Muss ich für ED- Behandlung kommen?

2 Antworten

Von wem ist die Vorladung verschickt worden?

Polizei, Staatsanwalt oder Richter?

Von Polizei

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@MONIKA460

Wenn das tatsächlich von der Polizei gekommen ist, musst Du nicht hin.

Nette Menschen rufen dort an und sagen ab. Aber selbst das musst Du nicht. Äußere Dich aber nicht weiter zum Vorwurf!!!

Aber selbst wenn Du hingehen solltest, bis auf die Personalien brauchst Du nichts weiter sagen.

Du kannst und darfst die Aussage verweigern. Niemand in Deutschland muss sich selbst belasten.

Du solltest dann NICHTS sagen, auch nicht versuchen, dich zu entlasten.

Viel Erfolg.

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@Alarm67

Polizei will mir Fingerabdrücken und Aufnahme von Lichtbilder muss ich auch nicht kommen ? Polizei nicht mir abholen von zu Hause?

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@MONIKA460

Willst Du nicht lieber mal einen Anwalt aufsuchen?

Rechte und Pflichten des Beschuldigten bei erkennungsdienstlichen Maßnahmen

Behandlungen nach § 81b StPO greifen sehr stark in die Rechte des Betroffenen ein. Deswegen besteht auch die Möglichkeit einer gerichtlichen Überprüfung.

  • Gegen gerichtliche Anordnungen (z. B. einer Blutentnahme) steht den Betroffenen die Beschwerde offen.
  • Auch Maßnahmen der Polizei und der Staatsanwaltschaft sind gerichtlich überprüfbar.
  • Gegen eine präventive erkennungsdienstliche Behandlung kann Widerspruch bei der anordnenden Polizeibehörde erhoben werden – ggf. verbunden mit einem Antrag auf Aussetzung der Vollziehung, wenn die Polizei die sofortige Durchführung angeordnet hat. Auch eine Klage vor dem Verwaltungsgericht ist möglich – diese kann sich bereits gegen die Aufforderung richten, sich zur ED-Maßnahme bei der Polizei einzufinden.

https://www.anwalt.org/erkennungsdienstliche-behandlung/#:~:text=Eine%20Vorladung%20zur%20erkennungsdienstlichen%20Behandlung,Behandlung%20nach%20der%20StPO%20zul%C3%A4ssig.

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@MONIKA460

Ja ich will morgen ich werde mit Anwalt kontaktieren

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