Mindestmietdauer?

3 Antworten

Wann kann ich denn nun ausziehen?

Am 31.08.2012 oder in welchem du dich auch immer befindet. Zum Ende dieses Tages.

"Mit einer Frist von drei Monaten zum 31.08. kündigen" bedeutet, dass ich spätestens am 31.05. kündige, um am 31.08. ausziehen zu können.

PS: 31.08.2020 könnte knapp werden.

Spätestens am 3.6. muss die Kündigung beim Vermieter eingehen.

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@Andri123

Hast Recht, 03.06. reicht (§ 573c Abs. 1 BGB).

Wird aber mit dem Feiertag trotzdem eng. Hier wäre wohl eine persönliche Übergabe unter glaubwürdigen Zeugen (keine Freunde oder gar Verwandte) anzuraten. Übergabe an den Briefkasten des Vermieters reicht. Eine Bezeugung des Inhalts wird sicher auch nicht schaden.

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Mit einer Frist von drei Monaten zum 31.08. kündigen

Ist genau wo in dieser Form mietvertraglich vereinbart?

Ich vermag nur zu lesen, dass

  1. beide Seiten bis zum 30.08. auf ihr Recht verzichten, ordentliche Kündigung zu erklären.
  2. die Kündigungsfristen nach §§ 573 BGB ff gelten sollen
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@imager761
Die ordentliche Kündigung nach Paragraph 573 ff BGB kann daher erstmals zum Ablauf des genannten Datums erklärt werden.

"Zum", nicht "am". Daraus lese ich eine Kündigungsmöglichkeit zum 31.08. Die vorhergehenden Sätze sind hinreichend uneindeutig formuliert, um dazu keinen Widerspruch zu bilden. Aber IANAL, keine Ahnung wie die Rechtsprechung dazu in der Praxis stehen würde.

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@Answer123

Nun, ich entnehme dieser durchaus eindeutigen Formulierung "Die ordentliche Kündigung nach Paragraph 573 ff BGB (!) kann daher erstmals zum Ablauf des genannten Datums (!) erklärt werden" dass hier zum Ablauf des übernächsten Monates gemeint ist, der der Kündigung spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats folgt, wie es der § 573c I 1 BGB vorsieht.

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@imager761

Das genannte Datum ist der 31.08.. Um vom Ablauf eines tagesgenauen Datums (mithin der Ablauf dieses Tages) zum Ablauf eines Zeitraums (Kündigungsfrist nach § 573c Abs. 1 BGB) zu kommen, muss man schon ziemliche Klimmzüge machen.

Hätte man den Ausspruch der Kündigung vor diesem Datum ausschließen wollen, hätte man ausdrücklich auf diesen Tag abgestellt ("kann erstmals an dem genannten Datum erklärt werden") mit der Folge, dass eine frühstens am 31.08. ausgesprochene und spätestens am 03.09. zugegangene Kündigung zum 30.11. wirksam würde. Das ist aber nicht geschehen. Diese Unterscheidung zwischen dem Zeitpunkt des Ausspruchs [hier Zugang beim Vertragspartner, da Empf.bed. WE] am spätestens dritten Werktag des gegenständlichen Monats und dem Wirksamwerden der Kündigung zum Ablauf des übernächsten Monats findet sich auch exakt so im § 573c BGB wieder.

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@Answer123

Hätte man den Ausspruch der Kündigung vor diesem Datum ausschließen wollen, hätte man ausdrücklich auf diesen Tag abgestellt ("kann erstmals an dem genannten Datum erklärt werden")

Das sehr ich nicht so. "... verzichten die Vertragsparteien (...) bis zum 31.08 2012 auf das Recht zur ordentlichen Kündigung" meint genau dassselbe, nämlich das erst ab dem 01.09. Kündigung wirksam erklärt werden kann.
Wie bereits ausgeführt, ist mit Kündigung nicht Beendigung selbst, sondern die Willenserklärung gemeint, den Vertrag beenden zu wollen :-)

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Wann kann ich denn nun ausziehen?

Jederzeit, es herrscht kein Mietzwang; bezahlen aber bis 30.11.2020. Begründung:

  1. Eine Wohnraumkündigung meint eine schriftliche, einseitige Willenserklärung, kein Auszugssdatum. Sie hat, ordentlich ausgesprochen, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist zu erfolgen.
  2. Auf dieses Kündigungsrecht, also ein Schriftstück dieses Inhalts zu verfassen und dem Gekündigten zur Kenntnis zu geben, wurde "ohne Einschränkung und ohne Vorbehalt bis zum 31.08 2012 (was eher 2020 heißen dürfte!) verzichtet :-O
  3. "Die ordentliche Kündigung nach Paragraph 573 ff BGB kann daher erstmals zum Ablauf des genannten Datums erklärt werden" bezieht sich IMHO eindeutg auf diesen Gesetzteswortlaut des § 573c I 1 BGB, mithin: "...spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats".

G imager761

2012 oder 2020?

2020 natürlich 😅 sorry

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