Leistungsfähigkeitsprinzip ökonomisch wertlos warum?

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3 Antworten

Versuchs mal hiermit:

http://m.wirtschaftslexikon.gabler.de/leistungsfähigkeitsprinzip 

vielleicht bringt diese Interpretation etwas Klarheit. 

Viel Erfolg ! 

Gaenseliesel 14.08.2017, 12:41

Recht herzl. Dank !  Dann war der Hinweis (Link) also hilfreich !  :-))

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Das Leistungsfähigkeitsprinzip richtet sich nicht nach Intelligenz oder körperlicher Gesundheit, sondern nach der finanziellen Leistungsfähigkeit. Die kann man in Mark und Pfennig messen und ist daher sehr wohl hinreichend genau konkretisierbar.

Eine gewisse Unschärfe bei der Ermittlung der finanziellen Leistungsfähigkeit macht das Leistungsfähigkeitsprinzip bei der Besteuerung keineswegs wertlos.

Warum soll:

 Warum ist das Leistungsfähigkeitsprinzip ein ökonomisch wertloses Prinzip, da es nicht hinreichend konkretisierbar ist ?

Das richtig sein?

Frage den, der diese These (also das es nicht geeignet sein soll) aufgestellt hat.

RedDevil1982 02.08.2017, 08:46

Das Problem soll irgendwie bei der vertikalen Leistungsfähigkeit liegen. Horizontale ist klar: Zwei Menschen etwa gleiches Einkommen, gleiche wirtschaftliche Situation, sollen auch die gleiche Steuerbelastung haben.

Vertikal: Einer 40.000 € im Jahr, der andere 400.000 €

Hier soll es ein Problem geben, wie man die Leistungsfähigkeit misst ? In der Uni haben wir uns folgendes aufgeschrieben:„Wie will man Leistungsfähigkeit messen ? Jeder beurteilt dies anders. Daher braucht man ein politisches Werturteil.“

Ist mir auch nicht verständlich, deshalb hab ich die Frage eingestellt.

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wfwbinder 02.08.2017, 09:02
@RedDevil1982

Es ist richtig, dass es diese Diskussion gibt.

Deshalb nennt man das Verfahren auch in Teilen problematisch.

Deine Aussage war aber:

 das Leistungsfähigkeitsprinzip ein ökonomisch wertloses Prinzip

Und das Prinzip ist keineswegs ökonomisch wertlos, sondern in Fachkreisen gilt es bei einigen Leute als problematisch, wegen der Frage der Ermittlung der Bemessungsgrundlage.

Ein Smart ist für eine Fahrt von Moskau nach Malaga problematisch, aber auf keinen Fall wertlos, denn natürlich kommen ich an. Nur wäre die Fahrt in einem Mercedes A 200 praktischer, sowohl vom Komfort her, wie auch für die Menge des mitgeführten Gepäcks. 

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Valeskix 02.08.2017, 11:27
@RedDevil1982

Warum fragen Sie eigentlich dauernd Sachen, die in der Uni ausführlich mit Professoren und/oder Mitstudenten besprochen werden können?

Obendrein geben Sie in diesem Fall die Frage wohl offensichtlich nicht bzw. nicht vollständig so wieder, wie sie eigentlich gestellt war.

Außerdem gehört zum Leistungsfähigkeitsprinzip mehr als nur die Höhe der Einkünfte.

https://www.haufe.de/finance/finance-office-professional/einkommensteuer-11-leistungsfaehigkeitsprinzip_idesk_PI11525_HI2649928.html

Außerdem können Steuern die Einnahmenerzielung (des Staates) auch als Nebenzweck haben. § 3 Abs. 1 AO.

Es fallen nicht alle Steuern unter das Leistungsfähigkeitsprinzip.

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EnnoWarMal 02.08.2017, 11:37
@wfwbinder

Es ist richtig, dass es diese Diskuss gibt.

Echt? Ich hab keine Zeit für sowas.

Im Übrigen ist es kein Leistungsprinzip, so wie es bei uns auch keine Leistungsgesellschaft gibt. Es ist eine Ergebnisgesellschaft mit einem Ergebnisprinzip.

Hätte ich 42 Mio Euro auf dem Konto, könnte ich von den Zinsen nach Steuern gut leben, ohne auch nur einen Finger krumm zu machen. Wo soll da eine Leistung sein?

