Müssen Erben Harzt4 zurückzahlen??

3 Antworten

Nur wenn der Bezieher dem Amt die Wohnung verschwiegen hat und eine Bedürftigkeit vorgetäuscht hatte oder die Leistungen nur als Darlehen bekam, dann ja.

sonst nein.

Deine Antwort ist totaler Quatsch! - Sieh Dir die Antwort von @Gaenseliesel an.

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Sehr interessanter Link, weil auch ein Paragraph genannt ist, den man kaum angewendet findet.

Vielen Dank, Du bist top im Thema. DH.

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@Andri123

stimmt grundsätzlich, dieser §35 ist zwar gestrichen..... dennoch " kann er " in der Praxis Ersatz finden:

Erbschaft von einem Hartz-IV-Empfänger

Falls die Person, von der Sie erben (= Erblasser), in den letzten 10 Jahren vor seinem Tod Hartz IV bezogen hat, muss beachtet werden, dass dem Jobcenter theoretisch ein Teil des Erbes als Ersatz für die gezahlten Leistungen zustehen kann. 

- Die Erbenhaftung beschränkt sich hierbei auf den Nachlasswert.

unter anderem hier:

https://praxistipps.focus.de/hartz-iv-und-erbschaft-das-muessen-sie-beachten_99656

... meiner Meinung nach auch völlig zu Recht ! Das Sozialsystem(Steuerzahler) holt sich nur das zurück, was der Hilfeempfänger nach seinem Tod e' nicht mehr für sich benötigt. 🤷‍♀️

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Ja, n. § 102 SGB XII ist der Erbe zu dem Ersatz der Sozialhlfekosten grds. verpflichtet. Das gilt als Nachlassverbibdlichkeit allerdings nur für den Wert des Nachlasses bis zur Freibetragsgrenze von 2.454 Euro.
Leistungen müssen nur dann nicht zurückgezahlt werden, wenn der Reinnachlass unter 15.340 Euro liegt oder der Erbe zum Zeitpunkt des Erbfalls mit dem Leistungsempfänger verheiratet oder verwandt war, mit ihm zusammenlebte und ihn i. S. d. G. gepflegt hat: https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/102.html

G imager761

SGB XII bezieht sich zwar auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, dennoch wird im Falle des Ablebens eines Leistungsberechtigten ähnlich verfahren wie bei Hartz4 = SGB II

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