Frage von khross, 33

Mit dem Hinweis "meine jetzige BR sei höher als die berechnete BR vom Ursprungsjahr 2004 bis 2017" wurde eine Erhöhung abgelehnt. Richtig?

Hallo, bisher wurde die Betriebsrente der 3 jährigen Anpassung mit den Steigerungen des Verbraucherindex Hessen berechnet. Mit der nächsten Anpassung 01/17 hatte ich mit einer Steigerung gerechnet, die vom früherem Arbeitgeber nach Anpassungsprüfung abgelehnt wurde. Meines Erachtens hätten mir lt. Indexberechnung von 2014 - 2017 ca. 2;3 % Erhöhung zugestanden. Der Versorger teilte mir mit , dass sie die Berechnung an BAG Urteil 3 AZR 395/04 angepasst hätten und hier der errechnete Betrag der Gesamtrentenzeit aus Ursprungsjahr 11/2004 mit dem Index von 11/2016 einen niedrigeren Monatsbetrag als meine derzeitige BR aufweist. Nächste Anpassungsprüfung sei dann Jan. 2020. Das bedeutet, dass ich 6 Jahre (2014 - 2020) keine Erhöhung bekomme. Da die Preiserhöhungen sprunghaft ansteigen, will ich das so nicht hinnehmen. Mein Lebensstandard ist doch den benötigten Steigerungen angepasst. Ist diese eigenmächtige Entscheidung gerechtfertigt?

Antwort
von wfwbinder, 21

Wenn in der Satzung der betreffenden Betriebsrente als Anpassungsmechanismus das Betr.AVG genannt ist, dann ist es auch logisch, dass die das Urteil des BAG übernehmen.

Hast Du Dir das Urteil mal angesehen? Es ist nachvollziehbar.

Ausserdem sind ja 2 % Preisanstieg pro Jahr zwar schon etwas mehr als in den letzten 3-4 Jahren, aber doch wohl kaum als "sprunghaft" zu bezeichnen.

Kommentar von NasiGoreng ,

Mein Lebensstandard ist doch den benötigten Steigerungen angepasst.

Das ist ja eine lustige Aussage! Rente soll dem Bedarf angepasst werden.

Der Fragesteller sollte sich bezüglich seiner Rente an gaaanz kleine Sprünge gewöhnen. Den aktiven Beschäftigten, die letztlich sein Rente finanzieren, geht es auch nicht viel besser.

Kommentar von wfwbinder ,

Das gehört auch zu den Anforderungen des § 16 Betr.AVG

(1) Der Arbeitgeber hat alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden; dabei sind insbesondere die Belange des Versorgungsempfängers und die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers zu berücksichtigen.

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