Mieterhöhung rechtens?

3 Antworten

Die erste Erhöhung ist nicht rechtswidrig, da Du als neuer Mieter keine vorherige Erhöhung in Kauf nehmen musstest.

Zwischen der ersten und der zweiten Erhöhung liegt ein Jahr - damit also auch rechtmäßig.

Eine Staffelmiete wird zumeist dann vereinbart, wenn die Ausgangsmiete bereits über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt. Ohne Staffelmietvereinbarung könnte der Vermieter über Jahre hinweg nicht erhöhen.

Durch die Staffelmietvereinbarung wird die Erhöhungsbeschränkung auf die ortsübliche Vergleichsmiete aufgehoben.

Folgendes habe ich noch dazu gelesen:

Bei der Staffelmiete werden neben der zu Beginn der Mietzeit zu zahlenden Miete auch die Mietanpassungen während der Mietzeit bei Vertragsabschluss schriftlich geregelt. Das BGB regelt hier in § 557a BGB lediglich die Wartefrist zwischen zwei Mietanpassungen, welche sich auf mindestens 1 Jahr beläuft.

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@Primus
BGB regelt hier in § 557a BGB lediglich die Wartefrist zwischen zwei Mietanpassungen,

Nicht nur, sondern auch die zu vereinbarende Höhe (lies bitte § 557a Abs. 1 BGB nochmal und nicht nur Absatz 2;-)

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...gelöscht...

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Wir haben inzwischen eine generelle Frage ob das so gesetzlich überhaupt zulässig ist.

Das käme darauf an:

  • Ist denn tatsächlich die Miete oder vielmehr die Mietzahlung, etwa durch Erhöhung der Betriebskosten-Vorauszahlungen, auch durch Zuzug eines Mieters, erhöht?

  • Handelt es sich um eine öffentlich geförderte Wohnung, bei der gem. § 10 WoBindG das Prinzip der Kostenmiete (Berechnung der Quadratmeter-Miete auf der Grundlage einer Wirtschaftlichkeitsberechnung) gilt?

  • Welche Vereinbarungen zur Mietpreisanpassung sind vertraglich getroffen?

G imager761

Ist die Mieterhöhung in Prozent oder einem konkreten Euro-Betrag vereinbart ? Eine wirksame Staffelmietvereinbarung liegt vor, wenn die erhöhte Miete oder der jeweilige Erhöhungsbetrag und das Eintrittsdatum der Erhöhung in der Vereinbarung ausgewiesen sind. Unzulässig ist eine Vereinbarung von prozentualen Steigerungsbeträgen. Zwischen den Erhöhungen muss die Miete jeweils ein Jahr unverändert bleiben. Hier noch weitere Details zur Staffelmiete: http://www.iv-mieterschutz.de/mietrecht/mieterhoehung/staffelmiete/

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