finanzgericht Hamburg, Urteil vom 31.07.2018 - 1 K 92/18) nicht auch einklinken...... und dann die endgültige Entscheidung gelassen abwarten ?

Nur Mut, nur so könnt ihr von einem evtl. positiven Ausgang profitieren !

Viel Glück und Daumen gedrückt ! :-)

Ein Ehegattensplitting ist ab dem Jahr (rückwirkend zum 1.1.) der Heirat möglich.

Das Ehegattensplitting gibt es nicht rückwirkend - es ist eine Jahressache.

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