Muss ich eine MPU erwarten?

2 Antworten

Die MPU ist gesetzlich legitimiert in § 14 FeV (hier vermutlich Abs. 2 Nr. 2) i. V.m. § 11 FeV. Ich hätte hier allerdings ein ärztliches Gutachten für einschlägiger gehalten (§ 14 Abs. 1 Satz 2 FeV). Geht es hier wirklich um eine MPU oder doch um ein ÄG?

Eine Abhängigkeit im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV könnte man m. E. durchaus in Frage stellen - Indizien dafür sehe ich nach deiner Schilderung jedenfalls nicht. Da müsste man sich schon auf den zweiten Halbsatz stützen.

Auch für § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV müsste es m. E. konkrete Indizien geben, die die FEB (Fahrerlaubnisbehörde) dagelegen müsste. Insofern würde ich die geforderte einjährige Abstinenz erst mal in Frage stellen. Ob der o.g. Paragraph bzw. Nr. 9.1 der Anlage 4 FeV erfüllt ist und ob eine einjährige Abstinenz im Sinne der Nr. 9.5 notwendig ist, müsste m. E. erst mal das ÄG bzw. eine MPU, wenn das ÄG als nicht hinreichend aussagekräftig angesehen wird (§ 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FeV).

Man könnte möglicherweise versuchen, zumindest gegen die geforderte einjährige Abstinenz vorzugehen. Die MPU bzw. das ÄG als solches anzugreifen, dürfte kaum erfolgversprechend sein. Für die Durchsetzung dürfte aber ein Anwalt notwendig sein, alleine wirst du das kaum durchsetzen können. Das fängt bereits damit an, dass nach Auffassung der Fahrerlaubnisbehörden "die Anordnung eines Eignungsgutachtens kein Verwaltungsakt im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetz ist, sondern lediglich die Pflicht des Betroffenen konkretisiert, an der Aufklärung der entstandenen Eignungszweifel mitzuwirken". Ein Rechtsbehelf ist daher nicht vorgesehen. Welche rechtlichen Möglichkeiten da bleiben, kann nur ein Anwalt abschätzen, am besten ein Fachanwalt für Straßenverkehrsrecht mit Erfahrung im Verkehrsverwaltungsrecht.

Dagegen mit Hilfe eines Anwalts juristisch vorzugehen dürfte als Gesamtpaket allerdings ziemlich teuer werden. Mit Stundensätzen von 200 € und mehr landest du schnell bei mehreren tausend Euro. Möglicherweise kann er aber außergerichtlich erwirken, dass die FEB nach Würdigung des Gutachtens vom geforderten Abstinenznachweis absieht. Nimm einfach mal Kontakt zu einem entsprechenden Anwalt auf und sprich mit ihm über die Möglichkeiten und die zu erwarteten Kosten.

Woher ich das weiß:Hobby – Hobbyjurist - Grundwissen, garniert mit Recherche

Sie dürfen ‼️

Denn.... zweifelt die Behörde bei Anmeldung zur Führerscheinprüfung die Fahreignung an, kann neben den Prüfungen auch eine MPU zur Voraussetzung für den Führerscheinerwerb gemacht werden. ‼️

Diesen Test wirst du doch mit Bravour hinter dich bringen, wenn es wie du sagst, nur ein einmaliger Konsum war 🤷‍♀️

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