So hingegen muss ich täglich dafür ackern, um eine Scheibe Wurst auf dem Brot zu haben.

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wfwbinder 02.08.2017, 13:12
@EnnoWarMal

Es ist richtig, dass es diese Diskuss gibt. Echt? Ich hab keine Zeit für sowas.

Ja lieber @EnnoWarMal, Du bist eben der, der diese Leistungsgesellschaft mit seiner Arbeit trägt, weil Du dem Studentenalter entwachsen bist und (im Gegensatz zu mir) noch lange nicht so alt, um Dich auf den Unruhestand vorzubereiten.

Du hast mit Deinem Einwand natürlich komplett Recht, aber in den Wissenschaftlichen Diskussionen an den Universitäten, unter Professoren, deren Gehalt pünktlich eingeht und ja aus öffentlichen Haushalten stammt, macht man sich über so etwas Gedanken.

Übrigens genau wegen des von Dir genannten Problems, weil die Einnahmen, die gerade nicht auf einer persönlichen Leistung beruhen zur Ziet geringer Besteuert werden, als ein Einkommen aus einer Arbeitsleistung.

Das wird eben gemeinhin als Gerechtigkeitsproblem gesehen und daher eben auch der Punkt einfach das Einkommen als Leistungsbasis, für die Besteuerung.

Der von Dir in die Diskussion gebrachte Begriff "Ergebnisprinzip" ist bisher in der (theoretischen) Steuerdiskussion nicht enthalten.

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RedDevil1982 02.08.2017, 20:42
@Valeskix

Du bist immer in der Uni dabei, du weißt genau was da abläuft ?

Die Frage habe ich so wiedergeben, wie sie uns angegeben wurde.

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wfwbinder 02.08.2017, 20:57
@RedDevil1982

 Die Frage habe ich so wiedergeben, wie sie uns angegeben wurde.

Genau, aber ich hatte, ebenso wie Du jetzt, vor einigen Jahren (das erste mal Anfang der 90 er jahre, dann nochmal 2003-2006 und 2010/2011, sowie vor einem halben Jahr, die Ehre und das Vergnügen auf Universitäten zuzubringen (und sei es nur aus der Ferne, weil Fernuniversität).

Daher weiß ich, dass einige Professoren gern provokant fragen. Oder eben auch umgekehrt nicht richtig Ahnung haben (der berühmteste unter denen, Hans-Werner Sinn, "Sinn redet gern Unsinn").

In diesem Fall halte ich es mit der Formulierung, "das Leistungsprinzip ist wegen der Bemessung der Einkünfte als Maßstab für die Leistung problematisch, weil deren Feststellung nicht einheitlich ist."

Bitte beachte auch den sehr klugen Einwand von @EnnoWarMal, dass es eigentlich Ergebnisprinzip heißen sollte, weil man das Ergebnis besteuert und die Komponenten des Ergebnisses schwanken.

bitte nicht flasch verstehen, ich will hier nicht den Wissenschaftler heraushängen lassen, das bin ich nicht. aber da ich durch meine Dissertation dem Unibetrieb in letzter Zeit näher war, denke ich mich da eventuell leichter rein.

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Valeskix 03.08.2017, 08:03
@RedDevil1982

Die Frage ist schlichtweg unwissenschaftlich gestellt, weil sie sich u.a. selbst beantworten will.

Ihre "Fragen" dienen m.E. lediglich dazu, sich hier Erläuterungen geben zu lassen, auf die Sie die Antworten als Student selbst erarbeiten sollen.

So hat z.B. das BVerfG schon mehrfach konkrete Ausführungen zum Leistungsfähigkeitsprinzip bei einzelnen Sachverhalten vorgenommen.

Ich bin mir sicher, in der Uni gibt es auch Bibliotheken und Computerräume, in denen man u.a. dazu Fachbeiträge findet.

Laut Ihrem obigen Kommentar hieß es:

In der Uni haben wir uns folgendes aufgeschrieben:
„Wie will man Leistungsfähigkeit messen ? Jeder beurteilt dies anders. Daher braucht man ein politisches Werturteil."

Und gefragt haben Sie:

Warum ist das Leistungsfähigkeitsprinzip ein ökonomisch wertloses Prinzip, da es nicht hinreichend konkretisierbar ist ?

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