Meine Schwiegermutter möchte ihr Haus einer Enkelin deutlich unter Marktwert verkaufen und ins Pflegeheim gehen. Was passiert, wenn das Geld ausgeht?

1 Antwort

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Das Sozialamt kann Ansprüche gegen Dritte dann geltend machen, wenn es selber Leistungen wegen Bedürftigkeit erbringen muß.

Hinsichtlich der Enkelin gibt es 2 Möglichkeiten: Wenn das Eigentum gezielt unter Wert übertragen wurde um illigale Ziele zu verfolgen, könnte der Kauf insgesamt nichtig sein. Illegale Ziele können sein: Vermeidung von Schenkungsteuer durch Verdunkelung der tatsächlichen Wertverhältnisse oder aber, vorsätzliche Herbeiführung der Bedürftigkeit um Sozialhilfe beantragen zu können. Dann wäre das gesamte Geschäft rückabzuwickeln. Zumindest aber ist das eine teilweise Schenkung und kann hinsichtlich des verschenktern Anteils wegen Verarmung des Schenkers zurück gefodert werden.

Unabhängig davon sind die Kinder in der Unterhaltspflicht.


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